China hat die internationale Kritik an seinem jüngsten Militärmanöver rund um Taiwan scharf zurückgewiesen. Außenministeriumssprecher Lin Jian sprach am Mittwoch von einer „verantwortungslosen Kritik an Chinas notwendigen und gerechten Handlungen zur Verteidigung seiner Souveränität und territorialen Integrität“. Dabei würden Fakten bewusst verdreht und Ursache sowie Wirkung verwechselt.
Zuvor hatten unter anderem Japan und Australien die chinesischen Militärübungen verurteilt. Tokio erklärte, das Manöver verschärfe die Spannungen in der Region, während Canberra von „destabilisierenden“ Aktivitäten sprach. Auch die Europäische Union warnte, die Übungen gefährdeten den internationalen Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße.
Peking wies diese Vorwürfe entschieden zurück und erklärte, die genannten Staaten und Institutionen ignorierten bewusst die Aktivitäten „separatistischer Kräfte“ in Taiwan, die eine Unabhängigkeit der Insel anstrebten. China sieht darin eine direkte Bedrohung seiner territorialen Integrität.
Die chinesische Volksbefreiungsarmee hatte am Montag und Dienstag ein groß angelegtes, zweitägiges Militärmanöver mit Dutzenden Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen rund um Taiwan durchgeführt. Dabei wurden auch Raketen abgefeuert. Nach Angaben des Militärs wurden unter anderem die Blockade wichtiger Häfen sowie Angriffe auf Ziele zur See simuliert. Am Mittwoch meldete die Armee den „erfolgreichen Abschluss“ der Übung mit dem Namen „Gerechtigkeits-Mission 2025“.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die langfristig mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls auch mit militärischer Gewalt. Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt weiter verschärft, nachdem die USA einen neuen Rüstungsvertrag im Umfang von rund elf Milliarden Dollar mit Taiwan angekündigt hatten. Peking reagierte darauf mit der Ankündigung „entschlossener und schlagkräftiger Maßnahmen“ zum Schutz seines Territoriums.
Erklärungen:
Taiwan ist seit Jahrzehnten de facto eigenständig regiert, wird international jedoch nur von wenigen Staaten offiziell anerkannt. China betrachtet jede militärische oder politische Unterstützung Taiwans durch Drittstaaten als Einmischung in innere Angelegenheiten. Militärmanöver dienen Peking regelmäßig dazu, diesen Anspruch zu unterstreichen und Abschreckung zu demonstrieren.
Kommentar:
Die scharfe Reaktion Chinas zeigt, wie sensibel und gefährlich die Lage rund um Taiwan geworden ist. Militärische Machtdemonstrationen erhöhen das Eskalationsrisiko erheblich – insbesondere vor dem Hintergrund wachsender Unterstützung Taiwans durch westliche Staaten. Während Peking sein Vorgehen als defensive Maßnahme darstellt, wächst international die Sorge vor einer militärischen Zuspitzung mit globalen Folgen. Der Konflikt um Taiwan bleibt damit einer der größten geopolitischen Krisenherde unserer Zeit.
OZD
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Bild: AFP