US-Präsident Donald Trump hat der iranischen Führung mit „sehr harten Maßnahmen“ gedroht, sollten im Zuge der aktuellen Protestwelle festgenommene Demonstrierende hingerichtet werden. „Wir werden sehr harte Maßnahmen ergreifen, wenn sie so etwas tun“, sagte Trump am Dienstag in einem Interview mit dem US-Sender CBS News.
„Wenn sie anfangen, Tausende Menschen zu töten – und jetzt erzählen Sie mir von Hinrichtungen – wir werden sehen, wie sich das für sie auswirkt“, erklärte der Präsident weiter. Später sagte Trump vor Journalisten, er werde ins Weiße Haus zurückkehren, um sich „die Lage im Iran genau anzusehen“. Ziel sei es, „klare Zahlen zu den Toten“ zu erhalten.
Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft in Teheran angekündigt, gegen einige bei den jüngsten Protesten festgenommene sogenannte „Unruhestifter“ die Todesstrafe zu verhängen. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens sollen eine bislang unbekannte Zahl von Verdächtigen wegen „Moharebeh“ – dem „Krieg gegen Gott“ – angeklagt werden. Nach islamischem Scharia-Recht steht auf dieses Delikt im Iran die Todesstrafe.
Seit mehr als zwei Wochen gehen die iranischen Sicherheitskräfte mit äußerster Brutalität gegen landesweite Proteste vor, die sich zunächst an der schlechten wirtschaftlichen Lage entzündet hatten und sich inzwischen zu einer offenen Massenbewegung gegen die politische Führung entwickelt haben. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights wurden bislang mindestens 734 Todesopfer bestätigt. Schätzungen zufolge könnte die tatsächliche Zahl jedoch bis zu 6000 Tote betragen. OZD
OZD-Kommentar – Abschreckung oder leere Drohung?
Trump setzt auf maximale Eskalation der Rhetorik. Seine Warnung ist
eindeutig, aber bewusst offen formuliert. Genau darin liegt die Gefahr:
Wenn auf Hinrichtungen keine Taten folgen, verliert der Westen endgültig
an Glaubwürdigkeit. Greift Washington jedoch ein, droht ein
Flächenbrand im Nahen Osten. Das iranische Regime spielt auf Zeit – und
testet, wie ernst es Trump wirklich meint.
Historischer Hintergrund
Die Todesstrafe wegen „Moharebeh“ wird im Iran regelmäßig gegen
politische Gegner eingesetzt. Bereits frühere Protestbewegungen – etwa
2009 und 2022 – endeten mit Massenverhaftungen und Hinrichtungen.
Internationale Warnungen konnten das Regime bislang selten von der
Eskalation abhalten.
Zukunftsprognose
Sollten erste Hinrichtungen tatsächlich vollzogen werden, dürfte der
internationale Druck massiv steigen. Sanktionen, diplomatische Isolation
oder sogar militärische Optionen könnten realistischer werden.
Gleichzeitig wächst im Inneren Irans die Gefahr einer unkontrollierbaren
Radikalisierung – mit offenem Ausgang für das Regime.
Quizfrage
Wie nennt das iranische Regime den Straftatbestand, auf den im Iran die
Todesstrafe steht und der nun gegen Demonstrierende angewendet werden
soll?
OZD-Extras
Richtige Antwort: „Moharebeh“ – der sogenannte „Krieg gegen Gott“.
Gewinnspiel: Drei Mal 100 Euro im Topf. Einsendeschluss ist der letzte
Tag des Monats der Veröffentlichung. Teilnahme nur zu
Unterhaltungszwecken. Keine Auszahlung an Personen unter 18 Jahren. Es
gelten unsere AGB.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.