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Alican Uludag arbeitet als Journalist für die Deutsche Welle.
Er berichtete schwerpunktmäßig über Justiz, Korruption und Menschenrechte.
Bereits im Februar saß er 90 Tage im Gefängnis Silivri.
Gegen ihn laufen Verfahren wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung und weiterer Vorwürfe.
Internationale Menschenrechtsorganisationen forderten bereits seine Freilassung.
Der Druck auf unabhängige Medien in der Türkei nimmt weiter zu. Der für die Deutsche Welle tätige Journalist Alican Uludag ist am Dienstag erneut festgenommen worden. "Ich werde festgenommen", erklärte Alican Uludag am Dienstag im Onlinedienst X. Die erneute Inhaftierung des erfahrenen Gerichtsreporters sorgt international für Besorgnis und wirft erneut ein Schlaglicht auf den Zustand der Pressefreiheit in der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Uludag arbeitet seit mehreren Jahren für die Deutsche Welle in Ankara und berichtet schwerpunktmäßig über Gerichtsverfahren, Korruptionsaffären sowie mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen. Seine Recherchen genießen innerhalb der türkischen Öffentlichkeit ebenso wie international große Aufmerksamkeit.
Bereits im Februar war der Journalist wegen "Beleidigung des Präsidenten" festgenommen worden. Anschließend verbrachte er 90 Tage im berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul. Die türkische Justiz ermittelte damals zusätzlich wegen "Verbreitung von Falschinformationen" und "öffentlicher Herabwürdigung von Justizeinrichtungen". Hintergrund der Vorwürfe war nach Angaben der Deutschen Welle ein Internetbeitrag, in dem Uludag die Freilassung mutmaßlicher Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) kritisiert sowie der türkischen Regierung Korruption vorgeworfen hatte.
Die Bundesregierung sowie zahlreiche internationale Menschenrechtsorganisationen hatten seine Freilassung gefordert und das Verfahren als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert. Im Mai ordnete schließlich ein türkisches Gericht seine Entlassung an. Die strafrechtlichen Ermittlungen und die Anklage blieben jedoch bestehen – nun folgte die erneute Festnahme.
Der Fall steht exemplarisch für die Entwicklung der vergangenen Jahre. In der Türkei wurden zehntausende Menschen wegen angeblicher "Beleidigung des Präsidenten" oder vergleichbarer Straftatbestände verfolgt. Besonders Beiträge in sozialen Netzwerken dienen den Behörden immer wieder als Grundlage für Ermittlungsverfahren gegen Journalisten, Oppositionelle, Wissenschaftler oder Aktivisten.
Auch auf Uludags X-Profil finden sich zahlreiche regierungskritische Beiträge. Seine journalistische Arbeit konzentriert sich seit Jahren auf sensible Themen wie Justiz, Korruption und Menschenrechte – Bereiche, die in der Türkei zunehmend unter staatlicher Kontrolle stehen. Internationale Beobachter sehen darin einen weiteren Beleg für den kontinuierlichen Abbau rechtsstaatlicher Standards und der Pressefreiheit.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Pressefreiheit darf kein Verbrechen sein
Die erneute Festnahme von Alican Uludag ist weit mehr als ein Einzelfall. Sie verdeutlicht erneut, wie massiv kritischer Journalismus in der Türkei unter Druck geraten ist. Wer Korruptionsvorwürfe recherchiert, Missstände dokumentiert oder Entscheidungen der Justiz hinterfragt, riskiert inzwischen Gefängnis. Gerade internationale Medienvertreter geraten zunehmend ins Visier der Behörden.
Ein demokratischer Rechtsstaat lebt von unabhängigen Medien. Werden Journalisten eingeschüchtert oder kriminalisiert, verliert die Gesellschaft ihre wichtigste Kontrollinstanz. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, dürfte die Türkei ihre ohnehin angespannten Beziehungen zur Europäischen Union, zum Europarat und zu zahlreichen westlichen Partnern weiter belasten. Internationale Kritik wird voraussichtlich zunehmen, während das Vertrauen ausländischer Investoren und demokratischer Staaten weiter sinken könnte.
Historischer Hintergrund
Die Türkei zählt seit Jahren zu den Ländern mit den meisten strafrechtlich verfolgten Journalisten weltweit. Insbesondere seit dem gescheiterten Putschversuch im Jahr 2016 wurden zahlreiche Medienhäuser geschlossen, Journalisten verhaftet oder ins Exil gedrängt. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen, Amnesty International und Human Rights Watch kritisieren regelmäßig Einschränkungen der Pressefreiheit sowie den politischen Einfluss auf die türkische Justiz. Besonders häufig werden Verfahren wegen angeblicher Präsidentenbeleidigung oder Terrorpropaganda eingeleitet. Ankara, Istanbul und insbesondere das Gefängnis Silivri gelten inzwischen international als Symbole für die Verfolgung kritischer Stimmen.
Zukunftsprognose
Die erneute Festnahme dürfte die Spannungen zwischen der Türkei und europäischen Staaten weiter verschärfen. Deutschland, die Europäische Union sowie internationale Medienorganisationen werden den Fall voraussichtlich erneut öffentlich ansprechen. Gleichzeitig könnte sich das Klima für unabhängige Journalisten in der Türkei weiter verschlechtern. Politisch drohen zusätzliche Belastungen in den Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel, während wirtschaftlich das Vertrauen internationaler Unternehmen und Investoren weiter leiden könnte. Die Diskussion über Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte dürfte erneut zu einem zentralen Thema der europäisch-türkischen Beziehungen werden.
Gewinnspiel
Frage: Für welchen internationalen Sender arbeitet Alican Uludag?
A) BBC
B) CNN
C) Deutsche Welle
D) France 24
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OZD-Analyse
Pressefreiheit unter Druck
– Die erneute Festnahme verdeutlicht den anhaltenden Konflikt zwischen staatlicher Macht und unabhängigen Medien in der Türkei.
Politische Dimension
– a) Strafverfahren wegen Äußerungen im Internet nehmen weiter zu.
– b) Kritische Journalisten geraten zunehmend ins Visier der Behörden.
– c) Internationale Kritik an der türkischen Justiz wächst kontinuierlich.
Mögliche Folgen
– Weitere diplomatische Spannungen zwischen der Türkei, Deutschland und der Europäischen Union sowie ein anhaltender Vertrauensverlust in den türkischen Rechtsstaat.
Erklärungen
Wer ist Alican Uludag?
Alican Uludag ist ein türkischer Journalist und Gerichtsreporter der Deutschen Welle. Er berichtet seit Jahren über Gerichtsverfahren, Korruptionsfälle und mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in der Türkei.
Was ist die Deutsche Welle?
Die Deutsche Welle (DW) ist der internationale Auslandssender Deutschlands. Sie berichtet in zahlreichen Sprachen über Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft und richtet sich an ein weltweites Publikum.
OZD-Extras
Das Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul wurde international bekannt, weil dort in den vergangenen Jahren zahlreiche Journalisten, Oppositionelle, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten inhaftiert wurden. Es gilt weltweit als Symbol für die umstrittene türkische Justizpolitik.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.