Mit einer bundesweiten Razzia sind Ermittler gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Baugewerbe vorgegangen. Nach Angaben der Generalzolldirektion wurden dabei mehr als 800 Verfahren eingeleitet.
Rund 3200 Zollbeamte überprüften am Dienstag bundesweit etwa 8000 Beschäftigte auf Baustellen. Zudem kontrollierten die Ermittler die Geschäftsunterlagen von mehr als 300 Unternehmen.
Bereits während der Aktion wurden rund 340 Strafverfahren sowie etwa 500 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. In vielen Fällen besteht der Verdacht auf Verstöße gegen Arbeits- und Sozialgesetze.
Besonders häufig geht es um illegalen Aufenthalt und fehlende Arbeitsgenehmigungen. In rund 250 Fällen besteht laut Behörden der Verdacht, dass Beschäftigte ohne gültigen Aufenthaltsstatus gearbeitet haben.
Weitere 220 Ordnungswidrigkeiten betreffen die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ohne entsprechende Arbeitserlaubnis. In etwa 40 Fällen sollen Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen haben.
Darüber hinaus stellten die Zollbeamten zahlreiche Hinweise auf weitere mögliche Verstöße fest. In rund 2220 Fällen werden die Behörden nun weiter ermitteln.
Fast 600 Beschäftigte sollen entweder gar nicht oder nicht korrekt bei der Sozialversicherung angemeldet gewesen sein. Zudem stehen mehr als 670 Arbeitgeber unter Verdacht, ihren Beschäftigten weniger als den gesetzlichen Mindestlohn gezahlt zu haben.
Auch Leistungsmissbrauch könnte eine Rolle spielen. In etwa 60 Fällen fanden die Ermittler Hinweise darauf, dass Sozialleistungen unrechtmäßig bezogen worden sein könnten.
OZD
OZD-Kommentar – Schwarzarbeit bleibt ein Milliardenproblem
Die Zahlen zeigen einmal mehr, wie groß das Problem der Schwarzarbeit im Baugewerbe weiterhin ist. Trotz Mindestlohn, strengeren Kontrollen und wachsender Digitalisierung versuchen viele Unternehmen, Kosten über illegale Beschäftigung zu drücken. Leidtragende sind nicht nur ehrliche Betriebe, die sich an Regeln halten müssen, sondern auch die Beschäftigten selbst. Wer illegal arbeitet, hat meist keinen Versicherungsschutz, keine sozialen Rechte und oft miserable Arbeitsbedingungen. Der Staat reagiert mit immer größeren Kontrollen – doch solange der Preisdruck im Baugewerbe hoch bleibt, wird Schwarzarbeit ein hartnäckiges Problem bleiben.
Zukunftsprognose:
Experten erwarten, dass Behörden künftig verstärkt digitale Kontrollen,
Datenauswertungen und internationale Zusammenarbeit einsetzen werden, um
illegale Beschäftigung besser aufzudecken.
Lesermeinungen:
"Schwarzarbeit zerstört den fairen Wettbewerb, aber beidem Bürokratiedruck, da muss man wohl Risiken gehen." Bauunternehmerer F.
"Die Kontrollen müssen noch häufiger stattfinden, um endlich Steuergerchtigkeit zu gewährleisten." Thomas Veller
"Arbeiter ohne Schutz sind die größten Verlierer, eine Ausbeutung." Michaela Grone
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Wie viele Arbeiter wurden bei der Zollaktion ungefähr überprüft?
A) etwa 2000
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Mini-Infobox
kontrollierte Beschäftigte: etwa 8000
eingesetzte Zollbeamte: rund 3200
eingeleitete Verfahren: über 800
kontrollierte Unternehmen: mehr als 300
Verdacht auf Mindestlohnverstöße: über 670 Arbeitgeber
OZD-Analyse
Schwarzarbeit im Baugewerbe
a) illegale Beschäftigung
– fehlende Arbeitsgenehmigungen
b) Sozialbetrug
– nicht gemeldete Arbeitnehmer
c) Mindestlohnverstöße
– Lohndumping
Rolle der Zollbehörden
a) Finanzkontrolle Schwarzarbeit
– bundesweite Razzien
b) Dokumentenprüfungen
– Unternehmensunterlagen
c) Strafverfahren
– Ermittlungen gegen Arbeitgeber
Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft
a) Wettbewerbsverzerrung
– Nachteile für legale Firmen
b) fehlender Arbeitnehmerschutz
– soziale Risiken
c) staatliche Einnahmeverluste
– hinterzogene Abgaben
Erklärungen
Was ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit?
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist eine Spezialeinheit des
deutschen Zolls. Sie überprüft Unternehmen und Beschäftigte auf illegale
Arbeit, Mindestlohnverstöße und Sozialversicherungsbetrug.
Was ist Schwarzarbeit?
Schwarzarbeit bezeichnet Tätigkeiten, bei denen gesetzliche Pflichten
wie Steuerzahlung, Sozialversicherung oder Arbeitsgenehmigungen umgangen
werden.
OZD-Extras
Nach Schätzungen von Wirtschaftsforschern entstehen dem deutschen Staat
durch Schwarzarbeit jedes Jahr Schäden in Milliardenhöhe.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.