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Corona-Enquete: Aufarbeitung oder Alibi-Veranstaltung?

Der Bundestag hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt – ein längst überfälliger Schritt, dem nun 14 Abgeordnete und 14 Sachverständige zwei Jahre lang nachgehen sollen.

Ziel: Ein umfassendes Bild von Ursachen, Verlauf, Maßnahmen und Folgen der Pandemie sowie Lehren für die Zukunft. Doch wie unabhängig, schonungslos und selbstkritisch wird diese Aufarbeitung wirklich?

Kritiker befürchten, dass statt echter Aufklärung ein politisch kontrolliertes Narrativ gefestigt werden soll. Die Kommission soll zwar gesellschaftliche Gräben überwinden helfen – doch viele dieser Gräben wurden durch politische Entscheidungen während der Pandemie selbst verursacht. Wird die Kommission diese Verantwortung klar benennen?

Hendrik Hoppenstedt (CDU) spricht von einer Chance auf Dialog. Aber: In der Vergangenheit wurden kritische Stimmen oft ausgegrenzt oder pauschal als „verfassungsfeindlich“ gebrandmarkt. Ob sich das in dieser Kommission ändern wird, bleibt abzuwarten.

Auch dass die AfD trotz früherer lautstarker Kritik an den Corona-Maßnahmen keine entschiedene Gegenstimme liefert, sondern sich enthält, wirft Fragen auf. Politisches Kalkül oder stille Zustimmung zum Ablauf?

Spätestens 2027 soll der Bericht vorliegen – bis dahin ist kritische Öffentlichkeit gefragt, um zu verhindern, dass die Kommission zur bloßen Rechtfertigungspolitik verkommt. Eine ehrliche Aufarbeitung muss auch unbequeme Fragen stellen: zu Lockdowns, Impfkampagnen, Schulschließungen, wirtschaftlichen Kollateralschäden und der Rolle von Medien.

OZD


Alle Angaben ohne Gewähr.

Bild: AFP