Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einer markanten Rede vor dem französischen Nationalfeiertag vor einer dramatischen Bedrohung der Freiheit in Europa gewarnt. "Nie hing die Freiheit auf unserem Kontinent so von unseren aktuellen Entscheidungen ab", sagte Macron am Sonntag in seiner traditionellen Ansprache an die Streitkräfte in Paris.
Der Präsident betonte, dass die internationale Ordnung, wie sie seit dem Zweiten Weltkrieg bestand, zunehmend zerfalle. In einer Welt, in der „es keine Regeln mehr gibt“, sei es das „Gesetz des Stärkeren“, das sich durchsetze. Als konkretes Beispiel nannte er Russland und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine seit Februar 2022.
In Reaktion auf diese Bedrohungen kündigte Macron eine weitere Erhöhung des französischen Verteidigungsetats an. 2025 soll das Budget um 3,5 Milliarden Euro steigen, 2026 um weitere drei Milliarden Euro. Zusätzlich sollen alle Ministerien zur nationalen Verteidigung beitragen. „Jeder muss auf seinem Kampfposten sein“, mahnte Macron.
Macron sieht Frankreich – und Europa insgesamt – in einer Phase tiefgreifender geopolitischer Umbrüche. Es reiche nicht mehr aus, sich auf bestehende Bündnisse zu verlassen. Freiheit und Sicherheit müssten aktiv verteidigt werden – politisch, wirtschaftlich und militärisch.
Die Rede des französischen Präsidenten ist ein Weckruf an Europa: Angesichts wachsender Spannungen und autoritärer Bedrohungen steht viel auf dem Spiel. Wer die Freiheit erhalten will, muss heute entschlossen handeln.
OZD
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OZD-Kommentar:
1. Behauptung:
Emmanuel Macron erklärt die Freiheit in Europa für so bedroht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr und reagiert mit einer deutlichen Erhöhung des Verteidigungshaushalts.
2. Begründung:
Macron verweist auf das aggressive Vorgehen Russlands, den Zerfall der internationalen Ordnung und die Rückkehr zu einer Weltpolitik, in der Stärke über Recht entscheidet. In diesem Kontext sei es notwendig, dass Frankreich – und Europa – aufrüstet und sich strategisch positioniert, um die eigene Freiheit zu sichern.
3. Bewertung:
Macron spricht unbequeme, aber notwendige Wahrheiten aus. Die Vorstellung, Frieden sei in Europa selbstverständlich, hat sich durch Putins Angriffskrieg als Illusion erwiesen. Insofern ist die Reaktion des französischen Präsidenten realistisch und verantwortungsbewusst. Die Verteidigung demokratischer Werte verlangt Entschlossenheit – politisch, gesellschaftlich und militärisch. Macrons Appell ist damit mehr als Symbolpolitik: Er ist ein klarer Aufruf zur Selbstbehauptung Europas.