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Dobrindt bei Gesprächen zu Abschiebezentren in Wien

Dobrindt nimmt in Wien an Gesprächen zu Abschiebezentren außerhalb der EU teil. Geplant ist laut Diplomaten ein erstes Zentrum in Ruanda.

Fakten im Überblick

Alexander Dobrindt nimmt in Wien an Treffen zur Migration teil.

Beteiligte Länder planen laut Diplomaten Abschiebezentrum in Ruanda.

Zu den Staaten gehören Deutschland, Dänemark, Österreich, Niederlande, Griechenland.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nimmt am Montag in Wien an hochrangigen Treffen zur Migration teil. Dazu zählt eine Zusammenkunft der Gruppe der Länder, die eine Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU anstreben. Nach Angaben von Diplomaten sollen sich die Länder bereits darauf geeinigt haben, den ersten Standort für derartige Abschiebezentren im afrikanischen Ruanda zu eröffnen. Die dänische Regierung hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass es in der nächsten Woche dazu eine Ankündigung geben werde.

Zu der Gruppe der Länder zählen neben Deutschland und Dänemark auch Österreich, die Niederlande und Griechenland. In Abschiebezentren ("return hubs") außerhalb der EU sollen Asylbewerber gebracht werden können, deren Anträge in der EU abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Voraussetzung dafür ist ein Abkommen mit dem Drittland. In Österreich nimmt Dobrindt am Montag nach Angaben seines Ministeriums auch an der jährlichen Wiener Migrationskonferenz teil.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Was bedeuten "return hubs" für Europa?

Die Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU könnte einen Wendepunkt in der europäischen Migrationspolitik markieren. Während einige Regierungen auf eine effizientere Rückführung hoffen, werfen diese Pläne erhebliche menschenrechtliche und politische Fragen auf. Dass Ruanda nach Angaben von Diplomaten als erster Standort gewählt wird, sorgt für Nachdenklichkeit über die internationale Verantwortung Europas. Das Vorhaben könnte die Herausforderungen bei der Abschiebepraxis verändern, entbindet die europäischen Staaten aber nicht von einer Debatte über Schutzstandards und Kontrolle. Es ist zu erwarten, dass das Thema intensive Diskussionen und auch Proteste mit sich bringen wird.

Historischer Hintergrund

Die Idee, Asylverfahren und Abschiebungen außerhalb der EU durchzuführen, wird in europäischen Staaten seit Jahren diskutiert. Immer wieder gab es Vorschläge für die Kooperation mit Drittstaaten, um die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern zu erleichtern. Besonders seit der Flüchtlingskrise rückt dieses Thema verstärkt in den Fokus der europäischen Politik. Die Wiener Migrationskonferenz dient regelmäßig dem Austausch über aktuelle Entwicklungen in der europäischen Migrations- und Asylpolitik.

Zukunftsprognose

Sollten die Pläne für Abschiebezentren in Ruanda umgesetzt werden, ist mit politischen und gesellschaftlichen Debatten zu rechnen. Es könnte zu einer stärkeren internationalen Diskussion über Verantwortung und Standards kommen. Ob das Modell Schule macht oder auf rechtliche und ethische Grenzen stößt, entscheidet sich voraussichtlich erst in den kommenden Jahren.

Erklärungen

Was sind "return hubs"?

"return hubs" sind Abschiebezentren außerhalb der EU. Dort sollen abgelehnte Asylbewerber untergebracht werden, die nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden können.

Wer ist Alexander Dobrindt?

Alexander Dobrindt ist Bundesinnenminister der CSU und nimmt in Wien an den Gesprächen zur Migration teil.

OZD-Extras

Das Modell von Abschiebezentren außerhalb der EU wird in europäischen Staaten teils kontrovers diskutiert. Auswirkungen auf Börsen oder große Unternehmen sind nach aktuellem Kenntnisstand nicht zu erwarten, da es sich um migrationspolitische Maßnahmen handelt.

Gewinnspiel

In welchem afrikanischen Land soll laut Diplomaten ein Abschiebezentrum entstehen?

A) Ruanda

B) Ghana

C) Tunesien

D) Senegal

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.