Die beiden Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, haben die schweren Vorwürfe aus den USA entschieden zurückgewiesen. Die gegen sie verhängten US-Einreiseverbote seien kein Zufall, sondern ein Beleg dafür, dass ihre Arbeit Wirkung zeige. Man habe mit dem Einsatz gegen Hasskriminalität im Netz „offenbar einen Nerv getroffen“, erklärte von Hodenberg gegenüber dem Magazin Der Spiegel.
Das US-Außenministerium hatte die beiden HateAid-Geschäftsführerinnen sowie drei weitere europäische Aktivisten als „radikale Aktivisten“ eingestuft und mit Einreisesperren belegt. Begründet wurden die Sanktionen mit dem Vorwurf angeblicher Zensur im Internet. HateAid engagiert sich seit Jahren für Betroffene digitaler Gewalt und für die konsequente Strafverfolgung von Hass und Bedrohungen im Netz.
Von Hodenberg sieht hinter den Maßnahmen vor allem wirtschaftliche und politische Motive. Die konsequente Durchsetzung europäischer Digitalgesetze würde große Onlineplattformen viel Geld kosten. Gleichzeitig gehe es um eine US-Regierung, die soziale Netzwerke gezielt nutze, um politische Gegner unter Druck zu setzen.
Auch Ballon widersprach den Anschuldigungen scharf. Es sei „entlarvend“, dass bereits Kritik an Positionen der US-Regierung ausreiche, um mit dem Vorwurf der Zensur belegt zu werden. Unter diesem Deckmantel würden Kritiker mundtot gemacht. Eine sachliche oder schlüssige Begründung für die Vorwürfe gebe es nicht.
Nach den Sanktionen rechnet HateAid mit weiteren möglichen Maßnahmen, etwa technischen oder wirtschaftlichen Blockaden durch US-Dienstanbieter. Man bereite sich auf das Schlimmste vor, betonte die Organisation. Zugleich sei klar, dass man sich durch politischen Druck nicht einschüchtern lassen werde.
Kommentar
Der Fall HateAid zeigt, wie stark der internationale Konflikt um Meinungsfreiheit, Plattformregulierung und politische Macht eskaliert. Während die USA Zensurvorwürfe erheben, sehen europäische Organisationen darin den Versuch, kritische Stimmen zu delegitimieren. Die Sanktionen könnten einen Präzedenzfall schaffen – mit Folgen weit über HateAid hinaus.
Erklärungen
HateAid unterstützt Opfer von Hassrede, Bedrohungen und digitaler Gewalt und setzt sich für die Anwendung bestehender Gesetze im Internet ein. Der Streit berührt grundlegende Fragen zur Regulierung sozialer Netzwerke, zur Meinungsfreiheit und zum transatlantischen Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union.
OZD
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