Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eindringlich die Rückkehr der nach Russland verschleppten ukrainischen Kinder gefordert.
Kreml-Chef Wladimir Putin müsse "die illegal deportierten Kinder aus der Ukraine endlich nach Hause zurückkehren lassen," erklärte Scholz am Montag nach einem Treffen mit dem chilenischen Präsidenten Gabriel Boric in Berlin.
Er betonte: "die illegal deportierten Kinder aus der Ukraine endlich nach Hause zurückkehren lassen"
In Bezug auf die anstehende Ukraine-Konferenz in der Schweiz am Wochenende dämpfte Scholz die Erwartungen. Er erklärte, dass es bei dem Treffen "noch keinen Durchbruch" geben werde, äußerte jedoch die Hoffnung, dass die Konferenz "ein erster Schritt" auf dem "mühsamen Weg" zu einem Frieden sein könnte.
Kiew setzt darauf, dass die Rückkehr der ukrainischen Kinder bei der Schweizer Friedenskonferenz oberste Priorität haben wird. Die ukrainische Regierung schätzt, dass Russland seit Beginn der Invasion im Februar 2022 über 19.000 ukrainische Kinder entführt hat, von denen bislang nur etwa 400 zurückgebracht wurden.
In diesem Zusammenhang wurde gegen Russlands Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa 2023 vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein Haftbefehl erlassen. Der Kreml bestreitet die Vorwürfe und behauptet, die Kinder seien aus Sicherheitsgründen aus den Kampfgebieten evakuiert worden.
Die Schweiz hat über 160 Delegationen aus zahlreichen Ländern und internationalen Organisationen zu der Konferenz im Luxus-Resort Bürgenstock am Vierwaldstättersee eingeladen. Bisher haben laut Präsidentin Viola Amherd etwa 90 Delegationen ihre Teilnahme zugesagt.
Neben Scholz haben auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ihre Teilnahme bestätigt. Russland hatte im Vorfeld erklärt, nicht an der Konferenz teilnehmen zu wollen und wurde dementsprechend nicht eingeladen. Auch China wird nach Angaben der Schweizer Regierung nicht anwesend sein.
Die Konferenz wurde auf Bitten der Ukraine hin organisiert, die sich davon breite internationale Unterstützung für ihre Bedingungen für ein Ende des Krieges gegen Russland erhofft.
Das Treffen in der Schweiz folgt auf ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe, das Ende dieser Woche in Süditalien stattfinden wird und bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gast sein wird.
Selenskyj wird anschließend am Samstag in die Schweiz weiterreisen. Vor dem G7-Gipfel und der Konferenz in der Schweiz findet am Dienstag und Mittwoch eine Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in Berlin statt, bei der es um die Zukunft des Landes gehen wird.
ozd