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Bolsonaro vor Gericht: Abrechnung mit der Demokratie?

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro bestreitet einen versuchten Staatsstreich. Doch die Beweise wiegen schwer – und das politische Comeback rückt in weite Ferne. Kommentar:

Jair Bolsonaro steht vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens – angeklagt wegen versuchten Staatsstreichs. Die Anschuldigungen sind gravierend: Der rechtsextreme Ex-Präsident soll nach seiner Wahlniederlage 2022 aktiv an einem Komplott gegen die verfassungsmäßige Ordnung beteiligt gewesen sein. Dass er alle Vorwürfe zurückweist, überrascht kaum. Doch der politische Schaden ist längst angerichtet – nicht nur für ihn, sondern für Brasiliens Demokratie insgesamt.

Die Bilder vom Sturm seiner Anhänger auf die demokratischen Institutionen in Brasília nach Lulas Amtsantritt im Januar 2023 hallen nach wie ein dunkles Echo des US-Kapitols 2021. Der Unterschied: Während Donald Trump in der politischen Grauzone agierte, scheint Bolsonaro laut Anklage direkten Kontakt zu Umsturzplänen gehabt zu haben – sogar mit Wissen über potenzielle Attentate. Dass er dennoch an einem Comeback bastelt, obwohl er formal nicht kandidieren darf, zeigt seinen ungebrochenen Machthunger.

Brasilien steht nun vor einer Belastungsprobe: Der Prozess ist nicht nur juristisch, sondern symbolisch. Er zeigt, wie ernst die Institutionen Angriffe auf die Demokratie nehmen. Sollte Bolsonaro verurteilt werden, drohen ihm bis zu 40 Jahre Haft. Ein solches Urteil wäre historisch – und ein klares Signal gegen autokratische Tendenzen.

OZD



Alle Angaben ohne Gewähr.

Bild: AFP