Israels Premier Netanjahu greift Irans neuen obersten Anführer Modschtaba Chamenei scharf an. Gleichzeitig stellt er offen einen möglichen Sturz des Regimes in Teheran in Aussicht.
Rubrik: Politik
Der Krieg im Iran löst eine massive Fluchtbewegung aus. Laut UNHCR sind bereits mehr als drei Millionen Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden.
Rubrik: Gesellschaft
Bundesaußenminister Johann Wadephul rechnet nach Gesprächen mit Israel und den USA nicht mit einem schnellen Ende des Iran-Krieges.
Rubrik: Politik
Laut einem Bericht sollen iranische Raketen ein Feldlager der Bundeswehr in Jordanien ins Visier genommen haben. Verletzte gab es offenbar nicht – der Vorfall wird geprüft.
Rubrik: Gesellschaft
Israel reagiert scharf auf die Ernennung von Modschtaba Chamenei zum neuen obersten Führer des Iran. Das Außenministerium nennt ihn einen „weiteren Tyrannen“.
Rubrik: Politik
Acht Tage nach der Tötung von Ayatollah Ali Chamenei hat der Expertenrat dessen Sohn Modschtaba Chamenei zum neuen obersten Führer des Iran ernannt. Die Revolutionsgarden sichern ihm sofort ihre Unterstützung zu.
Rubrik: Politik
Eine Woche nach der Tötung von Ayatollah Chamenei soll der Iran einen neuen obersten Führer bestimmt haben. Hinweise deuten auf seinen Sohn Modschtaba.
Rubrik: Politik
Live‑Update: Israel meldet Angriff auf den Bunker von Chamenei in Teheran
Rubrik: Politik
Iranische Raketen treffen Gebäude in Bahrain, in denen auch katarische Marineangehörige untergebracht waren. Die Soldaten bleiben unverletzt – doch die Lage in der Golfregion eskaliert weiter.
Rubrik: Politik
Teheran lehnt eine Waffenruhe ab und sieht keinen Grund für Gespräche mit den USA. Gleichzeitig warnt der Iran vor einer möglichen militärischen Eskalation.
Rubrik: Politik
Deutsche Reisende sitzen im Nahen Osten fest. Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert die Evakuierungen als zu langsam und fordert mehr Einsatz.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem Tod von Irans Führer Chamenei will Donald Trump Einfluss auf die Nachfolge nehmen – und lehnt dessen Sohn als Kandidaten klar ab.
Rubrik: Politik
Der US-Senat hat eine Resolution zur Einschränkung von Donald Trumps Kriegsbefugnissen im Iran-Krieg abgelehnt. Damit kann der Präsident den Militäreinsatz ohne neue Zustimmung des Kongresses fortsetzen.
Rubrik: Politik
Kanadas Premier Mark Carney schließt eine Beteiligung seines Landes am Iran-Krieg nicht aus. Zugleich kritisiert er die US-israelischen Luftangriffe als völkerrechtlich problematisch.
Rubrik: Politik
Der Iran-Krieg eskaliert weiter: Israel fliegt neue Luftangriffe, Iran feuert über 40 Raketen – und ein US-U-Boot versenkt ein iranisches Kriegsschiff. In Kuwait stirbt ein elfjähriges Mädchen.
Rubrik: Politik
Eine aus dem Iran abgefeuerte Rakete wurde über dem östlichen Mittelmeer von der Nato abgefangen. Die Türkei bestellte daraufhin den iranischen Botschafter ein.
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Im Zollkonflikt mit den USA setzt Kanzler Friedrich Merz auf Geschichte: Bei seinem Treffen mit Donald Trump überreichte er ein Faksimile des ersten Handelsvertrags zwischen den USA und Preußen.
Rubrik: Politik
Frankreich reagiert auf den eskalierenden Iran-Krieg: Präsident Emmanuel Macron schickt den Flugzeugträger Charles de Gaulle ins Mittelmeer und verstärkt die militärische Präsenz zum Schutz von Verbündeten.
Rubrik: Politik
Irans getöteter Führer Ali Chamenei soll laut Staatsmedien in seiner Geburtsstadt Maschhad beigesetzt werden. Ein Termin für die Beerdigung in der heiligen Pilgerstadt steht noch nicht fest.
Rubrik: Politik
Das US-Verteidigungsministerium stellt klar: Irans oberster Führer Ali Chamenei wurde bei einem israelischen Luftangriff getötet. Washington betont, seine eigenen Angriffe hätten militärische Ziele verfolgt.
Rubrik: Politik
Beim Treffen im Weißen Haus hofft Friedrich Merz auf ein baldiges Ende des Iran-Kriegs – Trump zeigt sich zufrieden mit Berlin.
Rubrik: Politik
Donald Trump droht Spanien mit einem kompletten Handelsstopp – Auslöser sind der Iran-Krieg und Streit um Verteidigungsausgaben.
Rubrik: Politik
Iran attackiert US-Botschaften, Militärstützpunkte und Infrastruktur in der Golfregion. Explosionen in Doha, Manama und Teheran. Washington zieht Botschaftspersonal ab – die Eskalation weitet sich dramatisch aus.
Rubrik: Politik
Israel fliegt gleichzeitig Angriffe auf Teheran und Beirut. In Iran wird der Sitz des Staatsrundfunks zerstört, in Beirut steigt Rauch über der Stadt auf. Der Konflikt erreicht eine neue Dimension.
Rubrik: Politik
Erstmals trifft eine iranische Drohne europäisches Gebiet: Auf dem britischen Stützpunkt Akrotiri auf Zypern wird eine Landebahn beschädigt. Griechenland reagiert sofort mit Militärhilfe.
Rubrik: Politik
Nach den US-israelischen Angriffen und dem Tod von Ali Chamenei demonstrieren in Deutschland tausende Menschen für Freiheit im Iran. In mehreren Städten wird friedlich protestiert – teils ausgelassen gefeiert.
Rubrik: Politik
Ayatollah Ali Chamenei ist bei einem US-israelischen Angriff getötet worden. Während Gegner jubeln, droht die iranische Führung mit „beispielloser Härte“. Ein Übergangsgremium übernimmt – die Region steht vor einer ungewissen Zukunft.
Rubrik: Politik
Neue 10-Prozent-Zölle der USA sind in Kraft – trotz juristischer Niederlage vor dem Supreme Court. Präsident Trump setzt auf ein anderes Gesetz und riskiert einen offenen Machtkampf mit dem Kongress.
Rubrik: Politik
Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs und neuen Zollankündigungen von Donald Trump pausiert das EU-Parlament die Umsetzung des US-Handelsdeals. Brüssel fordert Klarheit – der Deal wackelt.
Rubrik: Politik
Der Super-Team-Wettbewerb wird wegen Schneefalls abgebrochen – Deutschland verliert Rang eins und landet nur auf Platz vier. DSV-Sportdirektor Horst Hüttel rechnet scharf mit der FIS ab.
Rubrik: Sport
Die SPD will Social Media für Unter-14-Jährige komplett verbieten. Familienministerin Karin Prien zeigt sich offen – Union, Linke und Datenschützer warnen vor pauschalen Verboten. Jetzt tobt der nächste große Kulturkampf.
Rubrik: Gesellschaft
Die Entscheidung des Europaparlaments zum Mercosur-Abkommen sorgt für heftige Kritik – besonders an den Grünen. Der Streit offenbart eine tiefe politische Spaltung in Europa und wirft Fragen zur künftigen Handlungsfähigkeit der EU auf.
Rubrik: Politik
Ein Gericht in Australien untersagt Russland den Bau einer neuen Botschaft in Parlamentsnähe – die Regierung muss aber Entschädigung zahlen.
Rubrik: Politik
Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro wehrt sich gegen seine 27-jährige Haftstrafe wegen Putschplänen – seine Anwälte sprechen von Widersprüchen.
Rubrik: Politik
Kommentar: Fed bleibt unabhängig
Rubrik: Politik
Sanktionen aus Washington entfachen Proteste in Brasilien – Justiz setzt Zeichen gegen ausländischen Druck
Rubrik: Politik
Erstmals weltweit wählen Mexikaner direkt ihre Richter – sogar am Obersten Gerichtshof. Die Reform soll Korruption bekämpfen, ruft aber international scharfe Kritik hervor: Droht die Politisierung der Justiz?
Rubrik: Politik
Nach dem Vorstoß von neun EU-Staaten zur Neuinterpretation der Menschenrechtskonvention verteidigt der Europarat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Generalsekretär Berset warnt vor politischem Druck und drohender Aushöhlung fundamentaler Rechte.
Rubrik: Gesellschaft
Die Mitarbeiter waren während ihrer Probezeit wegen angeblich unzureichender Leistung entlassen worden.
Rubrik: Politik
Netanjahu stoppt Ernennung von Geheimdienstchef: Chaos um Schin-Bet-Führung
Rubrik: Politik
Am Donnerstagabend haben in Israel tausende Menschen gegen ein umstrittenes Gesetz demonstriert, das politischen Amtsträgern mehr Einfluss auf die Ernennung von Richtern gibt.
Rubrik: Politik
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wird wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs vor Gericht gestellt.
Rubrik: Politik
Die israelische Regierung hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara beschlossen.
Rubrik: Politik
Entlassung von Whistleblower-Behördenchef rechtswidrig
Rubrik: Politik
US-Präsident Donald Trump und Elon Musk treiben die Umstrukturierung des Staatsapparats voran. Bundesbedienstete müssen ihre Anstellung rechtfertigen, während Trump im Militär Führungskräfte entlässt und tausende Stellen abbaut.
Rubrik: Politik
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Flüchtlinge können zu Integrationskursen verpflichtet werden, doch hohe Geldbußen und die Rückforderung von Kurskosten sind unzulässig. Was das Urteil für Betroffene und Mitgliedsstaaten bedeutet.
Rubrik: Politik
Was bedeutet diese Entscheidung für die anstehende Wahl und die politische Zukunft Georgescus?
Rubrik: Politik
Antrag auf Verschiebung des Strafmaßes abgelehnt
Rubrik: Gesellschaft
Das Völkerrecht am Wendepunkt: UN-Gericht entscheidet über Klima-Pflichten im historischen Verfahren
Rubrik: Umwelt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen seines Gesetzes zu "ausländischen Agenten" verurteilt, das als stigmatisierend und einschüchternd bewertet wurde. Über 100 Kläger, darunter Menschenrechtsorganisationen, fordern Entschädigung.
Rubrik: Gesellschaft
Ein italienisches Gericht erklärt das Abkommen zur Überstellung von Migranten nach Albanien für illegal. Zwölf Männer wurden bereits zurück nach Italien gebracht.
Rubrik: Politik
Der Friedensnobelpreis wird am Freitag verkündet, und die Welt fragt sich, wer inmitten zahlreicher Kriege und Konflikte ausgezeichnet wird.
Rubrik: Gesellschaft
Donald Trump kann sich im Wahlmanipulationsverfahren nicht auf seine präsidiale Immunität berufen, erklärt Sonderermittler Jack Smith. Der Ex-Präsident habe privat gehandelt und versuchte mit illegalen Mitteln, das Wahlergebnis zu kippen. Mehr dazu hier.
Rubrik: Politik
Der Europäische Gerichtshof stärkt deutschen Hotels den Rücken und erklärt die von Booking.com auferlegten Bestpreisklauseln für unzulässig. Ein wichtiger Sieg im langjährigen Rechtsstreit um faire Preisgestaltung.
Rubrik: Wirtschaft
Die Bundesregierung hat sich bei der UN-Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung enthalten und kritisiert den "unrealistischen" Zeitplan sowie die fehlende Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Israels. Ein komplexer Konflikt bleibt ungelöst.
Rubrik: Politik
Merz fordert, ab Oktober für drei Monate Geflüchtete an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Wird die Ampel-Regierung darauf eingehen?
Rubrik: Politik
Kamala Harris wirft Donald Trump im TV-Duell vor, die Wahrheit über seine Rolle bei der Abschaffung des landesweiten Abtreibungsrechts zu verdrehen. Warum dieser Vorwurf das Rennen um die US-Präsidentschaft 2024 entscheidend beeinflussen könnte.
Rubrik: Politik
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung von X, der Nachfolger-Plattform von Twitter, angeordnet. Elon Musk reagiert scharf und beschuldigt den Richter, die Demokratie zu zerstören. Die Auseinandersetzung spitzt sich weiter zu.
Rubrik: Wirtschaft
Elon Musk schließt die Büros seines Onlinedienstes X in Brasilien, nachdem ein Oberrichter mit Haft für einen X-Vertreter drohte. Die Entscheidung fällt im Kontext eines andauernden Konflikts um Zensur und Desinformation.
Rubrik: Wirtschaft
Das Oberste Gericht in Venezuela erklärt sein Urteil zur umstrittenen Präsidentschaftswahl als endgültig und bindend. Kein Weg zur Berufung, während Proteste das Land erschüttern und internationale Anerkennung ausbleibt.
Rubrik: Politik
Europäischer Gerichtshof erlaubt Speicherung von Fingerabdrücken in Personalausweis
Rubrik: Meine Meinung
Nach der Entscheidung des Gerichts kann das als Senate Bill 4 ("SB 4") bekannte Gesetz nun in Kraft treten.
Rubrik: Politik
Internationaler Gerichtshof weist weiteren Eilantrag Südafrikas gegen Israel ab
Rubrik: Politik
Anhörung vor Internationalem Gerichtshof zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel hat begonnen
Rubrik: Politik
Supreme Court wird sich mit Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado befassen
Rubrik: Politik
Super League: Europäischer Gerichtshof macht den Weg frei
Rubrik: Fußball
Amazon siegt vor Europäischem Gerichtshof im Steuerstreit
Rubrik: Politik
Joe Biden sei "fest entschlossen", den Zugang von Frauen zu Medikamenten für den Schwangerschaftsabbruch zu verteidigen.
Rubrik: Gesundheit
Die Kriminalisierung von Abtreibung sei ein "Akt der Gewalt und eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts"
Rubrik: Gesellschaft
Oberstes US-Gericht schwächt LGBTQ-Schutz und kippt Bidens Studienschuldenerlass
Rubrik: Gesellschaft
Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine Entscheidung im Rechtsstreit um die Abtreibungspille Mifepriston um zwei Tage verschoben.
Rubrik: Gesellschaft
Ex-US-Präsident erleidet Niederlage im Streit um geheime Regierungsunterlagen
Rubrik: USA
Die Wahlberechtigten im US-Bundesstaat Kansas entscheiden am Dienstag, ob das Recht auf Abtreibung aus der Verfassung des traditionell konservativen Staates gestrichen werden soll.
Rubrik: Politik
Das US-Repräsentantenhaus stimmt für ein Gesetz zum Schutz der Homo-Ehe.
Rubrik: Gesellschaft
Der US-Klimagesandter sichert nach dem Supreme-Court-Urteil die Einhaltung der Klimaschutzziele zu.
Rubrik: Klimaschutz
EuGH: Man darf Asylbewerber nicht nur wegen illegalem Aufenthalt im Land in Haft nehmen.
Rubrik: Gesellschaft
Laut Medienberichten will der Oberste US-Gerichtshof das Recht auf Abtreibung kippen.
Rubrik: USA
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird einige Urteilsverkündungen zukünftig live im Internet übertragen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Westminster Magistrates Court erließ den Auslieferungsbeschluss, dem allerdings die britische Innenministerin Priti Patel zustimmen muss.
Rubrik: Gesellschaft
Der US-Senat bestätigt Ketanji Brown Jackson als erste schwarze Verfassungsrichterin.
Rubrik: Politik
Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Mittwoch mit einem strikten Abtreibungsgesetz des Bundesstaates Mississippi.
Rubrik: Politik
Indiens Hauptstadt Neu Delhi lehnt einen vom Obersten Gericht des Landes geforderten Smog-Lockdown ab. I
Rubrik: Gesundheit
Die Abschaffung der polnischen Disziplinarkammer wird mit einer Entmachtung des Obersten Gerichts verbunden.
Rubrik: Politik
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das türkische Gesetz verworfen, das die Beschädigung des Ansehens des Staatsoberhaupts unter Strafe stellt.
Rubrik: Politik
Zehntausende gehen für Recht auf Abtreibung in den USA auf die Straße.
Rubrik: Gesellschaft
Die US-Regierung hat den Bundesstaat Texas im Streit um dessen neues und sehr strenges Abtreibungsrecht verklagt.
Rubrik: Politik
Der Europäische Gerichtshof entscheidet über die Nutzung von Daten in verschiedenen Mobilfunktarifen.
Rubrik: Politik
Rubrik: Gesundheit
Die Annullierung der Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf verurteilt hatte.
Rubrik: Welt
Trump erleidet im Streit um Steuererklärungen eine neue Niederlage.
Rubrik: Welt
Hat Deutschland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen? Menschenrechtsgerichtshof entscheidet in Verfahren zu Nato-Luftangriff in Kundus
Rubrik: Politik
Der Oberste US-Gerichtshof in Washington wies am Dienstag eine Klage des Trump-Lagers zum Wahlausgang im Schlüsselstaat Pennsylvania ab.
Rubrik: Politik
Die befürchteten Horrorszenarien nehmen ihren Lauf: Ein Verlierer will Gewinner sein, oder die Auszählung stoppen, bei der er vielleicht doch Gewinner gewesen wäre...
Rubrik: USA
In Washington und anderen Städten versammelten sich vor allem Frauen, um gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps und seine Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Amy Coney Barrett, zu protestieren.
Rubrik: Welt
Das Oberste Gericht der USA hat grünes Licht für die Wiederaufnahme von Hinrichtungen auf Bundesebene gegeben. Die Richter nahmen am Dienstag die einstweilige Verfügung einer unteren Instanz zurück,...
Rubrik: Gesellschaft
Trump unterliegt in Einwanderungs-Streit um "Dreamer" vor Oberstem Gerichtshof.
Rubrik: Welt
Oberstes Gericht wird voraussichtlich Demo mit Beteiligung desbrasilianischen Präsidenten untersuchen
Rubrik: Politik
Türkisches Gericht spricht Kulturmäzen Kavala von Gezi-Vorwürfen frei: Es lägen keine "ausreichenden Beweise" für ihre Schuld vor....
Rubrik: Welt
Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Prepaidkarten muss gestoppt werden wie die Ausweispflicht. Sie gefährdet die freie und unbefangene Kommunikation und Internetnutzung
Rubrik: Meine Meinung
Für eine Haftung ist es dem Urteil zufolge nicht erforderlich, dass ein solcher Unfall mit einem "flugspezifischen Risiko" zusammenhängt (Az. C-532/18)
Rubrik: Gesellschaft