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UN-Generalsekretärswahl scheitert an Veto der Großmächte

Alle Kandidaten für das Amt des UN-Generalsekretärs sind bei den Vetomächten durchgefallen. Die Suche nach einem Nachfolger bleibt offen.

Fakten im Überblick

Keiner der sieben Kandidaten für das Amt des UN-Generalsekretärs erhielt Unterstützung aller fünf Vetomächte.

Die Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat erfolgte geheim und mit farbigen Stimmzetteln der Vetomächte.

Mit dem Votum wird der Weg für neue Kandidaturen eröffnet; regionale Rotation und Frauen sind im Fokus.

Die jüngste Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat hinterlässt ein diplomatisches Vakuum. Kein einziger der sieben Kandidaten, die zur Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagen waren, konnte sich auf die Unterstützung aller fünf Vetomächte verlassen. Wie aus Diplomatenkreisen bekannt wurde, fielen damit sämtliche Bewerber bei mindestens einem der ständigen Ratsmitglieder durch. Die Abstimmungen im Sicherheitsrat laufen traditionell geheim und in mehreren Durchgängen, wobei dieses Mal farbige Stimmzettel offenbarten, wer um die Gunst der großen Nationen buhlt und wessen Kandidatur an deren Veto scheitert.

Besonders auffällig war das Abschneiden von Rebeca Grynspan, der ehemaligen Vizepräsidentin Costa Ricas, die aktuell die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) in Genf leitet. Sie erhielt zwar das beste Einzelergebnis unter den Kandidaten, musste sich aber ebenfalls fünf ablehnenden Voten stellen, darunter zwei aus dem Kreis der Ständigen. Dicht darauf folgten Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, und Carolyn Rodrigues-Birkett, die ehemalige Außenministerin Guyanas. Aus US-Medien ging hervor, dass Washington bei der Probeabstimmung allen sieben Kandidaten die Unterstützung verweigerte. Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Mike Waltz, nahm dazu keine direkte Stellung, betonte jedoch: "Wenn Länder weitere Kandidaten vorschlagen möchten, ist das ihr souveränes Recht." Damit scheint die Suche nach geeigneten Persönlichkeiten für das höchste Amt der Weltorganisation erneut Fahrt aufzunehmen.

Die Probeabstimmung dürfte den Weg für neue Bewerbungen ebnen. Als mögliche weitere Kandidaten werden in Diplomatenkreisen der Hohe Vertreter des Friedensrates für den Gazastreifen, der bulgarische Diplomat Nikolai Mladenow, und die Staatsministerin aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Lana Nusseibeh, genannt. Ebenso fällt der Name von Feridun Sinirlioglu, Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die geografische Herkunft und das Geschlecht spielen dabei durchaus eine Rolle, schließlich stand bislang noch nie eine Frau an der Spitze der UN, und seit Javier Pérez de Cuéllar in den 1980er Jahren erst ein Lateinamerikaner. Dem ungeschriebenen Rotationsprinzip folgend, läge die nächste Amtszeit erneut bei Lateinamerika. US-Botschafter Waltz nahm auch dazu Stellung: "Wir verstehen, dass der Wunsch nach einer regionalen Rotation besteht". Gleichzeitig erklärte er: "Wenn der beste Kandidat eine Frau ist, würden wir uns natürlich darüber freuen. Aber was wir wirklich brauchen, ist in erster Linie der beste Kandidat."

Im Hintergrund steht die UNO im 81. Jahr ihrer Geschichte vor großen Herausforderungen. Aktuelle Entwicklungen wie die von den USA unter Präsident Donald Trump gekürzten Finanzmittel und die wachsende Bedeutung des von Trump gegründeten "Friedensrat" sorgen für Spannungen. Viele Länder betrachten diesen Friedensrat mittlerweile als Konkurrenten der UN. Während der offizielle Auswahlprozess weitergeht, ist offen, wer den Kurs der Weltorganisation in Zukunft entscheidend prägen wird.

OZD/AFP

OZD-Kommentar – Krisen-Zeiten verlangen nach mutigen Kompromissen

Das jüngste Scheitern aller Generalsekretärskandidaten im UN-Sicherheitsrat legt einmal mehr die Schwäche der Weltorganisation offen: Die Macht der Vetomächte verhindert dringend notwendige Reformen und blockiert aussichtsreiche Persönlichkeiten schon im Keim. Gerade in einer Phase globaler Unsicherheiten wäre es wichtiger denn je, dass die UNO durch eine starke Führung überzeugt und Vertrauen schafft. Doch persönliche und geopolitische Interessen überlagern das eigentliche Ziel, eine breite Lösung zu erreichen. Bitter ist, dass sowohl regionale Rotation als auch Geschlechtergerechtigkeit im alten Machtgefüge weiter nur als Option behandelt werden. Es wäre ein Signal an die Welt, endlich eine Frau zur Generalsekretärin zu wählen, doch dafür müssten die Vetomächte von alten Mustern abrücken. Eine echte Aufbruchsstimmung bleibt aus, solange nationale Vorbehalte die Suche dominieren. Dennoch besteht Hoffnung: Der Druck von außen wächst, eine einvernehmliche und zukunftsorientierte Entscheidung zu finden. Eine endgültige Prognose lässt sich kaum geben, doch die Vereinten Nationen werden sich anpassen müssen, wenn sie relevant bleiben wollen.

Historischer Hintergrund

Die Wahl des UN-Generalsekretärs ist seit 1945 ein komplexes Verfahren, das stark von den Interessen der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats beeinflusst wird. Die Position galt lange als rotierend zwischen verschiedenen Weltregionen. Der amtierende Generalsekretär António Guterres ist Portugiese, nach inoffizieller Regel wäre damit Lateinamerika wieder an der Reihe. Bislang standen nur Männer an der Spitze der Organisation, und ausschließlich einmal wurde ein Lateinamerikaner, Javier Pérez de Cuéllar, Generalsekretär. Die USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien als ständige Sicherheitsratsmitglieder verfügen über Vetorechte und gestalten den Prozess maßgeblich. Mit zunehmenden globalen Krisen und politischen Differenzen stellen sich die Herausforderungen für den Konsens im Rat immer drängender dar.

Zukunftsprognose

Die Blockadehaltung der Vetomächte könnte den Auswahlprozess für den neuen UN-Generalsekretär erheblich verzögern. Es ist wahrscheinlich, dass erneut Kompromisskandidaten ins Gespräch kommen, eventuell auch Bewerberinnen, um dem Ruf nach Diversität und Gleichberechtigung zu entsprechen. Sollte keine Einigung gefunden werden, droht eine Führungslücke mit negativen Folgen für die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen. International könnten sich die Machtverschiebungen weiter zugunsten von alternativen Organisationen wie dem sogenannten Friedensrat auswirken. Auch wirtschaftlich könnte die andauernde Unsicherheit die Finanzierung und Projekte der UNO belasten. Gesellschaftlich wächst der Druck auf Reformen, insbesondere aus den Ländern des Globalen Südens und von Nichtregierungsorganisationen.

Erklärungen

Was ist der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen?

Der UN-Sicherheitsrat ist das zentrale Organ für Frieden und Sicherheit innerhalb der Vereinten Nationen. Zu ihm gehören fünf ständige Mitglieder – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA – die jeweils ein Vetorecht besitzen. Seine Beschlüsse sind für alle UN-Mitglieder bindend.

Wie läuft die Wahl des UN-Generalsekretärs ab?

Der UN-Generalsekretär wird zunächst im Sicherheitsrat gewählt, wobei jede der fünf Großmächte ein Veto einlegen kann. Im Anschluss muss die Wahl durch die UN-Generalversammlung bestätigt werden. Das Verfahren erfolgt in mehreren geheimen Runden.

OZD-Extras

Die Diskussion um das Amt des Generalsekretärs rückt die Frage, ob erstmals eine Frau an die Spitze der UN rücken könnte, so stark wie selten zuvor ins Rampenlicht.

Die wiederkehrende Blockade durch die Vetomächte unterstreicht, wie weitreichend ihr Einfluss auf die internationale Politik nach über 80 Jahren UNO bleibt.

Börsen und Währungen reagieren typischerweise eher indirekt auf Personalien bei den Vereinten Nationen. Ein anhaltendes Führungsvakuum könnte das Vertrauen in multilaterale Institutionen langfristig beeinträchtigen, direkte Kurzbewegungen sind ohne konkretes Signal jedoch nicht zu erwarten.

Gewinnspiel

Welche Organisation verfügt im UN-Sicherheitsrat über ein Vetorecht?

A) Russland

B) Deutschland

C) Brasilien

D) Italien

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Alle Angaben ohne Gewähr. Mit KI unterstützt. Titelbild AFP.