US-Außenminister Marco Rubio wird laut Präsident Donald Trump noch in dieser Woche zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg in die Türkei reisen. Doch während Trump von möglichen „guten Ergebnissen“ spricht, bleiben Beobachter skeptisch: Ist dies tatsächlich ein ernsthafter diplomatischer Schritt – oder reine Symbolpolitik?
Zitat:
„Marco (Rubio) wird dort sein“, sagte Trump am Dienstag in Riad. „Die Gespräche finden in dieser Woche in der Türkei statt, wahrscheinlich am Donnerstag, und sie könnten zu guten Ergebnissen führen.“
Details:
Die Ankündigung kommt überraschend – nicht nur wegen Rubios vergleichsweise kurzer Amtszeit als Außenminister, sondern auch wegen der ungewöhnlichen Rollenverteilung: Der US-Präsident kündigt ein diplomatisches Treffen an, dessen Zustandekommen noch völlig unklar ist. Aus dem Weißen Haus gibt es bisher keine offizielle Bestätigung der Agenda oder der Teilnehmer.
Hintergrund ist ein Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, ab Donnerstag in Istanbul direkte Verhandlungen mit der Ukraine über eine 30-tägige Feuerpause aufzunehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich grundsätzlich bereit, ebenfalls nach Istanbul zu reisen. Doch weder der genaue Rahmen noch das tatsächliche Zustandekommen des Treffens sind bislang geklärt – nicht zuletzt, weil Russland in der Vergangenheit ähnliche Ankündigungen folgenlos ließ.
Zeitgleich tagt ab Mittwoch im türkischen Antalya die informelle Runde der Nato-Außenminister – ein Zusammentreffen, das bereits länger geplant war. Im Zentrum steht dort die Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende Juni in Den Haag. Dass Rubio in der Türkei Gespräche führen wird, könnte also auch eher im Kontext dieser Veranstaltung stehen – mit unklarer Relevanz für direkte Friedensgespräche.
Zweifel:
Bleibt die Frage: Ist Rubios Reise tatsächlich ein entscheidender Beitrag zur Deeskalation im Ukraine-Krieg – oder lediglich ein diplomatisches Manöver zur außenpolitischen Profilierung Trumps und seines Kabinetts? Bisher gibt es keine Hinweise, dass die USA offiziell in laufende Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau eingebunden sind. Auch Rubios bisherige außenpolitische Erfahrung ist begrenzt.
OZD
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Bild: AFP