Fakten im Überblick
Ulf Kristersson wurde mit der Regierungsbildung in Schweden beauftragt.
Der Mitte-links-Block gewann knapp, konnte sich aber nicht einigen.
Nach vier erfolglosen Versuchen ist eine Neuwahl erforderlich.
In Schweden bleibt die Regierungsbildung eine Herausforderung: Nach der Parlamentswahl im September hat Parlamentspräsident Andreas Norlén den konservativen Regierungschef Ulf Kristersson damit beauftragt, innerhalb einer Woche eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Kristersson, der derzeit eine Übergangsregierung anführt, sprach im Parlament vor Journalisten offen davon, dass die Aufgabe "schwierig" sei, aber "vielleicht nicht völlig unmöglich". Die politische Lage in dem skandinavischen Land bleibt damit angespannt.
Der oppositionelle Mitte-links-Block unter Führung der Sozialdemokratin Magdalena Andersson konnte bei der Wahl knapp gewinnen. Mit 176 Mandaten im neuen Parlament besitzen die vier Parteien des Bündnisses – Sozialdemokraten, Grüne, Linke und Zentrumspartei – eine knappe Mehrheit. Trotz mehrerer Versuche ist es ihnen bislang nicht gelungen, sich auf eine mehrheitsfähige Regierung zu einigen. Dagegen kommt Kristerssons bisheriges Lager, zu dem auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gehören, auf 173 Sitze.
Der Parlamentspräsident hat insgesamt vier Möglichkeiten, Kandidatinnen oder Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zur Wahl zu stellen. Scheitern alle Versuche, wird automatisch eine Neuwahl fällig. Nachdem eine erste Abstimmung Mitte Oktober bereits Magdalena Andersson das Amt der Ministerpräsidentin verweigerte, erhielt nun auch die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, in einer zweiten Abstimmung keine Mehrheit. Schweden ist politische Geduld gewohnt: Nach der Wahl 2022 dauerte die Regierungsbildung 37 Tage, 2018 sogar 134 Tage.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Schweden am Scheideweg: Kompromiss statt Stillstand?
Das erneute Ringen um eine funktionierende Regierung zeigt, wie gespalten die politische Landschaft Schwedens heute ist. Trotz einer rechnerischen Mehrheit kommt der Mitte-links-Block nicht zusammen, politische Gräben verhindern einen stabilen Machtwechsel. Ulf Kristersson agiert mit großer Zurückhaltung und signalisiert den Willen zur Zusammenarbeit, doch die politischen Lager im Parlament stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber. Diese Entwicklung birgt Risiken: Die Handlungsfähigkeit des Landes wird gelähmt, wichtige Weichenstellungen für Schwedens Zukunft bleiben aus. Wiederholte gescheiterte Abstimmungen könnten das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Führung weiter schwächen. Angesichts des internationalen Drucks und wachsender Herausforderungen braucht Schweden dringend eine handlungsfähige Regierung. Prognose: Sollte auch Kristersson scheitern, ist eine Neuwahl immer wahrscheinlicher – ein Ausweg aus der Krise ist nicht in Sicht.
Historischer Hintergrund
Schwedens parlamentarisches System ist geprägt von proportionalen Mehrheiten, die selten klare Regierungskoalitionen ermöglichen. Nach den vergangenen Wahlen mussten sich Parteien mit immer schwieriger werdenden Konstellationen auseinandersetzen, 2018 dauerte die Regierungsbildung über vier Monate. Die zunehmende Fragmentierung des Parteiensystems und das Erstarken der Schwedendemokraten erschweren die Bildung tragfähiger Mehrheiten weiter. Das Land ist gewohnt, langwierige Verhandlungen zu akzeptieren, doch das Risiko politischer Blockaden hat in den letzten Jahren spürbar zugenommen.
Zukunftsprognose
Die aktuelle Lage könnte auf eine Fortsetzung des politischen Stillstands hinauslaufen. Gelingt Kristersson die Regierungsbildung nicht, steigt die Wahrscheinlichkeit einer Neuwahl. Wirtschaftlich und gesellschaftlich drohen längere Übergangsphasen Unsicherheiten, etwa was Investitionen oder Gesetzesvorhaben angeht. International bleibt Schweden Beobachtungsgegenstand, zumal das Land auf europäischer Ebene eine wichtige Rolle einnimmt. Länger anhaltende Instabilität könnte das Vertrauen in die schwedische Demokratie auf die Probe stellen.
Erklärungen
Was ist der schwedische Parlamentspräsident?
Der schwedische Parlamentspräsident leitet das Parlament und spielt bei der Regierungsbildung eine zentrale Rolle, da er Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorschlägt.
Wer ist Ulf Kristersson?
Ulf Kristersson ist ein konservativer Politiker, der derzeit die schwedische Übergangsregierung führt.
OZD-Extras
Schweden ist mit seiner längsten Regierungsbildung im Jahr 2018 europäischer Rekordhalter. Die Unsicherheit wirkt sich bislang kaum spürbar auf die Landeswährung aus – weitreichende wirtschaftliche Folgen werden aber geprüft, falls die Hängepartie länger andauert.
Gewinnspiel
Wer wurde nach der Parlamentswahl in Schweden mit der Regierungsbildung beauftragt?
A) Ulf Kristersson
B) Magdalena Andersson
C) Elisabeth Thand Ringqvist
D) Andreas Norlén
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.