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Frankfurt verurteilt IS-Kämpfer zu viereinhalb Jahren Haft

In Frankfurt wurde ein irakischer Ex-IS-Kämpfer wegen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

Fakten im Überblick

Ein Iraker wurde in Frankfurt am Main zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

Das OLG sah seine Mitgliedschaft beim Islamischen Staat als erwiesen an.

Die Tat lag zum Zeitpunkt des Urteils etwa zehn Jahre zurück.

Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat einen 32 Jahre alten Iraker zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt. Nach Überzeugung des Gerichts schloss sich der Mann Ende 2015 in der nordirakischen Provinz Ninive der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat an. Er soll eine ideologische und militärische Ausbildung erhalten und danach mindestens neun Monate lang zu den Kampftruppen gehört haben. Dies bestätigte das Gericht auf Basis von Mitglieds- und Gehaltslisten des Islamischen Staates, die die Zugehörigkeit des Angeklagten belegten.

Während des Prozesses schwieg der Angeklagte zu allen Vorwürfen. Das Gericht wertete zu seinen Gunsten, dass die Tat bereits zehn Jahre zurücklag. Als strafschärfend wurde die besondere Gefährlichkeit der Terrorvereinigung Islamischer Staat genannt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Justiz setzt klares Signal gegen Terrorismus

Das Frankfurter Urteil gegen den ehemaligen IS-Kämpfer macht deutlich, dass Deutschland Terrorvergehen weiterhin konsequent verfolgt. Selbst nach Jahren werden Mitgliedschaften in extremistischen Vereinigungen juristisch geahndet. Das Gericht nahm dabei eine sorgfältige Abwägung zwischen Tatzeit und Gefährdung des IS vor. Solche Urteile sind sowohl Symbol als auch Abschreckung für potenzielle Unterstützer solcher Gruppen. Auch in Zukunft werden Gerichte in Deutschland Rückkehrer und frühere Mitglieder internationaler Terrorgruppen genau prüfen und bewerten.

Historischer Hintergrund

Die Terrororganisation Islamischer Staat entstand im Zuge des syrischen Bürgerkriegs und wurde ab 2014 besonders im Irak aktiv. Die Provinz Ninive geriet früh unter die Kontrolle des IS und wurde zu einem Kerngebiet der Gruppierung. Viele ausländische Kämpfer, darunter auch Iraker, schlossen sich dem IS an. Nach der militärischen Zerschlagung des IS werden ehemalige Mitglieder regelmäßig vor Gericht gestellt, gerade auch in europäischen Ländern wie Deutschland.

Zukunftsprognose

Das Frankfurter Urteil zeigt, dass Deutschland entschlossen bleibt, mutmaßliche Mitglieder terroristischer Vereinigungen vor Gericht zu stellen. Auch in anderen europäischen Staaten könnten vergleichbare Verfahren folgen. Die Sensibilität für das Thema Rückkehrer und deren mögliche Gefährlichkeit dürfte politisch wie gesellschaftlich hoch bleiben. Es ist damit zu rechnen, dass weitere Prozesse diese Debatte weiterhin prägen.

Erklärungen

Was ist der Islamische Staat (IS)

Der Islamische Staat ist eine islamistische Terrorgruppe, die ab 2014 Teile des Iraks und Syriens kontrollierte. Sie wurde international als schwere Bedrohung bekämpft.

Was macht der Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht

Der Staatsschutzsenat ist speziell für Verfahren gegen schwere Staatschutzdelikte wie Terrorismus zuständig und verhandelt diese vor dem Oberlandesgericht.

OZD-Extras

Das Urteil basiert auf selten genutzten IS-Mitglieds- und Gehaltslisten und zeigt die Bedeutung von Dokumenten aus dem Inneren der Organisation für die Aufklärung.

Eine direkte Auswirkung dieses Urteils auf Börsen oder Währungen ist nicht gegeben.

Gewinnspiel

Wo schloss sich der Angeklagte laut Gericht dem IS an?

A) In der Provinz Ninive

B) In der Provinz Anbar

C) In Bagdad

D) In Mossul

Zum Gewinnspiel

Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.