Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen
QR-Code zu www.online-zeitung-deutschland.de
Diesen Artikel teilen

EU und Großbritannien setzen Zeichen für Neuanfang

EU und Großbritannien lockern Handel und starten ein "Jugendprogramm". Beide Seiten sprechen von Wendepunkt und Neustart nach dem Brexit.

Fakten im Überblick

Brüssel und London vereinbaren engere Zusammenarbeit bei Handel und Jugendmobilität.

Die Emissionshandelssysteme werden verknüpft, Zertifikate gegenseitig anerkannt.

Mit dem "Jugendprogramm" können junge Menschen bis zu drei Jahre im jeweils anderen Land leben.

Fast sieben Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU rücken Brüssel und London vorsichtig wieder näher zusammen. Beim Gipfeltreffen in Brüssel empfingen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa den britischen Premierminister Andy Burnham mit sichtlicher Herzlichkeit. Die Gespräche mündeten in erste Vereinbarungen über eine engere Kooperation – vorerst vor allem in kleinen Schritten: So wollen beide Seiten in Handelsfragen stärker zusammenarbeiten und die Mobilität junger Menschen fördern. Im Detail verständigten sich Brüssel und London darauf, beim Handel mit Lebensmitteln wie Käse und Fleischprodukten künftig Hürden zu reduzieren und Zollkontrollen abzubauen. Im Gegenzug wird sich Großbritannien wieder stärker an EU-Regeln – etwa bei Lebensmittelsicherheit und Tierschutz – orientieren. Für die Regierung in London bleibt dies schwierig, da Frust über solche Vorgaben einst zur EU-Skepsis führte und den Brexit mitbegünstigte.

Zudem verkündeten beide Seiten die Verknüpfung ihrer Emissionshandelssysteme: Emissionszertifikate der jeweils anderen Seite werden anerkannt, die CO2-Grenzabgabe beim Handel bestimmter Güter entfällt damit. Die britische Regierung erhofft sich dadurch deutliche wirtschaftliche Entlastung, wie sie betont. Ein besonderes Anliegen der EU war der Austausch junger Menschen. Das Ergebnis ist ein auf 100.000 Teilnehmer pro Jahr und Seite begrenztes "Jugendprogramm", das es Menschen unter 30 Jahren ermöglicht, bis zu drei Jahre im jeweils anderen Land zu leben. Bei der von der EU gewünschten Anpassung der Studiengebühren für EU-Studierende blieb London allerdings hart. Die Gespräche dazu sollen fortgesetzt werden; die offizielle Unterzeichnung auch der anderen Abkommen hängt noch von deren Abschluss ab.

Premierminister Burnham kündigte für die kommenden Monate "einen informellen Brainstorming-Prozess" an, "um zu prüfen, welche Optionen es gibt". Er erklärte: "Entscheidend ist, dass das Großbritannien von heute und die EU von heute nicht mehr dieselben sind wie im Jahr 2016." Burnham verwies darauf, dass Meinungsumfragen inzwischen eine Mehrheit der Briten für engere Beziehungen zur EU sähen. Seine Äußerungen über einen künftigen EU-Beitritt Großbritanniens hatten die öffentliche Debatte über eine Umkehr des Brexits neu entfacht. Ratspräsident Costa sagte: "Selbstverständlich verfolgen wir mit großem Interesse die Debatte, die Sie über unsere gemeinsame Zukunft wieder in Gang gebracht haben". Ergänzend betonte er: "Und wie Sie wissen, sind wir weiterhin offen für möglichst enge Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich." Costa nannte das Treffen einen "Ausgangspunkt für einen Neuanfang in unserer Beziehung". Von der Leyen sprach von einem "Wendepunkt". Nicht alle Details sind bereits geklärt, dennoch markiert das Gipfeltreffen einen Wendepunkt in den zuletzt oft angespannten Beziehungen.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Neubeginn statt Stillstand – kleine Schritte zählen

Der Brüsseler Gipfel ist mehr als nur Symbolik. Er steht für die Bereitschaft beider Seiten, nach Jahren der Distanz wieder aufeinander zuzugehen. Die Folgen des Brexits sind noch spürbar, besonders in Wirtschaft und Bildung. Doch gerade die Erleichterungen beim Handel und das "Jugendprogramm" könnten praktische Brücken bauen. Das offene Gesprächsklima und der Wille, selbst über Grundsatzfragen wie eine Zukunft in der EU zu reden, zeugen von einer neuen Haltung – auf Seiten Londons wie der EU. Die Verantwortung liegt nun darin, diesen Geist beizubehalten und pragmatische Schritte nicht zerreden zu lassen. Mit Geduld und echter Offenheit sind weitere Verbesserungen in naher Zukunft durchaus möglich.

Historischer Hintergrund

2016 entschied eine knappe Mehrheit der Briten im Referendum für den Austritt aus der EU. Anfang 2020 wurde der Brexit endgültig vollzogen und beendete Jahrzehnte gemeinsamer europäischer Politik. Die folgenden Jahre waren geprägt von politischem Streit, Handelsbarrieren und Unsicherheit. Erst ein politischer Wechsel im Vereinigten Königreich und neue Umfragewerte leiteten eine Periode der Wiederannäherung ein, die nun erstmals zu konkreten Verhandlungsergebnissen führte.

Zukunftsprognose

Die reduzierten Handelshürden und die gegenseitige Anerkennung der Emissionszertifikate dürften sich positiv auf Wirtschaft und Umweltpolitik beider Seiten auswirken, auch wenn offene Fragen wie Studiengebühren verbleiben. Das auf 100.000 Teilnehmer pro Seite limitierte "Jugendprogramm" könnte langfristig als Bindeglied einer jüngeren Generation wachsen. Politisch ist eine vollständige Rückkehr zur Union noch offen, aber der eingeschlagene Weg signalisiert Potenzial für weitergehende Partnerschaft. Auch aus internationaler Sicht wäre eine Annäherung zwischen EU und Großbritannien ein bedeutendes Zeichen gegen Abschottung und für Zusammenarbeit in Europa.

Erklärungen

Was ist das "Jugendprogramm"?

Das "Jugendprogramm" ist eine neue Vereinbarung zwischen EU und Großbritannien. Es ermöglicht bis zu 100.000 Menschen pro Seite und Jahr unter 30 Jahren, für drei Jahre im jeweils anderen Land zu leben. Das Ziel ist, Austausch und Mobilität zu fördern.

Was bedeutet die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme?

Mit der Verknüpfung werden Emissionszertifikate auf beiden Seiten anerkannt. Die CO2-Grenzabgabe beim Handel bestimmter Güter entfällt, was insbesondere britische Exporteure entlasten kann.

OZD-Extras

Die Anerkennung der Emissionszertifikate ist eine Premiere in den Beziehungen von EU und Großbritannien. Für Börsen und Unternehmen wird mit Erleichterungen gerechnet, doch laut Beobachtern zeigen Märkte bislang keine deutlichen Kursbewegungen.

Gewinnspiel

Wie heißt das neue Mobilitätsprogramm für junge Menschen?

A) YoungLife

B) EU-UK Youth

C) Jugendprogramm

D) CampusConnect

Zum Gewinnspiel

Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.