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Frankreich beantragt UN-Sitzung nach Angriffen auf die Ukraine

Frankreich beantragt nach russischen Angriffen in Kiew und Lwiw eine UN-Sitzung. Botschaften wurden beschädigt, mehrere Zivilisten getötet.

Fakten im Überblick

Frankreich beantragt nach russischen Angriffen auf die Ukraine eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats.

Bei Angriffen auf Kiew und Lwiw wurden Zivilisten getötet und Botschaften beschädigt.

Der ukrainische Präsident spricht von mehr als 110 Raketen, es sei einer der größten Angriffe.

Frankreich hat nach massiven Angriffen russischer Streitkräfte auf die Ukraine eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt. Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot schrieb am Freitag im Onlinedienst X: "Der Kreml hat erneut Kiew getroffen. Zivilisten wurden getötet. Die Botschaften Österreichs und der Niederlande wurden beschädigt. Das sind Verbrechen". Frankreich verurteile dies mit größter Entschiedenheit. Barrot erklärte weiter: "Ich habe eine Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen beantragt. Russland wird sich dort verantworten müssen". Er sprach der Ukraine sowie Österreich und den Niederlanden die Solidarität Frankreichs aus.

Nach Angaben der Behörden wurden allein in Kiew sechs Menschen getötet und mindestens 15 weitere verletzt. In der westukrainischen Stadt Lwiw starben laut Behörden zwei Menschen. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kamen bei diesen Angriffen mehr als 110 Raketen zum Einsatz. Selenskyj sprach von "einer der größten Angriffe" Moskaus bis dato. Die Attacken richteten sich dabei nicht nur gegen zivile Ziele, sondern beschädigten auch die Botschaften Österreichs und der Niederlande.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – UN-Sicherheitsrat als Bühne für internationale Verantwortung

Frankreich setzt mit dem Antrag auf eine UN-Sondersitzung nach den russischen Angriffen auf die Ukraine ein sichtbar klares Zeichen. Wenn Außenminister Barrot von Verbrechen spricht, ist das deutlich. Die gezielten Raketenattacken auf Kiew und Lwiw und die Treffer auf diplomatische Vertretungen sorgen zurecht für internationale Empörung. Allerdings bleibt die realpolitische Wirksamkeit solcher Sitzungen unter Russlands Vetorecht beschränkt. Frankreich demonstriert Solidarität mit der Ukraine und den betroffenen Botschaften, doch entscheidende Sanktionen oder Maßnahmen werden im Gremium schwierig zu erreichen sein. Erwartbar ist jedoch, dass der politische und moralische Druck auf Moskau weiter anwächst und Frankreich in Europa als engagierte Stimme für internationales Recht wahrgenommen wird.

Historischer Hintergrund

Seit dem Beginn der russischen Angriffe auf die Ukraine fordern Staaten wie Frankreich wiederholt Sondersitzungen des UN-Sicherheitsrats. Das Gremium ist zuständig für internationale Sicherheit, stößt bei solch brisanten Konflikten aber regelmäßig an seine Grenzen. Die gezielten Angriffe auf zivile Infrastruktur und diplomatische Einrichtungen wie die Botschaften Österreichs und der Niederlande haben die internationale Aufmerksamkeit erneut auf die Eskalation gelenkt. Frankreich nutzt als ständiges Ratsmitglied seine Möglichkeiten zur Diskussion im höchsten UN-Gremium.

Zukunftsprognose

Es ist zu erwarten, dass die beantragte UN-Sitzung erneut den Druck auf Russland erhöhen wird. Politisch dürften Forderungen nach weiteren Sanktionen und Hilfszusagen für die Ukraine lauter werden. Wirtschaftliche Auswirkungen können bei anhaltender Eskalation vor allem Energie- und Rohstoffmärkte betreffen. Gesellschaftlich wächst die internationale Solidarität mit den Opfern und die Sorge vor Ausweitung des Konflikts. Da Russland Vetorechte im Sicherheitsrat besitzt, ist jedoch mit keinen einschneidenden bindenden UN-Resolutionen zu rechnen.

Erklärungen

Was ist der UN-Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen für Frieden und Sicherheit. Er kann Krisensitzungen beantragen und Sanktionen beschließen.

OZD-Extras

Die gezielten Schäden an den Botschaften Österreichs und der Niederlande lenken die Aufmerksamkeit auf die Sicherheit diplomatischer Einrichtungen in Konfliktregionen. Schwankungen bei Energie- und Rohstoffpreisen sind eine mögliche Folge, da der Konflikt Risiken für die Versorgungslage birgt.

Gewinnspiel

Welches Gremium kann Krisensitzungen zu internationaler Sicherheit beantragen?

A) UN-Sicherheitsrat

B) Generalversammlung

C) WHO

D) UNESCO

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.