Fakten im Überblick
Donald Trump erklärte, er werde die Wahlergebnisse akzeptieren, wenn die Wahlen aus seiner Sicht ehrlich seien.
Trump wiederholte Vorwürfe möglicher Wahlmanipulation ohne dafür in der Meldung neue Belege vorzulegen.
Die Kongresswahlen entscheiden über die Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat.
Eine Woche vor den Kongresswahlen in den USA hat Präsident Donald Trump erneut Zweifel an einem korrekten Ablauf gesät. Trump sagte am Dienstag, er werde die Ergebnisse akzeptieren - "wenn es ehrliche Wahlen sind". Trump hat den Demokraten immer wieder unterstellt, sie wollten die Wahlergebnisse manipulieren.
Meinungsforscher gehen davon aus, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus und womöglich auch den Senat erobern. Trump wies zugleich die Einschätzung zurück, er könne bei einer Niederlage seiner Republikaner für die verbleibenden zwei Jahre im Amt eine "lahme Ente" sein. Er habe ein "starkes Veto", sagte der Präsident mit Blick auf Gesetzesinitiativen der Demokraten.
Auch politische Absprachen seien möglich. Er äußerte sich kurz vor Abflug zu zwei Wahlkampfauftritten im Bundesstaat Texas. Nach der Präsidentschaftswahl 2020 hatte Trump seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden angezweifelt und behauptet, die Wahl sei ihm "gestohlen" worden.
Gerichte und Behörden fanden keinen Beleg für diese Behauptung, Trump wiederholt den Vorwurf aber bis heute. Am Montag hatte Trump eine Belohnung von einer Million Dollar (gut 890.000 Euro) für Hinweise auf mutmaßlichen Betrug ausgelobt. "Jeder, der Wahlbetrug bei vergangenen Wahlen oder bei der anstehenden Zwischenwahl 2026 meldet, erhält 1.000.000 Dollar nach der Festnahme und Verurteilung derjenigen, die den Betrug begangen haben!", erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. lob/fs
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Vertrauen in Wahlen bleibt zentral
Die Anerkennung überprüfbarer Wahlergebnisse ist ein Kern demokratischer Verfahren. Politische Vorwürfe über Manipulation gewinnen besonderes Gewicht, wenn sie ohne belastbare Belege erhoben werden.
Historischer Hintergrund
Nach der US-Präsidentschaftswahl 2020 bestritt Trump seine Niederlage gegen Joe Biden. Gerichte und Behörden fanden keinen Beleg für seine Behauptung, die Wahl sei ihm gestohlen worden.
Zukunftsprognose
Das Ergebnis der Kongresswahl wird die politischen Mehrheiten in Washington bestimmen. Aussagen über mögliche Manipulationen dürften die Debatte über Vertrauen in das Wahlsystem weiter begleiten.
Was sind Kongresswahlen?
Bei Kongresswahlen werden Sitze im US-Repräsentantenhaus und im Senat vergeben. Die Mehrheiten beeinflussen die Gesetzgebung in Washington.
OZD-Extra – Veto als Machtinstrument
Auch bei gegnerischen Mehrheiten im Kongress kann der US-Präsident Gesetze mit einem Veto blockieren, das unter bestimmten Voraussetzungen überstimmt werden kann.
Gewinnspiel
Unter welcher Bedingung will Trump das Ergebnis akzeptieren?
A: Wenn die Wahlen aus seiner Sicht ehrlich sind
B: Nur bei einem Sieg der Republikaner
C: Nur bei einer Neuauszählung
D: Nur nach Zustimmung des Senats
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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.