Fakten im Überblick
Katharina von Schnurbein wird zur Antisemitismusbeauftragten berufen.
Sie folgt auf Felix Klein, der zur OECD nach Paris wechselt.
Von Schnurbein war Antisemitismusbeauftragte der EU-Kommission.
Die Politikwissenschaftlerin Katharina von Schnurbein ist von der Bundesregierung zur neuen Antisemitismusbeauftragten berufen worden. Wie am Mittwoch bekannt wurde, wird sie ihr Amt am 28. Oktober antreten und damit auf Felix Klein folgen, der nach acht Jahren als Beauftragter zur OECD-Ständigen Vertretung nach Paris gewechselt ist. Von Schnurbein war seit 2015 als Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission in Brüssel tätig und gilt als „im Kampf gegen Antisemitismus international bestens vernetzt“. Das beim Bundesinnenministerium angesiedelte Amt war nach Kleins Ausscheiden kommissarisch von Christoph de Vries (CDU) geführt worden.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lobte die neue Amtsinhaberin als „eine ausgewiesene Expertin im Kampf gegen Antisemitismus“. Er betonte: „Sie verfügt über beste Kontakte in die jüdische Gemeinschaft und genießt dort hohes Ansehen.“ Von Schnurbein blickt ihrer Aufgabe nach eigenen Worten „mit großem Respekt, Demut, aber auch dem nötigen Gestaltungswillen entgegen“. Sie erklärte: „Antisemitismus, der sich direkt gegen Jüdinnen und Juden richtet, müssen wir jederzeit entschlossen bekämpfen. Aber gerade auch als geschlossenes Weltbild untergräbt Antisemitismus die Grundprinzipien unserer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft.“
Auch aus der jüdischen Gemeinschaft kommt große Zustimmung: Der Zentralrat der Juden erklärte, Katharina von Schnurbein sei „im Kampf gegen Antisemitismus international bestens vernetzt“. Zentralratpräsident Josef Schuster bezeichnete sie als „sowohl persönlich als auch professionell für eine herausragende Besetzung“. Die Grünen zeigen gleichermaßen Unterstützung. Innenpolitikerin Marlene Schönberger sagte laut „Tagesspiegel“, im Amt werde „eine Frau mit großer Expertise in dieses Amt“ berufen und erklärte weiter: „Ich habe volles Vertrauen darin, dass Katharina von Schnurbein die richtige Person für dieses Amt ist.“
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Neuer Kurs gegen Antisemitismus gefragt
Die Berufung Katharina von Schnurbeins zum neuen Antisemitismusbeauftragten sendet ein starkes Signal. Ihr internationales Netzwerk und ihre langjährige Erfahrung könnten der deutschen Antisemitismuspolitik wichtige Impulse geben. Besonders das Lob und Vertrauen aus verschiedenen politischen Lagern und der jüdischen Gemeinschaft machen deutlich, welch hohe Erwartungen mit der Personalie verbunden sind. Entscheidend wird sein, ob von Schnurbein es schafft, die gute europäische Vernetzung zu nutzen und nachhaltige Kooperationen aufzubauen. Eine große Herausforderung bleibt, Antisemitismus als gesellschaftliches und politisches Problem auf vielen Ebenen weiterhin sichtbar zu machen und konsequent zu bekämpfen. Die Chancen stehen gut, dass mit der neuen Leitung ein frischer Wind in das Amt einzieht und Verbündete in ganz Europa gewonnen werden.
Historischer Hintergrund
Das Amt des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung wurde geschaffen, um die Strategie gegen Judenfeindlichkeit zu bündeln und sichtbar zu machen. Seit 2015 war Katharina von Schnurbein auf europäischer Ebene mit diesem Thema befasst, in Deutschland hatte Felix Klein das Amt acht Jahre lang inne. Nach Kleins Wechsel zur OECD in Paris lag die Verantwortung vorübergehend beim CDU-Politiker Christoph de Vries.
Zukunftsprognose
Mit der neuen Leiterin könnte die Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und europäischen Partnern in den Fokus rücken. Politisch ist zu erwarten, dass Präventionsarbeit und gesellschaftliche Aufklärung noch gezielter erfolgen. Gesellschaftlich dürfte das öffentliche Bewusstsein für Antisemitismus weiter geschärft und die deutsch-jüdischen Beziehungen gestärkt werden. Über Auswirkungen auf Wirtschafts-, Börsen- oder Fördermittelbereiche gibt es bislang keine Hinweise.
Erklärungen
Wer ist Katharina von Schnurbein?
Katharina von Schnurbein ist Politikwissenschaftlerin und war seit 2015 Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission.
Was macht eine Antisemitismusbeauftragte?
Eine Antisemitismusbeauftragte entwickelt Strategien gegen Antisemitismus, berät die Regierung und hält Kontakt zu jüdischen Gemeinschaften.
OZD-Extras
Von Schnurbeins Wechsel nach Berlin bringt internationale Perspektiven in deutsche Politik. Ihre Erfahrungen in Brüssel könnten helfen, europäische Initiativen zu stärken.
Direkte Auswirkungen auf Börse, Aktien oder Wirtschaft werden derzeit nicht erwartet. Politisch könnten neue Förderprogramme entstehen, doch dazu gibt es aktuell keine Informationen.
Gewinnspiel
Wer war vor Katharina von Schnurbein Antisemitismusbeauftragter?
A) Felix Klein
B) Josef Schuster
C) Alexander Dobrindt
D) Christoph de Vries
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.