Angesichts der eskalierenden Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela kommt der UN-Sicherheitsrat am kommenden Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Das bestätigten diplomatische Kreise gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Sitzung wurde von der venezolanischen Regierung beantragt und von China und Russland unterstützt.
US-Präsident Donald Trump beschuldigt den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, internationale Drogenbanden zu kontrollieren und gezielt gegen die USA einzusetzen. Seit September griff die US-Armee mehrfach Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik an. Dabei wurden nach US-Angaben mehr als 90 Menschen getötet.
Zusätzlich brachten die USA Kriegsschiffe vor der venezolanischen Küste in Stellung. Am Dienstag ordnete Trump eine Seeblockade gegen „sanktionierte“ Öltanker an, die Venezuela anlaufen oder verlassen. Die venezolanische Regierung wertet dies als schweren Akt der Aggression.
Erklärungen:
Venezuela befindet sich seit Jahren in einer tiefen politischen und wirtschaftlichen Krise. Die USA erkennen Präsident Maduro nicht als legitimen Staatschef an und verhängten umfangreiche Sanktionen, insbesondere gegen den Ölsektor. China und Russland zählen zu den wichtigsten internationalen Unterstützern der Regierung in Caracas. Der UN-Sicherheitsrat ist das zentrale Gremium zur Wahrung des Weltfriedens, Entscheidungen können jedoch durch Vetos blockiert werden.
Kommentar:
Die Dringlichkeitssitzung zeigt, wie gefährlich sich der Konflikt zuspitzt. Militärische Aktionen, Seeblockaden und schwere Vorwürfe erhöhen das Risiko einer unkontrollierten Eskalation. Gleichzeitig verdeutlicht die Unterstützung durch China und Russland die geopolitische Brisanz des Falls. Der Sicherheitsrat steht vor der schwierigen Aufgabe, zwischen Machtpolitik und Völkerrecht zu vermitteln – konkrete Beschlüsse sind jedoch angesichts der Fronten kaum zu erwarten.
OZD
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Bild: AFP