undeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein Kabinett über die Ergebnisse des Gipfeltreffens von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin informiert. Das verlautete am Samstag aus Regierungskreisen. Nach dem Treffen hatte Merz zuvor mit europäischen Staats- und Regierungschefs beraten. Dabei sei „eine gemeinsame Linie zu weiteren Schritten in einem Friedensprozess für die Ukraine abgestimmt“ worden, hieß es.
Trump und Putin waren am Freitag im US-Bundesstaat Alaska zusammengekommen. Beide nannten das Gespräch „produktiv“, verzichteten aber auf konkrete Details zu möglichen Vereinbarungen. Im Anschluss informierte Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie europäische Spitzenpolitiker wie Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
OZD
OZD-Kommentar:
Die Bundesregierung bemüht sich, das Treffen in Alaska in einen konstruktiven Rahmen zu stellen – doch die Realität ist ernüchternd. Weder Trump noch Putin lieferten Ergebnisse, dafür dominierte die Inszenierung. Dass Merz sein Kabinett und die europäischen Partner umgehend informierte, zeigt zwar das Bestreben, Europa handlungsfähig wirken zu lassen. Doch solange Washington und Moskau die Taktik bestimmen, bleibt Europa in der zweiten Reihe. Der angeblich abgestimmte „gemeinsame Kurs“ wirkt mehr wie Schadensbegrenzung als wie ein Masterplan. Ohne klare Druckmittel gegen Russland droht dieser europäische Konsens schnell zu verpuffen.
OZD-Analyse:
Rolle von Merz
a) Information des Kabinetts über Gipfelergebnisse.
b) Nachbesprechung mit europäischen Partnern.
c) Ziel: Geschlossenheit in der Ukraine-Frage.
Ergebnisse des Gipfels
a) Treffen von Trump und Putin in Alaska.
b) Beide Seiten sprechen von „produktiv“, bleiben aber vage.
c) Keine konkreten Ergebnisse kommuniziert.
Europäische Perspektive
a) Merz, Macron, von der Leyen und andere in Abstimmung.
b) Versuch, eine gemeinsame Linie im Ukraine-Friedensprozess zu finden.
c) Risiko: Europa bleibt Beobachter, während Washington und Moskau den Ton angeben.
Wer ist Friedrich Merz?
Friedrich Merz ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit Februar 2025 Bundeskanzler. Zuvor war er CDU-Vorsitzender und Oppositionsführer im Bundestag. Merz arbeitete mehrere Jahre in der Wirtschaft, bevor er in die Politik zurückkehrte. Er gilt als wirtschaftsliberal, transatlantisch orientiert und als Befürworter einer starken deutschen Rolle in Europa. In seiner Amtszeit als Kanzler prägt besonders der Ukraine-Krieg seine außenpolitische Agenda.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.