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Menschenrechte

Freiheit für Huang Xueqin

Kommentar: Mutige Stimmen dürfen nicht verstummen

Rubrik: Gesellschaft
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Nationalgarde gegen Proteste – Texas zieht harte Linie

Nach Protesten gegen Trumps Migrationspolitik kündigt Texas den Einsatz der Nationalgarde an. Die Lage eskaliert – und wirft ernste Fragen über das Verhältnis von Sicherheit, Demokratie und Grundrechten auf.

Rubrik: Gesellschaft
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Israel schiebt Thunberg ab - UNO erhebt Kriegsverbrechensvorwürfe

Israel hat Greta Thunberg und drei weitere Gaza-Aktivisten nach dem Abfangen ihres Schiffs in internationalen Gewässern abgeschoben. Die UNO wirft Israel unterdessen schwerste Verbrechen vor.

Rubrik: Umwelt
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Einreiseverbot für zwölf Staaten: Trumps Rückkehr zur Abschottungspolitik

Die USA haben unter Ex-Präsident Trump ein pauschales Einreiseverbot für Bürger aus zwölf meist muslimisch oder afrikanisch geprägten Staaten erlassen. Der Schritt sorgt international für Empörung und wirft Fragen zu Menschenrechten und Diskriminierung auf.

Rubrik: Politik
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Trumps Machtdemonstration in L.A.: Eskalation statt Rechtsstaat

Mit der Entsendung der Nationalgarde nach Los Angeles zeigt US-Präsident Donald Trump erneut, wie autoritär seine Migrationspolitik agiert – angetrieben von Hetze, ohne Rücksicht auf demokratische Prinzipien, Grundrechte oder gesellschaftliche Verantwortung.

Rubrik: Politik
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Ungarn LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 verstößt nach Einschätzung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Tamara Capeta, gegen zentrale Prinzipien des EU-Rechts.

Rubrik: Gesellschaft
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Trumps neue Einreiseverbote: Angstpolitik statt Sicherheit (Kommentar)

Nach einem Anschlag in Colorado verhängt Trump pauschale Einreiseverbote gegen zwölf Länder. Doch statt Sicherheit liefert er Symbolpolitik und Diskriminierung – auf dem Rücken ganzer Bevölkerungsgruppen.

Rubrik: Politik
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Mehr Menschlichkeit wagen: Merz muss Worten Taten folgen lassen

Kanzler Merz fordert mehr humanitäre Hilfe für Gaza – ein überfälliges Signal. Angesichts der dramatischen Lage im Gazastreifen reicht Mahnen allein nicht mehr aus. Jetzt braucht es echten Druck, klare Prinzipien und gelebte Verantwortung.

Rubrik: Gesellschaft
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Mexikos Justiz auf dem Wahlzettel

Erstmals weltweit wählen Mexikaner direkt ihre Richter – sogar am Obersten Gerichtshof. Die Reform soll Korruption bekämpfen, ruft aber international scharfe Kritik hervor: Droht die Politisierung der Justiz?

Rubrik: Politik
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Comeback in Damaskus: USA und Syrien schließen Mega-Energiepakt

In Damaskus haben die USA mit dem neuen syrischen Machthaber al-Scharaa ein milliardenschweres Energieabkommen geschlossen und erstmals seit 14 Jahren wieder diplomatischen Boden betreten. Auch Israel rückt ins Zentrum.

Rubrik: Politik
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Gaza: Eine Schule wird zum Massengrab – und die Welt schaut zu

Ein israelischer Luftangriff trifft ein Schulgebäude im Gazastreifen, mehr als 50 Menschen sterben, darunter viele Kinder. Israels Recht auf Selbstverteidigung steht außer Frage – doch wann wird aus Verteidigung systematisches Versagen?

Rubrik: Gesellschaft
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Europarat warnt vor Angriff auf Menschenrechte – EGMR soll nicht geschwächt werden

Nach dem Vorstoß von neun EU-Staaten zur Neuinterpretation der Menschenrechtskonvention verteidigt der Europarat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Generalsekretär Berset warnt vor politischem Druck und drohender Aushöhlung fundamentaler Rechte.

Rubrik: Gesellschaft
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Gideons Streitwagen – Ein Feldzug gegen Menschlichkeit (Kommentar)

Israels neue Offensive im Gazastreifen gleicht weniger einer gezielten Militäraktion als einer kollektiven Bestrafung. Unter dem Deckmantel der "Sicherheit" wird ein humanitärer Albtraum entfesselt – mit verheerenden Folgen für Zivilisten und das Völkerrecht.

Rubrik: Gesellschaft
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Amnesty warnt vor WM 2026 in Trumps Amerika: Sportereignis mit Menschenrechtsdämpfer

Fußball-WM 2026, Olympische Spiele 2028 – Sportgroßereignisse in den USA, aber unter einem Präsidenten mit autoritärem Kurs. Amnesty International schlägt Alarm: Medienfreiheit unter Druck, Minderheitenrechte in Gefahr, FIFA feige.

Rubrik: Gesellschaft
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Europaparlament kürt Sacharow-Preisträger 2024

Nominiert sind venezolanische Oppositionspolitiker, israelisch-palästinensische Friedensaktivistinnen und ein aserbaidschanischer Wissenschaftler, der gegen Korruption kämpft.

Rubrik: Gesellschaft
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UN-Kommissar warnt: "Die Menschheit steht am Scheideweg"

Volker Türk ruft die Welt zum Handeln auf: Angesichts eskalierender Krisen wie in der Ukraine, Israel oder dem Sudan sei es Zeit, den Weg in eine bessere Zukunft zu wählen und sich gegen Desinformation und Ungleichheit zu stellen.

Rubrik: Menschenrechte
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Iran verweigert Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi medizinische Versorgung

Der Iran verweigert der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi notwendige medizinische Versorgung, wie UN-Experten berichten. Die 52-jährige Menschenrechtsaktivistin leidet im Gefängnis unter gesundheitlichen Problemen, doch die iranischen Behörden halten sie weiterhin fest.

Rubrik: Menschenrechte
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Russlands Generalstaatsanwaltschaft verbietet George und Amal Clooneys Stiftung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Clooney Foundation for Justice für unerwünscht erklärt und verboten. Die Stiftung des Schauspielers George Clooney und seiner Frau Amal soll laut den Behörden Russland diskreditieren und Extremisten unterstützen

Rubrik: Kultur
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Russland verbietet George und Amal Clooneys Menschenrechtsstiftung

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Clooney Foundation for Justice verboten. Der Vorwurf: Die Stiftung diskreditiere Russland und unterstütze extremistische Gruppen. George und Amal Clooney geraten damit ins Visier der russischen Behörden.

Rubrik: Politik
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Bulgarien: Verbot von LGBTQ-"Propaganda" an Schulen

as bulgarische Parlament hat mit großer Mehrheit ein Verbot von LGBTQ-"Propaganda" an Schulen beschlossen. Die Änderung des Bildungsgesetzes, vorgeschlagen von der nationalistischen Partei Vasradschdane, löste sofortige Proteste von Menschenrechtsgruppen aus. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Gesellschaft
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Welch ein Mut: Gefangene danken Scholz - "Ich fühle mich wie im Film"

Nach ihrer Freilassung im Rahmen des größten Gefangenenaustauschs seit dem Kalten Krieg danken die russischen Oppositionellen Kara-Mursa, Jaschin und Piwowarow Bundeskanzler Olaf Scholz und dem deutschen Volk. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik
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Journalist Roman Iwanow weggesperrt

Russischer Journalist wegen Kritik an Ukraine-Offensive zu sieben Jahren Haft verurteilt

Rubrik: Politik
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Mutmaßung oder Wahrheit ?

Entsetzen über Video von mutmaßlicher Enthauptung von ukrainischem Soldaten

Rubrik: Gesellschaft
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Verschleppte ukrainische Kinder

Tausende ukrainische Kinder sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges verschwunden

Rubrik: Gesellschaft
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Menschenrechte nicht mehr existent

Gericht ordnet Auflösung ältester Menschenrechtsorganisation Russlands an

Rubrik: Gesellschaft
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Türkische Justiz abhängig von Politik

Deutscher Anwaltverein bezeichnet türkische Justiz als "Spielball der Politik"

Rubrik: Gesellschaft
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Weltweite Abschaffung der Todesstrafe gefordert

Abgesandte aus mehr als 125 Ländern sind am Dienstag in Berlin zum Weltkongress gegen die Todesstrafe zusammengekommen - mit ausdrücklicher Unterstützung der Bundesregierung für ihr Anliegen.

Rubrik: Politik
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Scholz fordert Freilassung von ägyptischen Aktivisten

Weltweit werden die Rufe nach einer Freilassung des in Ägypten inhaftierten, hungerstreikenden Menschenrechtsaktivisten Alaa Abdel Fattah lauter:

Rubrik: Politik
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China fordert "pragmatische Zusammenarbeit"

Die chinesische Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Besuch zur Fortsetzung einer "pragmatischen Zusammenarbeit" beider Länder aufgefordert.

Rubrik: Politik
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Harte Arbeit - wenig Schutz Live-in-Betreuung in der häuslichen Pflege

Anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit am 7. Oktober fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung auf, die sogenannte Live-in-Betreuung in der häuslichen Pflege menschenrechtskonform auszugestalten.

Rubrik: Altenpflege
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Scholz soll klare Worte in Arabien finden

Die Vorsitzende des Menschenrechts-Ausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer klaren Positionierung während seiner am Samtag beginnenden Arabienreise aufgefordert.

Rubrik: Öl
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Putin unterzeichnet neue Gesetze

Der russische Präsident unterzeichnet eine Reihe neuer Gesetze.

Rubrik: Politik
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Rechtsstaats-Mängel in Polen und Ungarn

Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.

Rubrik: Politik
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Beweise für Kriegsverbrechen gesucht

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs stellt Ermittlungen gegen Russland an.

Rubrik: Gesellschaft
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Pride-Parade in Istanbul

Die türkische Polizei hat am Sonntag dutzende Teilnehmer einer behördlich untersagten Pride-Parade in Istanbul festgenommen.

Rubrik: Gesellschaft
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Guterres ermahnt Mali

Guterres ermahnt Mali und seine "bilaterale Partner" zur Achtung der Menschenrechte.

Rubrik: Politik
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„Fair Play?! Sport und Menschenrechte weltweit“

Der Beirat für kommunale Entwicklungsarbeit organisiert eine Veranstaltungsreihe im Herbst. Zuschüsse für Projektideen können bis zum 24. Juni beantragt werden.

Rubrik: Sport
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Jedes Kind hat das Recht auf eine Geburtsurkunde

Eine Geburtsurkunde belegt die Existenz eines Menschen und ermöglicht, zahlreiche Rechte wahrzunehmen.

Rubrik: Gesellschaft
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Europarat schließt Russland aus

Nach der Ankündigung Russlands über seinen Austritt aus dem Europarat hat die Organisation ihrerseits Russland endgültig ausgeschlossen.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Aufnahme der Kriegsflüchtlinge

Die EU und ihre Mitgliedstaaten bleiben aufgerufen und verpflichtet, die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus dem Völkerrecht und dem Europarecht auch gegenüber anderen Geflüchteten einzuhalten.

Rubrik: Gesellschaft
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Menschenrechte durch Lieferkettengesetz

Die EU-Kommission legt einen Entwurf für ein Lieferkettengesetz vor.

Rubrik: Gesellschaft
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Ist Olympia noch zu retten?

Olympia ist nach wie vor faszinierend, aber mit Spielen wie in Peking auf dem falschen Weg.

Rubrik: Sport
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Hilfe für Menschenrechte

Der Westen knüpft bei dem Treffen mit den Taliban in Oslo die Hilfen an das Einhalten der Menschenrechte.

Rubrik: Politik
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Miserable Menschenrechtslage in China

Das Auswärtige Amt beklagt vor Olympia besorgniserregende Menschenrechtslage in China.

Rubrik: Gesellschaft
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Memorial setzt sich zur Wehr

Die Menschenrechtsorganisation Memorial will sich gegen das Verbot zur Wehr setzen.

Rubrik: Gesellschaft
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Religionsfreiheit ist Menschenrecht

Am Stephanustag der verfolgten Christen gedenken.

Rubrik: Gesellschaft
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Assange zieht vor britisches Oberstes Gericht

Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange zieht im Streit um seine Auslieferung vor das Oberste Gericht des Vereinigten Königreiches.

Rubrik: Gesellschaft
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Strafverfahren gegen die Türkei

Der Europarat hat wegen der anhaltenden Inhaftierung des türkischen Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala ein Strafverfahren gegen die Türkei eingeleitet.

Rubrik: Europa
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Demonstrationen in Münster

Diese Demonstrationen finden dieses Wochenende in Münster statt:

Rubrik: Gesellschaft
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

Afghanen müssen hungern

Mehr als die Hälfte der Afghanen von "akuter" Nahrungsmittelknappheit betroffen.

Rubrik: Gesellschaft
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Erdogan erklärt Diplomaten zu unerwünschten Personen

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala wird die Türkei den deutschen und neun weitere Botschafter zu unerwünschten Personen erklären.

Rubrik: Politik
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Nawalny dankt EU-Parlament

Kreml-Kritiker Nawalny nennt Sacharow-Preis eine "Ehre" und dankt EU-Parlament.

Rubrik: Politik
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Nawalny erhält Menschenrechts-Preis

Kreml-Kritiker Nawalny erhält Sacharow-Preis für Menschenrechte.

Rubrik: Gesellschaft
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Bekämpfung von Menschenhandel

Europäischer Tag gegen Menschenhandel am 18.Oktober

Rubrik: Gesellschaft
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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die heute beschlossene Neufassung des Landesgleichberechtigungsgesetzes durch das Berliner Abgeordnetenhaus.

Rubrik: Gesellschaft
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"WeThe15"

"Ein Wendepunkt" für Menschen mit Behinderung

Rubrik: Gesellschaft
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Klima und Menschenrechte

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben den chinesischen Staatschef Xi Jinping zu einem stärkeren Engagement für den Klimaschutz aufgerufen ...

Rubrik: Politik
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Waldschule Kinderhaus startet Schülerakademie

Was hat mein Fußball mit Menschenrechten zu tun? Und wie funktioniert fairer Handel? Diese Fragen zum Thema globale Gerechtigkeit standen in der neuen Schülerakademie, die an der Waldschule Kinderhaus gestartet ist, in zwei Workshops im Fokus.

Rubrik: Handel
stadt40 Online-Zeitung-Deutschland Lokales

AfD in Frage

Nach dem Institut für Menschenrechte ist die AfD rassistisch und rechtsextrem

Rubrik: Politik
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Strafen gegen deutsche Unternehmen

Laut Hubertus Heil (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU)

Rubrik: Wirtschaft
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"die Notwendigkeit, Leben zu retten, ..." Civilcourage siegt!

Rackete war im Juni 2019 in Italien festgenommen worden, nachdem sie das Rettungsschiff Sea-Watch 3 mit dutzenden Flüchtlingen an Bord entgegen eines behördlichen Verbots in einen Hafen der Insel Lampedusa gesteuert hatte.

Rubrik: Politik
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Lieferkettengesetz hat Auswirkungen auf Beziehungen zu China

Wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang könnten deutsche Unternehmen einem Zeitungsbericht zufolge bald gezwungen sein, ihre dortigen Aktivitäten einzuschränken oder ganz einzustellen.

Rubrik: Politik
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Keine FIFA-Sanktion für DFB-Team

Der Fußball-Weltverband FIFA wird die deutsche Nationalmannschaft wegen ihrer Trikot-Aktion in Richtung Katar nicht sanktionieren.

Rubrik: Fußball
pit für stadt40

EU-Spitzen sprechen Freitag mit Erdogan

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel am Donnerstag und Freitag kommender Woche eine Bilanz der Beziehungen zur Türkei ziehen.

Rubrik: Welt
uli für stadt40

Wieviel ist ein Menschenleben in Kundus wert?

Hat Deutschland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen? Menschenrechtsgerichtshof entscheidet in Verfahren zu Nato-Luftangriff in Kundus

Rubrik: Politik
pit für stadt40

Menschenrechte in Katar

Gastgeber Katar hat im Vorfeld der Fußball-WM 2022 eine neue Initiative gestartet, um der Kritik am Umgang mit den Menschenrechten im Emirat ...

Rubrik: Fußball
kati für stadt40

Lasst Zhang Zhan frei!

"Die EU fordert die sofortige Freilassung von Frau Zhang Zhan", erklärte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag in Brüssel.

Rubrik: Politik
hape für stadt40

Tag der Menschenrechte am 10.Dezember

Rede von Außenminister Heiko Maas bei der Konferenz „70 Jahre Europäische Menschenrechts­konvention – Menschenrechtsschutz in Deutschland und Europa“

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Tag der Menschenrechte

Flaggen zum Tag der Menschenrechte

Rubrik: Lokales
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Saudi-Arabien gescheitert

Saudi-Arabien zieht für die kommenden drei Jahre nicht in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ein: Als einziger Bewerberstaat fiel der Golfstaat bei der Wahl der Mitglieder für das UN-Gremium am Dienstag (Ortszeit) durch.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt

Die EU hat China dazu aufgefordert, eine unabhängige Beobachtermission zur Lage der Uiguren zu ermöglichen. "Wir haben unsere Besorgnis über Chinas Behandlung von Minderheiten (...) zum Ausdruck gebracht", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel

Rubrik: Welt
hape für stadt40

Menschenrechte in China

Erklärung der deutschen und französischen Menschenrechtsbeauftragten zur Lage der Menschenrechtsanwälte und Menschenrechtsverteidiger in China

Rubrik: Gesellschaft
pit für stadt40

Flüchtlinge haben Rechte!

Schutzsuchende müssen Zugang zu individuellen Asylverfahren erhalten

Rubrik: Gesellschaft
kati für stadt40

Piraten gegen Verbot anonymer Prepaidkarten

Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Prepaidkarten muss gestoppt werden wie die Ausweispflicht. Sie gefährdet die freie und unbefangene Kommunikation und Internetnutzung

Rubrik: Meine Meinung
hape für stadt40