Fakten im Überblick
Selenskyj fordert, dass die Ukraine an einem Gipfel von Trump, Putin und Xi teilnimmt.
Ein Dreiergipfel ist laut Medien noch nicht vereinbart, Trump zeigt sich offen.
Zwischen Kiew und Washington gibt es zuletzt politische Spannungen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat gefordert, dass die Ukraine bei einem möglichen Dreiergipfel von US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping nicht fehlen darf. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien laut Selenskyj „nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen“. Anlass sind Medienberichte, dass Putin am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Mitte November im chinesischen Shenzhen ein Treffen mit Trump und Xi anstrebt. Ein solches Dreiertreffen ist nach Angaben aus den USA zwar noch nicht vereinbart, aber Trump hatte am Montag geäußert: „Ich würde es tun“.
Selenskyj sagte weiterhin in Oslo, er wisse nicht, worum es bei einem Dreiergipfel gehen werde, „das ist ihre Sache“. Zugleich betonte er, „natürlich“ müsse die Ukraine dabei sein, wenn über deren Zukunft geredet wird, und ergänzte: „Das ist absolut klar“. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha warnte, ein Treffen zwischen Trump, Putin und Xi ohne Kiew würde Putin „ermutigen, diesen Krieg fortzusetzen“.
In Oslo traf Selenskyj den US-Sondergesandten Steve Witkoff, um über diplomatische Lösungen und die Unterstützung der USA zu sprechen. Am Abend bedankte er sich dafür, dass die USA der Ukraine wieder Informationen über russische Angriffe zur Verfügung stellen: „Wir sind dankbar dafür, dass die Geheimdienstarbeit funktioniert“. Zudem erklärte Selenskyj: „Ich spreche über Frühwarnungen, was für unsere Bevölkerung sehr wichtig ist, für Kinder, Erwachsene, Zivilisten.“
Die Beziehungen zwischen Kiew und Washington sind in den vergangenen Wochen deutlich abgekühlt. Trump hat ein Abkommen mit Moskau über die Lieferung von Diesel-Kraftstoff geschlossen und geplante Sanktionen gegen Russland ausgesetzt. Selenskyj beschuldigte die USA, wichtige Geheimdienstinformationen zurückzuhalten und die Lieferung von Luftabwehrwaffen zu verzögern. Außerdem kritisierte er eine Begrenzung der Satelliten-Kommunikationsdienste Starlink und Starshield, die für die Koordination der ukrainischen Streitkräfte und den Drohneneinsatz wichtig sind.
OZD/AFP
OZD-Kommentar – Machtspiele um die Ukraine – Die Gefahr der Ausgrenzung
Selenskyjs Forderung hat Gewicht: Ohne die Ukraine macht ein Gipfeltreffen über ihre Zukunft wenig Sinn. Sollte tatsächlich ein Treffen zwischen Trump, Putin und Xi ohne Kiew stattfinden, wäre das mehr als ein diplomatisches Signal. Ein solches Vorgehen könnte, wie der ukrainische Außenminister warnt, Putin tatsächlich „ermutigen, diesen Krieg fortzusetzen“. In einer Zeit, in der Vertrauen und Legitimität auf dem Spiel stehen, muss ein Dialog über das Schicksal eines Landes auch von diesem mitgetragen werden. Wird die Ukraine ausgeschlossen, steigen politische Spannungen und der Verhandlungsweg droht seiner Glaubwürdigkeit verlustig zu gehen. Meine Einschätzung ist, dass jeder Gipfel zur Ukraine ohne die Stimme des Landes selbst von großen Teilen der internationalen Gemeinschaft kritisch beäugt würde und die Friedenssuche damit auf unbestimmte Zeit vertagt werden könnte.
Historischer Hintergrund
Das mögliche Dreiertreffen der Präsidenten von USA, Russland und China steht vor dem Hintergrund des seit Februar 2022 andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Bereits in der Vergangenheit wurden Gespräche über die Ukraine zum Teil ohne direkte Beteiligung Kiews geführt. Der diesjährige Apec-Gipfel, ein wirtschaftspolitisches Forum im asiatisch-pazifischen Raum, dient als Bühne für internationale Diplomatie.
Zukunftsprognose
Sollte das geplante Treffen ohne die Ukraine stattfinden, droht diese politisch weiter isoliert zu werden. Für Russland könnte dies zusätzlichen Rückenwind im Krieg bedeuten. Möglich sind internationale diplomatische Verwerfungen, sollten wichtige Entscheidungen in Chinas Shenzhen ohne Kiew getroffen werden. Wirtschaftlich könnten Märkte auf Ankündigungen oder neue Konstellationen reagieren, sofern von dem Gespräch konkrete Abmachungen ausgehen.
Erklärungen
Was ist der Apec-Gipfel?
Der Apec-Gipfel ist das jährliche Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft mit Fokus auf wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Wer ist Wolodymyr Selenskyj?
Wolodymyr Selenskyj ist seit 2019 Präsident der Ukraine und international für seine Rolle im Krieg gegen Russland bekannt.
OZD-Extras
Ein mögliches Gipfeltreffen von Trump, Putin und Xi ohne ukrainische Beteiligung wäre das erste seiner Art während des aktuellen Krieges.
Sollten beim Gipfel Vereinbarungen beschlossen werden oder Signale an die Märkte ausgesandt werden, wären temporäre Kursreaktionen bei wichtigen Rohstoffen denkbar.
Gewinnspiel
Welche drei Staatschefs sind im Gespräch für ein mögliches Gipfeltreffen?
A) Trump, Putin, Xi Jinping
B) Macron, Biden, Scholz
C) Putin, Johnson, Trudeau
D) Xi Jinping, Sunak, Modi
Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.