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Vorwurf Völkermord: Tausende Rohingya sterben in Myanmar

Das IGH sieht Hinweise auf geplanten Völkermord an den Rohingya in Myanmar. Tausende wurden getötet, das Urteil könnte politischen Druck erhöhen.

Fakten im Überblick

Das IGH erkennt an, dass Myanmars Militär tausende Rohingya tötete.

Gericht sieht Anzeichen einer "Absicht" zur Vernichtung der Minderheit.

Ein Urteil könnte erheblichen politischen Druck auf Myanmar ausüben.

Im langen und erschütternden Ringen um die Anerkennung schwerster Verbrechen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya in Myanmar hat der Internationale Gerichtshof (IGH) einen bedeutsamen Schritt getan. Nach jahrelanger Prüfung der Beweislage erklärte der IGH in Den Haag am Donnerstag: Die Streitkräfte Myanmars haben im Zuge ihrer brutalen Kampagnen gegen die Rohingya tausende Zivilisten getötet. Das Gericht sieht nicht nur Massenmorde, Vergewaltigungen, brutales Vorgehen gegen Kinder sowie die Zerstörung von Dörfern und Siedlungen der Minderheit als belegt – vielmehr lasse sich laut IGH-Präsident Yuji Iwasawa eine gezielte "Absicht" zur Vernichtung der Rohingya erkennen. Dies gelte als entscheidendes Kriterium für den juristischen Nachweis eines Völkermords.

Laut Iwasawa bestätigen die Erkenntnisse die gängige Schätzung, wonach allein im Jahr 2017 rund 10.000 Rohingya getötet wurden. Die Armee habe die auf der Flucht befindlichen Menschen sogar beim Grenzübertritt nach Bangladesch angegriffen. Die Justiz in Den Haag befasst sich seit sieben Jahren auf Grundlage einer Klage aus Gambia mit mutmaßlichen Verstößen Myanmars gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948. Myanmar bestreitet sämtliche Vorwürfe. Der IGH kündigte an, das lang erwartete Urteil zum Vorwurf des Völkermords zu verkünden – eine Entscheidung, deren Verlesung voraussichtlich mehrere Stunden dauern sollte.

Das juristische Gewicht eines solchen Urteils ist beträchtlich, auch wenn das Gericht selbst keine Möglichkeiten zur Durchsetzung seiner Entscheidungen besitzt. Ein Richterspruch, der dem Vorwurf des Völkermords folgt, würde den politischen Druck auf Myanmar deutlich verstärken und gäbe international rechtliche Orientierung, die etwa auch für das laufende Verfahren Südafrikas gegen Israel zum Vorgehen im Gazastreifen Bedeutung hat. In Bangladesch leben inzwischen mehr als eine Million geflohene Rohingya im größten Flüchtlingslager der Welt. Die Stimmen aus dem Camp machen das Leid spürbar: "Ich will Gerechtigkeit", sagt eine 23-jährige Bewohnerin, die vergewaltigt wurde. Sie fordert: "Es sollte strenge Strafen für diejenigen geben, die Frauen vergewaltigt haben. Der IGH sollte sich gesondert dazu äußern". Viele Betroffene hoffen darauf, dass eine offizielle Anerkennung ihres Leids zu echter Gerechtigkeit führen könnte.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Gerichtsurteil bietet Leidtragenden neue Hoffnung

Der Internationale Gerichtshof hat das offenkundige Leid der Rohingya nicht nur anerkannt, sondern erkennt eine gezielte "Absicht" zur Vernichtung. Das ist ein historisches Signal. Für viele Überlebende in den Flüchtlingslagern bedeutet dies mehr als ein Urteil: Es ist ein erster Schritt hin zu Gerechtigkeit, die ihnen bislang verweigert wurde.

Trotzdem bleibt bitter, dass der IGH keine Zwangsmittel besitzt, seine Urteile durchzusetzen. Politischer Druck ist wichtig, reicht allein aber selten aus, um Verantwortliche tatsächlich zur Rechenschaft zu ziehen. Das Leid und die Traumata der Rohingya werden durch diese Entscheidung nicht ungeschehen gemacht. Wieder einmal liegt es an der internationalen Gemeinschaft, nicht bei Worten stehen zu bleiben.

Es spricht vieles dafür, dass sich der weltweite Blick noch stärker auf Myanmar richten wird. Eine echte Verbesserung der Lage für die Rohingya wird jedoch wohl weiterhin harte politische Arbeit und diplomatischen Druck erfordern. Die Entscheidung des IGH könnte dennoch zum Wendepunkt werden, wenn weitere Staaten und Organisationen entschlossen handeln.

Historischer Hintergrund

Die systematische Verfolgung der Rohingya in Myanmar reicht Jahrzehnte zurück. Immer wieder kam es zu Ausschreitungen, Vertreibungen und Gewalt gegen die muslimische Minderheit, die von der Regierung lange nicht als Staatsbürger anerkannt wurde. Im Jahr 2017 eskalierte diese Situation dramatisch: Schätzungsweise 10.000 Rohingya wurden getötet, Hunderttausende flohen vor Gewalt und Zerstörung ins benachbarte Bangladesch. Die internationale Gemeinschaft reagierte mit Empörung, doch Myanmar wies die meisten Vorwürfe bislang zurück. Die Klage vor dem IGH wurde 2019 von Gambia eingereicht und zog weltweite Beachtung auf sich.

Zukunftsprognose

Das Urteil des IGH dürfte Myanmar politisch isolieren und den Druck auf die Regierung weiter erhöhen. Es ist möglich, dass weitere internationale Sanktionen folgen, sollte das Urteil den Völkermord bestätigen. Die Hoffnung vieler Flüchtlinge richtet sich auf mehr Schutz und Lebensperspektiven in Bangladesch – eine Rückkehr nach Myanmar bleibt derzeit unwahrscheinlich. Sollte das IGH-Urteil rechtliche Maßstäbe setzen, könnten auch andere Konflikte ähnliche Verfahren auslösen und zu einem neuen Kapitel im internationalen Recht führen.

Erklärungen

Was ist der IGH?

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ist das wichtigste Rechtsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und kann Gutachten zu internationalen Rechtsfragen erteilen.

Wer sind die Rohingya?

Die Rohingya sind eine muslimische Volksgruppe aus Myanmar, die seit Jahrzehnten systematischer Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt ist.

OZD-Extras

Ein Urteil gegen Myanmar hat zwar keine unmittelbare Bindungswirkung, kann aber Sanktionen und politischen Druck auf UN-Ebene wahrscheinlicher machen. Die Völkermordkonvention von 1948 ist ein Meilenstein des internationalen Rechts und spielt auch in Verfahren mit globaler Tragweite, etwa gegen Israel, eine zentrale Rolle. Mögliche Folgen für internationale Börsen oder Rohstoffmärkte werden aktuell für unwahrscheinlich gehalten, da der Konflikt wirtschaftlich bislang kaum direkte Auswirkungen auf den Welthandel hat.

Gewinnspiel

Wie heißt der Internationale Gerichtshof, der über den Fall der Rohingya urteilt?

A) IGH

B) ICC

C) EuGH

D) BVerfG

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.