Der frühere Direktor des FBI, James Comey, hat nach seiner Anklage unerschrocken reagiert. „Ich habe keine Angst“, sagte der 63-Jährige am Donnerstag (Ortszeit) in einer auf Instagram veröffentlichten Videobotschaft. Er betonte: „Ich bin unschuldig.“ Seine Familie und er hätten gewusst, dass es „seinen Preis hat, sich Donald Trump zu widersetzen“. Etwas anderes sei für ihn aber niemals infrage gekommen.
Comey gilt seit Jahren als scharfer Trump-Kritiker und war bereits 2017 von dem Republikaner aus dem Amt gedrängt worden. Nach Angaben des US-Justizministeriums wurde er nun wegen „schwerer Straftaten“ angeklagt. Eine Grand Jury wirft ihm vor, sensible Informationen unrechtmäßig weitergegeben, eine Untersuchung des Kongresses behindert und zudem eine Falschaussage abgegeben zu haben.
Das Ministerium wird derzeit von Trumps enger Vertrauter Pam Bondi geführt. Kritiker werfen ihr vor, das Justizressort zum politischen Werkzeug des Präsidenten zu machen. Die Anklage trifft einen der prominentesten Gegner Trumps – und heizt die Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in den USA weiter an.
Trump selbst zeigte sich zufrieden. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb er: „Einer der schlimmsten Menschen, denen dieses Land jemals ausgesetzt war, ist James Comey, der ehemalige korrupte Chef des FBI.“ Für Trump ist die Anklage ein Triumph: Er hatte öffentlich gefordert, gegen seine Gegner juristisch vorzugehen.
OZD
OZD-Kommentar
Die Anklage gegen James Comey ist mehr als ein juristischer Fall – sie
ist ein Symbol dafür, wie Trump den Rechtsstaat in ein politisches
Schlachtfeld verwandelt. Dass eine Grand Jury ausgerechnet jetzt gegen
den Ex-FBI-Chef vorgeht, riecht nach Inszenierung. Comeys trotziges „Ich
habe keine Angst“ ist ein Signal, dass er nicht einknickt – doch der
Prozess wird zur Zerreißprobe für die USA. Sollte Trump weiter
bestimmen, gegen wen ermittelt wird, bewegt sich das Land endgültig auf
den Pfad einer autoritären Justiz.
OZD-Analyse
Hintergrund der Anklage
– Vorwürfe: Weitergabe sensibler Daten, Behinderung einer Kongressuntersuchung, Falschaussage
– Politische Brisanz: Ex-FBI-Chef galt lange als Symbolfigur im Widerstand gegen Trump
Politische Dimension
a) Justizministerin Pam Bondi agiert als loyale Trump-Vertraute
b) Kritiker sehen Justizministerium als Machtinstrument des Präsidenten
c) Trump begrüßt Anklage als „Gerechtigkeit“
Folgen für die USA
– Prozess gegen Comey könnte zur Bewährungsprobe für unabhängige Justiz werden
– Gefahr wachsender politischer Spaltung
– Internationaler Schaden für das Ansehen der US-Demokratie
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Mini-Infobox
– Angeklagt: James Comey (Ex-FBI-Chef)
– Alter: 63 Jahre
– Vorwürfe: Weitergabe sensibler Infos, Behinderung, Falschaussage
– Reaktion: „Ich habe keine Angst. Ich bin unschuldig.“
Wer ist James Comey?
James Comey, geboren 1960, leitete von 2013 bis 2017 das FBI.
International bekannt wurde er durch seine Rolle in den Ermittlungen zur
privaten E-Mail-Nutzung von Hillary Clinton sowie im Russland-Skandal
um Donald Trump. 2017 wurde er von Trump überraschend entlassen – ein
Schritt, der die Diskussionen um mögliche Verbindungen zwischen Trumps
Umfeld und Moskau massiv anheizte. Seither trat Comey als Autor,
Kommentator und scharfer Kritiker Trumps in Erscheinung.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.