Die Debatte über den Kanzlerkandidaten der SPD zur vorgezogenen Bundestagswahl im Februar sorgt für zunehmende Spannungen innerhalb der Partei. Insbesondere prominente Vertreter aus Nordrhein-Westfalen unterstützen Verteidigungsminister Boris Pistorius als möglichen Spitzenkandidaten. In einem Statement, das die NRW-Landesgruppenchefs Wiebke Esdar und Dirk Wiese verbreiteten, wird Bundeskanzler Olaf Scholz zwar gelobt, jedoch auch infrage gestellt.
„Das aktuelle Ansehen von Bundeskanzler Olaf Scholz ist stark mit der Ampel-Koalition verknüpft“, zitiert der „Spiegel“ aus dem Papier. In ihren Wahlkreisen sowie innerhalb der SPD höre man immer häufiger Zuspruch für Pistorius. Die Frage nach der besten Aufstellung der Partei werde dabei zunehmend thematisiert.
Die NRW-SPD-Landesvorsitzende Sarah Philipp versuchte der Diskussion die Schärfe zu nehmen. Sie lobte sowohl Scholz als auch Pistorius als „gute Kanzler“. „Das ist eine Stärke der SPD“, sagte Philipp der „Bild“-Zeitung. Dennoch betonte sie die Geschlossenheit der Partei hinter Scholz' Kurs. „Damit gehen wir in den Wahlkampf.“
Verteidigungsminister Boris Pistorius selbst hielt sich bedeckt, ließ jedoch Raum für Spekulationen. Auf einer Veranstaltung in Passau sagte er: „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen.“ Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu, dass er „nur sicher ausschließen könne, jemals Papst zu werden“. Gleichzeitig verteidigte Pistorius Scholz' Arbeit und bezeichnete sich als „loyalen Parteisoldaten“. Es sei das Normalste der Welt, dass ein amtierender Kanzler erneut antreten wolle.
Die Aussage von Pistorius könnte dennoch Dynamik in die Debatte bringen, da die SPD in den Umfragen gegenwärtig hinter der CDU liegt und Scholz stark mit der ungeliebten Ampel-Koalition identifiziert wird. Die Unterstützung aus NRW für Pistorius zeigt, dass die Partei auf der Suche nach dem stärksten Zugpferd für die kommende Wahl ist.
OZD-KommentarPistorius als Hoffnungsträger? Ein Machtkampf in der SPD bahnt sich an
Die Diskussion um die SPD-Kanzlerkandidatur zeigt, dass die Partei nach der Ära der Ampel-Koalition mit ihrem Kurs ringt. Die Unterstützung für Boris Pistorius aus NRW unterstreicht, wie wichtig es den Genossen ist, sich mit einem frischen und unverbrauchten Kandidaten neu zu positionieren. Scholz wird als Kanzler geschätzt, doch die Last der Ampel-Koalition könnte sein größtes Handicap sein.
Prognose:
Sollte
Pistorius stärker in den Fokus rücken, könnte dies der SPD eine neue
Dynamik verleihen. Allerdings drohen auch interne Konflikte, die die
Geschlossenheit der Partei gefährden könnten. Entscheidend wird sein,
wie frühzeitig sich die SPD klar positioniert, um keine wertvolle Zeit
im Wahlkampf zu verlieren.
Wer ist Boris Pistorius?
Boris
Pistorius (*1960) ist seit Januar 2023 Verteidigungsminister und gilt
als durchsetzungsstarker Pragmatiker. Zuvor war er Innenminister in
Niedersachsen. Mehr über Boris Pistorius.
Wer ist Olaf Scholz?
Olaf
Scholz (*1958) ist seit Dezember 2021 Bundeskanzler der Bundesrepublik
Deutschland. Er war zuvor Vizekanzler und Finanzminister sowie Erster
Bürgermeister von Hamburg. Mehr über Olaf Scholz.
Was ist die SPD?
Die
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist eine der ältesten
politischen Parteien Europas und setzt sich für soziale Gerechtigkeit,
Demokratie und Nachhaltigkeit ein. Mehr über die SPD.
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