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Dreiergipfel in China bringt gemeinsame Friedenserklärung

Trump, Xi und Putin verabschieden eine Friedenserklärung beim Dreiergipfel in Shenzhen. Atomare Risiken, UN-Reform und Energie im Fokus.

Fakten im Überblick

Trump, Xi und Putin verabschiedeten beim historischen Gipfel in Shenzhen eine Friedenserklärung.

Die Präsidenten einigten sich auf einen Dialog über atomare Risiken und die internationale Sicherheit.

Auch UN-Reform, Energieversorgung und Immunität für Staatsbedienstete wurden thematisiert.

In Shenzhen wurde Geschichte geschrieben: Erstmals trafen sich die Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zu einem gemeinsamen Gipfel und verabschiedeten eine "Friedenserklärung". In dem veröffentlichten Dokument verpflichteten sich Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping dazu, "die strategische Stabilität und die internationale Sicherheit zu wahren". Außerdem vereinbarten sie einen "Dialog" der drei Großmächte über "atomare Risiken". In der von chinesischen Staatsmedien verbreiteten Erklärung heißt es: "Die drei Staatsoberhäupter bekräftigten, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden kann und nicht geführt werden darf". Xi betonte laut Medien: "Alle Anstrengungen müssen unternommen werden, um einen Atomkrieg zu verhindern." Trump sagte bei dem Treffen, die drei größten Atommächte seien in einer einzigartigen Position, "um darüber zu sprechen, wie die Zahl der Atomwaffen auf der Erde reduziert werden kann und wie gleichzeitig das Risiko gesenkt werden kann, dass diese Waffen jemals eingesetzt werden". Allerdings bezeichnete Trump abgestimmte Reduzierungen der Atomwaffenarsenale als "eine sehr schwierige Sache".

Xi, Putin und Trump forderten außerdem eine Reform der UNO. In der gemeinsamen Erklärung hieß es, man sei "entschlossen, die Reform der Vereinten Nationen voranzutreiben, um die Organisation in die Lage zu versetzen, globale Herausforderungen wirksamer anzugehen und ihren grundlegenden Auftrag zur Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit zu erfüllen". Die Erklärung betont ebenfalls "die Achtung der Immunität, die Staatsbediensteten zusteht" und fordert, dass "der Internationale Strafgerichtshof und andere ähnliche Institutionen ihre Gerichtsbarkeit nicht missbrauchen dürfen". Xi beschrieb das Treffen als "positiv, konstruktiv und fruchtbar". Trump sprach davon, dass mit dem Gipfeltreffen "Geschichte geschrieben" werde. Putin erklärte: "Unsere Länder haben viele konvergierende Interessen, wenn es darum geht, regionale Konflikte beizulegen, darunter natürlich den Konflikt in der Ukraine." Xi hob hervor, dass die drei Staaten als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats "ein gutes Beispiel abgeben, beim Umgang mit globalen Herausforderungen kooperieren, gemeinsam den Weltfrieden und die Stabilität schützen und größere Beiträge zum Fortschritt der Menschheit leisten".

Der Gipfel löste Befürchtungen in der Ukraine und Europa aus, dass Absprachen zu ihren Lasten getroffen werden könnten. Zeitgleich fand in Berlin ein Treffen der "Koalition der Willigen" zur Unterstützung der Ukraine statt. Bereits vor dem Gipfel führte Trump Gespräche mit Putin und Xi. Trump sagte in Bezug auf den Ukraine-Krieg: "Ich würde ihn sehr gerne beendet sehen, ich denke, dass ich damit für uns beide sprechen kann." Nach dem Gipfeltreffen äußerte Putin, nach dem anvisierten Besuch europäischer Vertreter in Moskau "werden wir dann entscheiden, in welchem Format die Gespräche fortgesetzt werden". Die gemeinsame Erklärung hob zudem "die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung" hervor. Das Treffen von Trump, Xi und Putin fand am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft statt.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Signal oder Symbol – Shenzhen zwischen Dialog und alten Gräben

Das Gipfeltreffen von Shenzhen markiert einen seltenen Moment der direkten Kommunikation zwischen den Führern der Atommächte. Die Friedenserklärung sowie der gemeinsame Dialog über atomare Risiken setzen ein deutliches Zeichen angesichts der weltpolitischen Unsicherheiten. Dennoch bleibt offen, ob auf die symbolische Verständigung auch konkrete Fortschritte folgen werden. Vor allem in der Ukraine-Frage zeigte sich wenig Bewegung. Europas Sorge, Interessen könnten geopfert werden, ist angesichts der Vorgeschichte verständlich. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob aus dem viel beschworenen guten Willen tatsächlich substanzielle Schritte für "Frieden und Sicherheit" erwachsen – oder ob die neuen Gespräche doch alten Mustern folgen.

Historischer Hintergrund

Der Gipfel von Shenzhen ist das erste Treffen der Präsidenten der USA, Russlands und Chinas in dieser Form. Jahrzehntelang bestimmten strategisches Misstrauen und der Kalte Krieg die Beziehungen. Internationale Abrüstung und die Rolle der UNO stehen seit langem im Fokus der Großmächte. Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben sich die Fronten erneut verhärtet. Die aktuelle Reformdiskussion zur UNO setzt eine lange Kontroverse um ihre Wirksamkeit fort.

Zukunftsprognose

Der vereinbarte Dialog über atomare Risiken könnte künftige Gespräche zur Rüstungskontrolle anstoßen, sofern alle Seiten ernsthaft einsteigen. Die angekündigte UN-Reform hätte das Potenzial, globale Krisenmanagement-Strukturen zu stärken. Wie sehr der Gipfel wirklich Einfluss auf den Ukraine-Konflikt nimmt, bleibt jedoch abzuwarten. Wirtschaftlich könnte eine bessere Energieversorgung mittelfristig den internationalen Rohstoffmarkt beeinflussen, falls tatsächliche Kooperation stattfindet. Ob das Treffen über Symbolpolitik hinausreicht, werden die kommenden Monate zeigen.

Erklärungen

Was bedeutet Friedenserklärung im Kontext des Gipfels?

Die Friedenserklärung ist ein gemeinsames Dokument, in dem sich Trump, Xi und Putin zur Wahrung von Stabilität, internationaler Sicherheit und Dialog verpflichten.

Wer nahm am Dreiergipfel in Shenzhen teil?

Teilnehmer des Gipfels waren US-Präsident Donald Trump, Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin.

Was ist ein Dialog über atomare Risiken?

Darunter versteht man Gespräche zwischen Staaten, um Risiken von Atomwaffen, insbesondere deren Einsatz, zu verringern und gegenseitiges Vertrauen zu stärken.

OZD-Extras

Das Treffen fand am Rande des Apec-Gipfels statt, während in Berlin die "Koalition der Willigen" tagte. Die unmittelbaren Reaktionen an den Märkten blieben aus, doch dauerhafte Fortschritte beim Thema Energie könnten längerfristig Auswirkungen auf Rohstoffpreise zeigen. Die europäische Beobachtung des Gipfels ist vor allem wegen möglicher Auswirkungen auf die Ukraine besonders gespannt.

Gewinnspiel

Wie heißt die gemeinsame Erklärung von Trump, Xi und Putin in Shenzhen?

A) Friedenserklärung

B) Weltabkommen

C) Shenzhen-Resolution

D) Dialog-Vereinbarung

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.