Russland trägt nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Verantwortung für „weit verbreitete und systematische“ Verstöße gegen die internationalen Regeln im Umgang mit Kriegsgefangenen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht dokumentiert ein Expertenteam der Organisation Fälle von Folter, Misshandlungen, verweigerten fairen Verfahren sowie fehlender Sicherheit bei Transport und Haft. Besonders schwer wiegen die Vorwürfe willkürlicher Hinrichtungen.
Die Experten kamen zu dem Schluss, dass Russland ukrainische Soldaten grundsätzlich nicht als Kriegsgefangene betrachtet und sie deshalb wegen ihrer Beteiligung an Kampfhandlungen strafrechtlich verfolgt. Laut dem Bericht gab es „eine hohe Zahl außergerichtlicher Tötungen und Hinrichtungen sowohl auf dem Schlachtfeld als auch in Haft“.
Seit Beginn des Angriffskrieges sollen mindestens 13.500 ukrainische Soldaten in russische Gefangenschaft geraten sein. 169 starben demnach in Gefangenschaft, rund 6800 wurden freigelassen, etwa 6300 befinden sich weiterhin in russischem Gewahrsam.
Für den Bericht wurden Zeugenaussagen früherer Gefangener gesammelt und schriftliche Belege ausgewertet. Auf Antrag von 41 der 57 Mitgliedstaaten der OSZE hatte das dreiköpfige Expertenteam die Untersuchung im Juli aufgenommen. Die Experten fordern den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auf, angesichts der „umfassenden Dokumentation“ Ermittlungen einzuleiten.
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OZD-Kommentar
Es sind Vorwürfe, die an die dunkelsten Kapitel der Menschheitsgeschichte erinnern: willkürliche Hinrichtungen, Folter, systematische Misshandlung. Wenn Russland ukrainische Kriegsgefangene nicht einmal als Soldaten anerkennt, sondern wie Kriminelle behandelt, dann stellt das die Grundlagen des humanitären Völkerrechts infrage. Die Genfer Konventionen werden hier nicht nur verletzt – sie werden verhöhnt. Prognose: Ohne internationalen Druck, harte Sanktionen und klare strafrechtliche Konsequenzen droht die Entmenschlichung von Gefangenen zum schmutzigen Alltag dieses Krieges zu werden.
Lesermeinungen
„Wenn das stimmt, darf die Welt nicht länger schweigen – hier geht es um Menschlichkeit.“ – Jens R., Hamburg
„Die Genfer Konventionen sind da, um genau solche Verbrechen zu verhindern. Russland muss sich verantworten.“ – Katharina S., München
OZD-Analyse
Dimension der Vorwürfe
a) Systematische Verstöße gegen internationale Konventionen.
b) Willkürliche Hinrichtungen und Folter.
c) Missachtung des Status von Kriegsgefangenen.
Zahlen und Fakten
a) 13.500 ukrainische Soldaten seit Kriegsbeginn in Gefangenschaft.
b) 169 Tote in Haft, 6800 Rückkehrer.
c) Etwa 6300 Soldaten weiterhin in russischem Gewahrsam.
Folgen für das internationale Recht
a) Verletzung der Genfer Konventionen.
b) Aufforderung an den IStGH zur Einleitung von Ermittlungen.
c) Gefahr der Normalisierung von Kriegsverbrechen ohne harte Konsequenzen.
OZD-Erklärungen
Was ist die OSZE?
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist ein Zusammenschluss von 57 Staaten, darunter die USA, Russland und alle EU-Länder. Sie widmet sich Konfliktprävention, Menschenrechten und Demokratisierung und beobachtet seit Beginn des Ukraine-Krieges regelmäßig mögliche Kriegsverbrechen.
Was sind die Genfer Konventionen?
Die Genfer Konventionen sind internationale Abkommen zum Schutz von Kriegsopfern. Sie regeln unter anderem den Umgang mit Verwundeten, Zivilisten und Kriegsgefangenen. Russland und die Ukraine haben die Abkommen unterzeichnet – Verstöße können als Kriegsverbrechen geahndet werden.
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Titelbild: AFP.