Die EU-Kommission hat die geplanten Gegenzölle auf US-Produkte erneut verschoben – diesmal bis Anfang August. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Sonntag, dass man auf neue US-Drohungen mit 30-prozentigen Strafzöllen ab August reagiere, um Raum für Verhandlungen zu erhalten. Die EU hatte ursprünglich Zölle im Umfang von 21 Milliarden Euro vorbereitet, unter anderem auf Produkte wie Jeans, Motorräder und Erdnussbutter, um auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium zu antworten.
Zitat:
„Die Vereinigten Staaten haben uns einen Brief mit Maßnahmen geschickt, die in Kraft treten würden, wenn es keine Verhandlungslösung gibt“, sagte von der Leyen – deshalb verlängere man die Aussetzung.
Deutung:
Was auf dem Papier wie diplomatische Vernunft erscheint, wirkt in der Praxis wie ein Einknicken vor wiederkehrenden Erpressungsversuchen. Die EU setzt auf Zeitgewinn und Deeskalation – zum wiederholten Mal. Dabei ist klar: Mit Trump als möglichem Wieder-Präsidenten kehrt der Konfrontationskurs zurück. Die EU droht, zur reinen Reaktionsmacht zu verkommen, statt sich klar gegenüber unilateralen Wirtschaftsdrohungen zu positionieren. Dass bereits eine zweite Liste mit Gegenzöllen vorbereitet wird, zeigt: Man kennt das Spiel – aber spielt es nur halbherzig mit. Glaubhafte Abschreckung sieht anders aus. Europa darf nicht in die Rolle des passiven Handelspartners rutschen, wenn es seine wirtschaftliche Souveränität ernst nimmt.
OZD
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Bild: AFP