Im Kampf gegen Schwarzarbeit hat der Zoll am Freitag bundesweit Hotels und Gaststätten unter die Lupe genommen. Mehr als 5200 Arbeitnehmer wurden befragt und über 430 Unterlagen geprüft, teilte die Generalzolldirektion in Bonn am Dienstag mit.
Rund 370 Strafverfahren und knapp 800 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet. In fast 200 Fällen betraf dies Menschen ohne gültiges Aufenthaltsrecht. Erste Hinweise auf weitere mögliche Verstöße ergaben sich in rund 2200 Fällen, darunter nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge oder Verstöße gegen Mindestlöhne.
Bundesweit waren rund 2600 Zöllner im Einsatz. Die Ermittlungen dauern weiterhin an, um alle Verstöße konsequent aufzuklären.
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) betonte: „Wir gehen härter gegen Kriminelle vor, die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.“ Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Ausbeutung müssten „hart bekämpft werden“. Der Rechtsstaat greife konsequent durch.
OZD / ©AFP
OZD-Kommentar
Die bundesweiten Zollkontrollen zeigen, dass Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung weiterhin ein massives Problem darstellen. Hunderttausende Arbeitnehmer sind betroffen, und viele Arbeitgeber umgehen die Gesetze, um Kosten zu sparen. Prognose: Solche Großaktionen werden notwendig bleiben, doch ohne bessere Prävention, konsequente Kontrollen und härtere Strafen werden Kriminelle Wege finden, die Regeln zu umgehen. Die Behörden müssen die Ressourcen aufstocken und die Kontrollen regelmäßig wiederholen.
Lesermeinungen
„Gut, dass der Zoll aktiv wird. Illegale Beschäftigung schadet allen.“ – Thomas Engel
„370 Strafverfahren sind nur die Spitze des Eisbergs. Da muss mehr passieren.“ – Sabine Keller
„Wichtig ist auch, die Opfer zu schützen – Menschen ohne Aufenthaltsrecht werden oft ausgebeutet.“ – Ahmed Rizvi
OZD-Analyse
Umfang der Kontrollen
a) Mehr als 5200 Arbeitnehmer befragt.
b) Über 430 Unterlagen geprüft.
c) 2600 Zöllner bundesweit im Einsatz.
Ergebnisse der Razzia
a) 370 Strafverfahren eingeleitet.
b) Knapp 800 Ordnungswidrigkeitenverfahren.
c) Fast 200 Fälle von Menschen ohne Aufenthaltsrecht.
Weitere Verstöße und Probleme
a) Hinweise auf nicht gezahlte Sozialversicherungsbeiträge.
b) Verstöße gegen Mindestlöhne.
c) Ermittlungen dauern an – weitere Fälle möglich.
Prognose: Die Aktion signalisiert eine härtere Gangart des Staates. Ohne regelmäßige Kontrollen und nachhaltige Maßnahmen gegen Arbeitgeber, die Schwarzarbeit nutzen, wird das Problem bestehen bleiben.
OZD-Erklärung
Was ist die Generalzolldirektion?
Die Generalzolldirektion mit Sitz in Bonn ist die zentrale Verwaltung der deutschen Zollbehörden. Sie koordiniert bundesweite Einsätze, kontrolliert Einhaltung von Zoll- und Steuerregelungen und bekämpft illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit.
OZD
Alle Angaben ohne Gewähr.
Titelbild: AFP.