Fakten im Überblick
Verteidigungsminister Pistorius hebt vor Polen-Besuch verstärkte Zusammenarbeit hervor.
In Polen üben erstmals Soldaten der geplanten multinationalen Ukraine-Truppe gemeinsam.
Pistorius besucht Auschwitz-Birkenau und betont Deutschlands historische Verantwortung.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor seinem Besuch in Polen die verstärkte Zusammenarbeit beider Länder im Verteidigungsbereich hervorgehoben. "Damit stärken wir die Verteidigungsfähigkeit Europas", erklärte Pistorius am Donnerstag. Auch die Zusammenarbeit mit seinem polnischen Amtskollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, die er am Abend in Warschau fortsetzen will, habe entscheidend dazu beigetragen. Pistorius verwies zudem auf das im Juni erneuerte Verteidigungsabkommen, mit dem die "Zusammenarbeit unserer Streitkräfte, übrigens in allen Dimensionen" vertieft werde.
In Polen läuft aktuell die erste gemeinsame Militärübung der geplanten multinationalen Ukraine-Truppe. Am Manöver "Koalicja" sind rund 2800 Soldaten aus zehn europäischen Ländern beteiligt, darunter etwa zehn deutsche Stabsoffiziere. Zeitgleich findet in Berlin ein Treffen zahlreicher Unterstützerstaaten der Ukraine statt, die sich als "Koalition der Willigen" verstehen. Erwartet werden dort unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie US-Unterhändler.
Ein zentrales Thema des Treffens dürfte Pistorius zufolge die Forderung sein, dass Europäer an jeglicher Lösung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs beteiligt werden. Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich dazu auf ein europäisches Verhandlungsteam für Gespräche mit Russland und der Ukraine. Pistorius bezeichnet Polen als "ein sehr wichtiger Pfeiler der Group of Five, in der wir mit Frankreich, Großbritannien und Italien die wichtigen Zukunftsfragen zur Sicherheit Europas angehen".
Mit dem geplanten Besuch des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und von Gedenkstätten in Warschau wolle Pistorius zudem deutlich machen: "Wir Deutschen sind uns unserer Verantwortung bewusst, die aus unserer Geschichte erwächst". Angesichts aktueller Entwicklungen sagte Pistorius: "Gerade jetzt, da rechtsextremistische Strömungen in Europa lauter werden und mehr Raum einnehmen", sei es auch "unsere Pflicht daran zu erinnern, wozu die Gegner von Demokratie und Menschenrechten fähig sind". Der deutsche Überfall auf Polen, die Besatzung und der Völkermord an Millionen von Juden hätten "unermessliches Leid über Europa gebracht". Die Reise von Pistorius steht damit im Zeichen von sicherheitspolitischer Zusammenarbeit und der historischen Verantwortung Deutschlands.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Europäische Verteidigung – Verantwortung zählt doppelt
Die aktuellen Schritte von Pistorius und die Einbindung Polens markieren einen entscheidenden Moment für die Sicherheitsarchitektur Europas. Während die militärische Kooperation und multinationale Übung ein realistisches Zeichen der Bereitschaft setzen, verweist der Besuch in Auschwitz-Birkenau auf die deutsche und europäische Pflicht zur Erinnerung. Pistorius‘ klare Worte, verbunden mit Handlungsbereitschaft, werden besonders in einer Zeit wachsender Unsicherheit und rechtsextremer Tendenzen wichtig. Eine kluge europäische Politik muss die Verteidigungsfähigkeit und die moralische Verantwortung gleichermaßen hochhalten. Es liegt an den Regierungen, das Momentum multi- und bilateraler Zusammenarbeit auch in den nächsten Jahren zu verstetigen. Nur dann bleibt Europas Sicherheit nach innen und außen glaubwürdig.
Historischer Hintergrund
Die sicherheitspolitische Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen entwickelte sich besonders nach dem Ende des Kalten Krieges. Der deutsche Überfall auf Polen 1939 war Ausgangspunkt für unermessliches Leid und prägt bis heute das Verhältnis. Nach Polens NATO-Beitritt 1999 intensivierte sich die Kooperation. Der russische Angriff auf die Ukraine 2022 führte zu einer neuen Qualität der Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen europäischer und transatlantischer Bündnisse.
Zukunftsprognose
Die Fortsetzung der engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen kann europäische Verteidigungsstrukturen nachhaltig stärken. Gemeinsame Übungen und Abkommen könnten langfristig als Vorbild für andere Bündnispartner dienen. Politische Geschlossenheit bleibt aber herausfordernd, wenn die Sicherheit Europas auch künftig gegen Bedrohungen von außen verteidigt werden soll. Bleibt das Engagement hoch, könnte die Ukraine-Unterstützung und die multilaterale Zusammenarbeit die EU und NATO weiter einen.
Erklärungen
Was ist die Koalition der Willigen?
Die "Koalition der Willigen" ist eine Gruppe von Staaten, die zur Unterstützergruppe der Ukraine gehört und sich in Berlin trifft, um gemeinsame politische und militärische Strategien abzustimmen.
Was ist Koalicja?
"Koalicja" ist der Name der ersten gemeinsamen Militärübung der geplanten multinationalen Ukraine-Truppe, an der zehn europäische Länder beteiligt sind.
OZD-Extras
Das Verteidigungsabkommen zwischen Deutschland und Polen wurde im Juni erneuert und umfasst erstmals alle Dimensionen der Streitkräfte.
Polen grenzt als einziges NATO-Land sowohl an Russland als auch an die Ukraine und nimmt dadurch eine besondere strategische Rolle ein. Auswirkungen an den europäischen Börsen sind vor allem von militärischen und politischen Entwicklungen abhängig; konkrete Kursreaktionen sind bisher nicht belegt.
Gewinnspiel
Wie heißt die erste gemeinsame Militärübung der Ukraine-Truppe?
A) Koalicja
B) Union Shield
C) Baltic Guard
D) Visegrad Force
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.