Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen
QR-Code zu www.online-zeitung-deutschland.de
Diesen Artikel teilen

Wüst: Stromsteuersenkung ist die richtige Maßnahme

Ministerpräsident Wüst nennt die geplante Stromsteuersenkung für alle eine richtige Maßnahme und sieht darin einen guten Impuls für Bürger und Betriebe.

Fakten im Überblick

Die Bundesregierung will die Stromsteuer für alle ab Januar senken.

Die Senkung soll Familien und Unternehmen spürbar entlasten.

Ein Spritpreisdeckel ist ab Januar geplant, das Gesetz dazu kommt im Dezember.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch in Düsseldorf die geplante Senkung der Stromsteuer ausdrücklich befürwortet. „Die Stromsteuersenkung für alle ist nach meiner Überzeugung die richtige Maßnahme“, erklärte Wüst vor Journalisten. Besonders Familien und Unternehmen, die bislang keine Entlastung erhalten hätten, seien auf diese Unterstützung angewiesen. „Natürlich wird man jetzt im Laufe des Jahres sehen, dass man auch für die kommenden Jahre eine Lösung findet.“

Die Bundesregierung hatte sich im Koalitionsausschuss darauf geeinigt, ab 1. Januar die Stromsteuer für alle Verbraucher und Unternehmen für zunächst ein Jahr auf das europäische Mindestmaß zu senken. Ziel ist es laut Koalition, diese Entlastung möglichst dauerhaft einzuführen. Die Maßnahme sei ein „guter Impuls“, der „in der Breite ankomme“, betonte Wüst. Für einen Friseursalon könnten nach seiner Einschätzung mehrere hundert Euro Entlastung anfallen, für einen Supermarkt seien es gar mehrere tausend Euro. Dabei gehe es um die Entlastung von Familien, aber auch von Handwerksbetrieben, Kleinindustriebetrieben und dem Handel.

Wüst zeigte sich dennoch zurückhaltend, dass mit dieser Maßnahme allein das Vertrauen in die Bundesregierung vollständig zurückgewonnen werden könne. Das gehe nicht „mit einer Sache, aber es fängt mit einer Sache an“, räumte er ein. Die Einigung bezeichnete Wüst als „gutes Signal“ und hob hervor, dass die Bundesregierung nach den jüngsten Wahlniederlagen in den Ländern handlungsfähig sei. Über die Stromsteuersenkung hinaus verständigte sich die Koalition auch auf einen Spritpreisdeckel, der ab Januar gelten und per Gesetz Anfang Dezember verabschiedet werden soll.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Eine Senkung, die Vertrauen schaffen muss

Die geplante Stromsteuersenkung ist für viele vatandaş und Unternehmen ein Hoffnungsschimmer. Hendrik Wüst setzt mit seinen Worten die richtigen Akzente und verweist dabei auf Familien, die sich von der Maßnahme mehr finanzielle Luft erhoffen. Doch wie Wüst andeutet, ist das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung nach zahlreichen Rückschlägen angeschlagen. Um das Vertrauen dauerhaft zurückzugewinnen, reicht eine Entlastungsmaßnahme vermutlich nicht aus. Die Erwartungshaltung an die Koalition bleibt somit hoch, und künftige Beschlüsse werden zeigen müssen, ob die jetzigen Signale mehr sind als kurzfristige Impulse. Es ist zu erwarten, dass weitere Forderungen nach dauerhaften Lösungen lauter werden.

Historischer Hintergrund

Die Stromsteuer wurde im Jahr 1999 in Deutschland eingeführt. Ursprünglich diente sie dazu, den Staatshaushalt zu stärken und Anreize für einen niedrigeren Energieverbrauch zu setzen. In den letzten Jahren wurde die Belastung durch steigende Strompreise für Haushalte und Unternehmen zunehmend zu einem gesellschaftlichen und politischen Thema. Die Debatte über die Senkung hat angesichts dieser Anspannung und wachsendem Wettbewerbsdruck der Industrie zusätzlich an Dringlichkeit gewonnen. Nach Wahlniederlagen der Regierungsparteien gewann die Diskussion um Entlastungen weiter an Fahrt.

Zukunftsprognose

Die Senkung der Stromsteuer dürfte im kommenden Jahr Haushalte und Unternehmen spürbar entlasten, sofern sie beibehalten wird. Sollte eine Verlängerung umgesetzt werden, könnten sich daraus weitergehende wirtschaftliche Impulse ergeben, etwa für das Handwerk und den Einzelhandel. Kritiker werden jedoch darauf achten, ob diese Maßnahme tatsächlich dauerhaft Bestand hat oder nach einem Jahr ausläuft. Gesellschaftspolitisch könnte die Regierungskoalition Vertrauen zurückgewinnen, wenn sie die Entlastung langfristig sichert. Im europäischen Wettbewerb profitieren vor allem Unternehmen, die mit niedrigeren Kosten planen können. Es bleibt jedoch offen, wie weitere Mitglieder der EU reagieren oder ob andere Länder dem Beispiel folgen.

Erklärungen

Was ist die Stromsteuersenkung?

Unter Stromsteuersenkung versteht man die geplante, zeitlich befristete Reduzierung der Stromsteuer in Deutschland auf das europäische Mindestmaß. Die Stromsteuer ist eine Abgabe auf Stromverbrauch, die seit 1999 besteht.

OZD-Extras

Die Stromsteuersenkung bringt deutschen Supermärkten laut Ministerpräsident Wüst eine Entlastung von mehreren tausend Euro pro Jahr. Bei Energieversorgern sind zuletzt keine größeren Kurssprünge beobachtet worden, auch wenn Marktanalysten mittelfristig mit einer stabilen Nachfrage rechnen.

Gewinnspiel

Von welchem Jahr an gibt es eine Stromsteuer in Deutschland?

A) Seit 1999

B) Seit 2004

C) Seit 2010

D) Seit 2020

Zum Gewinnspiel

Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.