Fakten im Überblick
Magdalena Andersson wurde erneut mit der Regierungsbildung in Schweden beauftragt.
Die vier Parteien des Mitte-Links-Blocks haben eine knappe Mehrheit von 176 Sitzen.
Im Parlament sind vier Versuche zur Wahl eines Regierungschefs möglich, dann drohen Neuwahlen.
Schweden steht weiter im Zeichen intensiver Gespräche: Nach ihrem ersten gescheiterten Anlauf bekommt die Wahlsiegerin und Sozialdemokratin Magdalena Andersson eine zweite Chance, eine Regierung zu bilden. Parlamentspräsident Andreas Norlen sagte am Freitag nach Beratungen mit Vertretern aller Parteien, er habe entschieden, dass Andersson „damit beauftragt wird, die Sondierungsaufgabe wiederaufzunehmen“. Norlen begründete dies mit der Mehrheitslage: Die vier Parteien des Mitte-Links-Blocks, angeführt von Andersson, hätten eine Mehrheit im Parlament und nannten sie zur Kandidatin Nummer eins für das Amt der Regierungschefin. Andersson begrüßte den Auftrag und erklärte online, sie wolle am Wochenende darüber nachdenken, wie der Prozess vorangebracht werden könne. Sie hoffe, dass auch andere Parteien ihre Positionen überdenken. Der konservative bisherige Regierungschef Ulf Kristersson nannte es „natürlich“, dass Andersson angesichts des Wahlergebnisses versuchen solle, eine Regierung zu bilden. Bei der Parlamentswahl am 13. September hatte der Mitte-Links-Block die Mehrheit nur knapp errungen. Im Parlament kommen die Sozialdemokraten, Grünen, Linkspartei und Zentrumspartei auf 176 Sitze, das bisherige Bündnis um Kristersson inklusive der Schwedendemokraten auf 173. Dennoch war es Andersson im ersten Anlauf nicht gelungen, die vier Parteien zur Bildung einer Regierung zusammenzubringen. Parlamentspräsident Norlen kündigte an, Andersson solle ihre neuen Sondierungen am Montag fortsetzen und ihm bis zum 12. Oktober Rückmeldung geben. Die parlamentarischen Voraussetzungen hätten sich seit ihrer ersten Beauftragung nicht geändert. Sollte sie erneut scheitern, könnte ein weiterer Kandidat beauftragt werden, sagte Norlen – „Alles ist möglich“. Kristersson, der bisher ein Bündnis aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen unter Einbindung der Schwedendemokraten führte, akzeptierte die Entscheidung gelassen. Die Schwedendemokraten hatten bei der Wahl erhebliche Verluste hinnehmen müssen. Das schwedische Parlament sieht für die Regierungsbildung vier Versuche vor. Scheitern alle, muss eine Neuwahl angesetzt werden. Diese Regeln setzen alle Akteure weiter unter Zugzwang. Wie Anderssons zweiter Versuch ausgeht, bleibt offen.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Zähes Ringen um Vertrauen in Schwedens Demokratie
Die erneute Beauftragung von Magdalena Andersson zeigt, wie herausfordernd das Regieren in einer fragmentierten Parteienlandschaft sein kann. Knappste Mehrheiten und die Erwartungen an Kompromisse verlangen allen Beteiligten Geduld und politische Flexibilität ab. Der Parlamentspräsident setzt damit konsequent die parlamentarischen Regeln um, bevor Alternativen in Betracht gezogen werden. Die schwedische Demokratie bleibt stabil, auch wenn sich Regierungsbildungen schwierig gestalten. Ob Andersson diesmal eine Einigung gelingt oder das Land am Ende doch vor Neuwahlen steht, ist derzeit offen. Klar ist: Der politische Balanceakt Schwedens ist noch nicht vorbei und könnte zur Bewährungsprobe für das Vertrauen in die Parteien werden. In den kommenden Tagen entscheidet sich, ob der zweite Versuch zur Regierungsbildung trägt oder weitere Runden notwendig werden. Eine Prognose, ob am Ende Stabilität eintritt, ist aktuell kaum zu wagen.
Historischer Hintergrund
Nach der Parlamentswahl vom 13. September konnte keine Partei oder Koalition eine deutliche Mehrheit im schwedischen Parlament erringen. Die politischen Verhältnisse sind durch mehrere Blöcke gekennzeichnet. In der Vergangenheit führten sowohl bürgerliche als auch sozialdemokratische Parteien Minderheitsregierungen unter wechselnder Duldung anderer Fraktionen. Das komplexe Zusammenwirken von Sozialdemokraten, Grünen, Linker und Zentrumspartei sowie die Rolle der Schwedendemokraten prägen die aktuelle Lage.
Zukunftsprognose
Schafft Andersson es, eine Regierungsmehrheit zu sichern, könnte Schweden zur politischen Stabilität zurückkehren. Andernfalls steigen die Chancen auf einen dritten oder vierten Anlauf im Parlament, bevor eine mögliche Neuwahl neue Unsicherheit bringt. Das enge Wahlergebnis und knappe Mehrheiten machen schnelle Entscheidungen schwierig. Internationale Beobachter verfolgen aufmerksam, wie sich die Demokratie in Schweden unter diesen Bedingungen bewährt. Die Entwicklung bleibt offen und könnte innenpolitische wie internationale Auswirkungen haben.
Erklärungen
Wer ist Magdalena Andersson?
Magdalena Andersson ist die Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten und führte den Mitte-Links-Block bei der Parlamentswahl an.
Was ist der Schwedische Reichstag?
Der Reichstag ist das schwedische Parlament mit 349 Sitzen. Das Parlament wählt den Regierungschef, wobei bis zu vier Versuche vorgesehen sind, ehe eine Neuwahl angesetzt wird.
OZD-Extras
Der Parlamentspräsident Schwedens kann einen Kandidaten bis zu viermal zur Abstimmung stellen, ehe Neuwahlen unumgänglich werden. Das ist im internationalen Vergleich selten.
Das Mitte-Links-Bündnis um Andersson hat im neuen Parlament nur drei Sitze mehr als das bisherige bürgerliche Bündnis.
Trotz der politischen Unsicherheit reagierten die Börsen in Stockholm zuletzt zurückhaltend; stärkere Schwankungen könnten bei drohenden Neuwahlen auftreten.
Gewinnspiel
Wie viele Sitze hat das schwedische Parlament?
A) 349
B) 250
C) 450
D) 300
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.