USA | Krieg | Ukraine | Russland
Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor überzogenen Erwartungen an die bevorstehende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz gewarnt und dabei die begrenzten Ziele des Treffens klar umrissen. In einem Interview mit dem Magazin "stern" betonte Scholz, dass bei der Konferenz, die im Juni nahe Luzern stattfinden wird, keinesfalls das Ende des Krieges verhandelt werde. "Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges", erklärte der Kanzler.
Scholz beschrieb die Konferenz als möglichen Ausgangspunkt für einen Prozess, der zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen könnte. Thematisch werde es vorrangig um sicherheitsrelevante Fragen wie die Sicherheit von Atomkraftwerken, Getreideexporte, Gefangenenaustausche und das entscheidende Tabu eines Atomwaffeneinsatzes gehen. Er warnte jedoch, dass diese Bemühungen noch sehr fragil seien: "Das ist alles noch ein zartes Pflänzchen."
Zudem äußerte sich Scholz enttäuscht über die europäische Unterstützung im Ukraine-Krieg, insbesondere nach seinen eigenen Aufrufen für mehr Waffenlieferungen. "Leider gibt es längst noch nicht genügend Nachahmer. Das ist bedrückend, denn die Ukraine braucht dringend weitere Luftverteidigungssysteme", sagte Scholz. Er verwies darauf, dass der russische Präsident Wladimir Putin offenbar darauf abziele, die Infrastruktur der Ukraine zu zerstören.
Die Ukraine-Friedenskonferenz ist für den 15. und 16. Juni angesetzt und findet direkt im Anschluss an den G7-Gipfel in Italien statt, was die Anwesenheit vieler Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen in der Schweiz wahrscheinlich macht. Die Konferenz bietet somit eine Plattform, um die drängendsten Sicherheitsfragen zu diskutieren, auch wenn sie nicht als Forum für eine umfassende Friedenslösung dient.
Jetzt folgt OZD-Wissen und ein bitterer Kommentar
Was ist die Ukraine-Friedenskonferenz?
Die Ukraine-Friedenskonferenz bezieht sich auf eine geplante oder bereits stattfindende diplomatische Veranstaltung, die darauf abzielt, die verschiedenen Aspekte des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu diskutieren, um mögliche Wege zur Deeskalation und letztlich zum Frieden zu finden.
Solche Konferenzen können von einer oder mehreren internationalen Organisationen, wie den Vereinten Nationen oder spezifischen Ländergruppen wie der G7, organisiert werden und ziehen typischerweise Vertreter aus vielen beteiligten und interessierten Staaten an, einschließlich wichtiger globaler Akteure und regionaler Mächte.
Hauptziele einer Ukraine-Friedenskonferenz:
Friedensförderung: Das primäre Ziel ist die Förderung des Friedens und die Suche nach einer nachhaltigen Lösung für den Konflikt. Dies kann Verhandlungen über Waffenstillstände, die Beendigung von Feindseligkeiten und langfristige Sicherheitsgarantien umfassen.
Sicherheitsthemen: Diskussionen können sich auf die Sicherheit kritischer Infrastrukturen, wie Atomkraftwerke, und auf die Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität in der Region konzentrieren.
Humanitäre Fragen: Ein weiterer wichtiger Aspekt sind humanitäre Fragen, einschließlich des Schutzes von Zivilisten, der Bereitstellung humanitärer Hilfe und der Behandlung von Kriegsgefangenen.
Wirtschaftliche und politische Stabilität: Die Konferenz kann auch darauf abzielen, Maßnahmen zur Wiederherstellung der wirtschaftlichen und politischen Stabilität in der Ukraine zu diskutieren, was auch den Wiederaufbau betroffener Gebiete und möglicherweise die Integration der Ukraine in europäische und globale Wirtschaftsstrukturen beinhaltet.
Bedeutung und Kontext:
Die Ukraine-Friedenskonferenz findet in einem komplexen internationalen Kontext statt, der durch die geopolitischen Spannungen zwischen Russland und westlichen Ländern gekennzeichnet ist. Die Veranstaltung kann als Plattform dienen, um verschiedene diplomatische und politische Strategien zu erörtern und die internationale Unterstützung für die Ukraine zu koordinieren. Sie bietet auch die Möglichkeit, wichtige Themen wie die Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherheit von Nahrungsmittelversorgungsketten zu adressieren, was besonders wichtig ist, da die Ukraine ein bedeutender Getreideproduzent ist.
Insgesamt sind die Erwartungen an solche Konferenzen oft gemischt, da die Lösung tief verwurzelter Konflikte komplexe Verhandlungen und das Engagement mehrerer Parteien erfordert, die bereit sind, auf gemeinsame Ziele hinzuarbeiten.
Hat Scholz seine Enttäuschung selbst erzeugt?
Warum haut Scholz nicht mal grob auf den Tisch?
Wenn Scholz nicht energischer wird, konkrete Forderungen an die Partner richtet, nicht bettelt sondern fordert, wird das nie was!
Denn Alles lehnt sich zurück ... und Putin weiß das natürlich zu schätzen!
Meine Vermutung ist, das auch deswegen die Ukraine den Krieg verlieren wird, weil Scholz zu schwach und zu leise auftritt.
Hoffentlich habe ich unrecht. pd
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