US-Präsident Donald Trump hat sich am Dienstag in New York eindeutig dafür ausgesprochen, russische Flugzeuge abzuschießen, wenn diese den Luftraum eines Nato-Staates verletzen. Auf die Frage eines Reporters antwortete Trump: "Ja, das tue ich." Damit reagierte er auf Meldungen mehrerer europäischer Nato-Staaten, darunter Polen, Estland und Rumänien, die in den vergangenen Tagen das Eindringen russischer Militärflugzeuge und Drohnen in ihren Luftraum berichteten.
Trump äußerte sich bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande der UN-Vollversammlung. Auf die Frage, ob er glaube, dass der russische Präsident Wladimir Putin trotz der jüngsten Eskalationen zu einem Friedensschluss bereit sei, wich Trump aus: "Ich werde es Ihnen in etwa einem Monat sagen, okay?" Er hatte sich zuvor im August in Alaska zu einem Gipfeltreffen mit Putin getroffen.
In Deutschland mahnte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Zurückhaltung. Er wies Forderungen nach einem Abschuss russischer Flugzeuge zurück: "Leichtfertige Forderungen danach, irgendwas vom Himmel zu holen oder nochmal ein besonderes Zeichen der Stärke zu setzen, helfen gerade am allerwenigsten", sagte Pistorius bei einem Treffen mit seinem schwedischen Kollegen Pal Jonson in Berlin.
Am vergangenen Freitag hielten sich im estnischen Luftraum zwei russische Kampfflugzeuge zwölf Minuten auf, bevor sie von F-35-Jets der italienischen Luftwaffe heraus eskortiert wurden. In der Nacht zum Dienstag führten Drohnen-Vorfälle an den Flughäfen der dänischen Hauptstadt Kopenhagen und der norwegischen Hauptstadt Oslo jeweils zu Unterbrechungen des Flugverkehrs. Wer hinter den Drohnen-Vorfällen steckt, blieb zunächst unklar. Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen sprach vom "bislang schwersten Angriff auf die kritische Infrastruktur Dänemarks".
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OZD-Kommentar
Trumps offene Befürwortung eines Abschusses russischer Flugzeuge markiert eine drastische Zuspitzung der Nato-Debatte – militärische Eskalation wird öffentlich nicht ausgeschlossen – Prognose: In Europa dürften Politiker und Militärs weiterhin auf Zurückhaltung setzen, während Trump rhetorisch maximale Abschreckung demonstriert – die Spannungen zwischen Russland und Nato-Staaten steigen, insbesondere im Ostseeraum und an der Nordflanke – diplomatische Kanäle werden entscheidend bleiben, um ungewollte Eskalationen zu verhindern – die Divergenz zwischen US-Position und europäischer Politik könnte die Allianzpolitik vor strategische Herausforderungen stellen.
Lesermeinungen
„Trumps Aussagen sind gefährlich und könnten die Situation unnötig eskalieren.“ – Leonie Krause
„Endlich jemand, der klare Kante zeigt. Russland muss wissen, dass Luftraumverletzungen Konsequenzen haben.“ – Markus Eberhardt
„Europa sollte weiterhin besonnen reagieren. Ein vorschneller Abschuss wäre riskant.“ – Julia Hartmann
OZD-Analyse
Ausgangslage
a) Mehrere Nato-Staaten meldeten russische Luftraumverletzungen (Polen, Estland, Rumänien)
b) Drohnen-Vorfälle in Kopenhagen und Oslo führten zu Flugunterbrechungen
c) Spannungen entlang der Nato-Ostflanke nehmen zu
Positionen der Akteure
a) Donald Trump befürwortet Abschuss bei Luftraumverletzungen
b) Boris Pistorius und europäische Politiker warnen vor vorschnellen militärischen Maßnahmen
c) Nato setzt auf Abschreckung, Luftraumüberwachung und Verteidigungsmaßnahmen
Mögliche Folgen
a) Verstärkte militärische Präsenz entlang der Ostflanke
b) Risiko von Missverständnissen und Eskalationen steigt
c) Politische Spannungen innerhalb der Allianz zwischen US-Position und europäischer Vorsicht
OZD-Erklärungen
Wer ist Boris Pistorius?
Boris Pistorius ist deutscher Bundesminister der Verteidigung (SPD). Er ist verantwortlich für die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik sowie die Position Deutschlands innerhalb der Nato.
Was ist der Nato-Luftraumschutz?
Der Nato-Luftraumschutz überwacht den Luftraum der Mitgliedstaaten, reagiert auf unerlaubte Eindringlinge und umfasst Abschreckungs- und Abfangmaßnahmen zur Verteidigung des Bündnisgebiets.
Wer ist Mette Frederiksen?
Mette Frederiksen ist dänische Ministerpräsidentin und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Dänemarks. Sie ist verantwortlich für nationale Sicherheitsfragen, darunter den Schutz kritischer Infrastruktur wie Flughäfen.
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Titelbild: AFP.