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Opposition kritisiert Merz im Streit um Steinmeier-Nachfolge

Grüne und Linke werfen Friedrich Merz mangelnde Planung bei der Präsidentenfrage vor. Die CDU will am 9. November beraten.

Fakten im Überblick

Grüne und Linke kritisieren Merz wegen der offenen Kandidatenfrage.

Ilse Aigner erhält Unterstützung über die CSU hinaus.

Die Bundesversammlung wählt am 30. Januar Steinmeiers Nachfolge.

Grüne und Linke haben Bundeskanzler Friedrich Merz für seinen bislang offenen Kurs bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warf der Union fehlende Planung vor und forderte eine bundesweit anerkannte Kandidatin.

Linken-Fraktionschef Sören Pellmann warnte davor, das höchste Staatsamt als innerkoalitionären Versorgungsposten zu behandeln. Die CSU hat mit Ilse Aigner bereits eine Kandidatin ins Gespräch gebracht, die auch bei SPD und Grünen Zustimmung findet. In der CDU wird unter anderem Ines Claus genannt.

Das CDU-Präsidium will am 9. November beraten. Gewählt wird am 30. Januar durch die Bundesversammlung. Steinmeier darf nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Mehrere Parteien sprechen sich dafür aus, erstmals eine Frau an die Staatsspitze zu wählen.

OZD/AFP

OZD-Kommentar - Einordnung

Das Bundespräsidentenamt lebt von überparteilicher Akzeptanz. Je länger parteitaktische Manöver die Suche prägen, desto schwerer wird eine überzeugende gemeinsame Lösung.

Historischer Hintergrund

Seit 1949 wurde das Amt ausschließlich von Männern ausgeübt. Die Bundesversammlung verbindet Bundestag und Vertreter der Länder.

Zukunftsprognose

Bis zum CDU-Termin dürfte der Druck auf Merz steigen. Eine tragfähige Kandidatur braucht anschließend Unterstützung über die eigene Partei hinaus.

Was macht der Bundespräsident?

Er repräsentiert den Staat, fertigt Gesetze aus und übernimmt wichtige verfassungsrechtliche Aufgaben.

OZD-Extra - Wahl ohne direkte Volksabstimmung

Das Staatsoberhaupt wird nicht direkt gewählt, sondern von der eigens einberufenen Bundesversammlung.

Gewinnspiel

Wann wählt die Bundesversammlung?

A: 9. November

B: 30. Januar

C: 23. Mai

D: 3. Oktober

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.