Fakten im Überblick
Joshua Wong wurde in Hongkong wegen Kollaboration mit ausländischen Kräften zu zehn Jahren Haft verurteilt.
Wong verbüßt bereits eine sechsjährige Haftstrafe wegen Subversion.
Das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong führte zu harten Strafen gegen Demokratieaktivisten.
Joshua Wong, eines der bekanntesten Gesichter der Demokratiebewegung in Hongkong, ist erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in der chinesischen Sonderverwaltungszone sprach am Donnerstag eine „endgültige Freiheitsstrafe von zehn Jahren“ gegen den Aktivisten aus. Grundlage für das Urteil war der Vorwurf der „Kollaboration mit ausländischen Kräften“, ein Anklagepunkt, der auf das umstrittene nationale Sicherheitsgesetz zurückgeht. Wong hatte sich im September schuldig bekannt und musste sich in einem weiteren Prozess verantworten, der seine ursprünglich sechsjährige Haftstrafe nun drastisch verlängert. Ursprünglich hätte Wong im kommenden Jahr freikommen sollen, nun droht ihm ein deutlich längerer Aufenthalt hinter Gittern.
Wong wurde während der von Studenten initiierten Proteste bekannt und spielte eine zentrale Rolle bei den massiven Massenprotesten, die letztlich zu härteren Repressionen in Hongkong führten. Seit 2020 gilt in der Stadt das nationale Sicherheitsgesetz, das nach Einschätzung vieler Menschenrechtsorganisationen verwendet wird, um unbequeme Stimmen und Demokratiebefürworter systematisch auszuschalten. Die Behörden reagieren seitdem mit immer härteren Maßnahmen gegen alle oppositionellen oder Peking-kritischen Kräfte. Viele dieser Aktivisten haben inzwischen Hongkong verlassen, doch für Joshua Wong bedeutet die neue Verurteilung eine ungewisse Zukunft.
Die Menschenrechtsorganisationen sehen in der erneuten Anklage gegen Wong den Versuch, ihn möglichst lange zum Schweigen zu bringen. Die Demokratiebewegung in Hongkong, einst Hoffnungsträger für Meinungsfreiheit, ist durch das rigorose Vorgehen der Behörden nahezu zum Erliegen gekommen. Wong bleibt deshalb Symbolfigur eines Kampfes, der unter den aktuellen Bedingungen kaum Chancen auf öffentliche Unterstützung in der Stadt hat.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Hartes Signal gegen Demokratiebewegung
Das Urteil gegen Joshua Wong ist mehr als eine persönliche Tragödie für einen engagierten Aktivisten. Es sendet ein deutliches Signal an alle, die noch für Demokratie und Freiheit in Hongkong oder China eintreten: Jeder Widerspruch gegen den Kurs der chinesischen Führung kann zu jahrzehntelanger Haft führen. Das nationale Sicherheitsgesetz wird weiterhin als scharfes Schwert eingesetzt, um jede Opposition zu unterdrücken. Eine unabhängige Justiz, wie sie einst in Hongkong galt, ist nicht mehr erkennbar. Das Urteil steht sinnbildlich für das Ende eines einst lebendigen demokratischen Experiments unter chinesischer Hoheit. Es bleibt zu befürchten, dass solch harte Strafen auch in Zukunft keine Seltenheit mehr sein werden und der Raum für kritische Stimmen weiter schrumpfen wird.
Historischer Hintergrund
Joshua Wong wurde während der von Studenten angeführten Proteste in Hongkong bekannt. Die Massenproteste in den Jahren 2014 und 2019 wurden zum Symbol einer demokratischen Aufbruchsbewegung, die vehement gegen den zunehmenden politischen Einfluss Pekings protestierte. Im Jahr 2020 führte die chinesische Zentralregierung das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong ein, das als Reaktion auf die Proteste entstand. Seitdem geht die Stadtregierung massiv gegen Oppositionelle und Aktivisten vor.
Zukunftsprognose
Künftig dürfte der politische Handlungsspielraum für Demokratieaktivisten in Hongkong weiter schrumpfen. International könnten die Urteile gegen prominente Figuren wie Wong zu neuen Spannungen zwischen China und westlichen Staaten führen. Für Menschenrechtsorganisationen und Aktivisten werden die Risiken, in Hongkong ihre Arbeit fortzusetzen, vermutlich weiter steigen.
Erklärungen
Was ist das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong?
Das im Jahr 2020 von der chinesischen Zentralregierung für Hongkong erlassene nationale Sicherheitsgesetz richtet sich gegen Abspaltung, Subversion, Terrorismus und Kollaboration mit ausländischen Kräften. Kritiker sehen darin ein Mittel, politische Opposition und freie Meinungsäußerung massiv zu unterdrücken.
Wer ist Joshua Wong?
Joshua Wong ist ein Hongkonger Aktivist, der schon früh für demokratische Reformen eintrat. Er wurde durch die Protestbewegungen 2014 und 2019 international bekannt. Mehrfach verurteilt, gilt er als prominentes Symbol der Demokratiebewegung in Hongkong.
OZD-Extras
Die Haftverlängerung Wongs ist ein erneuter harter Schritt der Behörden, mit dem das internationale Ansehen Hongkongs als freiheitliche Sonderverwaltungszone weiter beschädigt wird. Für westliche Beobachter gilt das Vorgehen als Signal für die zunehmende Kontrolle Pekings über Hongkong. Mögliche Auswirkungen auf Börsen und Wirtschaftsentwicklung in Hongkong werden immer wieder diskutiert, wobei die konkreten Folgen einzelner Urteile schwer abschätzbar bleiben. Internationale Investoren beobachten die Entwicklung mit Sorge.
Gewinnspiel
Wie viele Jahre zusätzliche Haft erhielt Joshua Wong laut Gerichtsurteil?
A) Zwei Jahre
B) Sechs Jahre
C) Zehn Jahre
D) Zwanzig Jahre
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.