US-Präsident Donald Trump hat der Hamas offen mit einer erzwungenen Entwaffnung gedroht, falls die islamistische Organisation nicht freiwillig ihre Waffen niederlegt. „If they don't disarm, we will disarm them. And it will happen quickly and perhaps violently“, sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus.
Trump erklärte zugleich, er habe über Vermittler mit Hamas-Vertretern gesprochen und erfahren, diese hätten zugesagt, sich zu entwaffnen — nannte dafür aber keine konkreten Zusicherungen oder einen Zeitplan. Unklar blieb auch, ob und in welcher Form US-Streitkräfte an einer möglichen Operation beteiligt wären.
Die Drohung folgt auf die von Trump initiierte Waffenruhe und einen von ihm vorgelegten 20-Punkte-Plan, dessen zweite Phase unter anderem die Demilitarisierung der Hamas vorsieht. Beobachter warnen, dass eine Androhung oder Durchführung gewaltsamer Entwaffnung die Lage in Gaza massiv eskalieren und humanitäre Folgen verschärfen könnte.
Israels Führung unterstützte zwar die Forderung nach Entwaffnung — Premierminister Benjamin Netanyahu warnte ebenfalls vor den Konsequenzen, sollte Hamas sich weigern — doch politische und rechtliche Fragen bleiben offen: Wer würde eine Entwaffnung durchsetzen, nach welchem Mandat und unter welchen Risiken für Zivilbevölkerung und regionale Stabilität?
Die konkrete Umsetzung der Disarmierungsforderung ist unklar: Trump nannte keine Details zum Ablauf, zu internationalen Partnern oder zu Kontrollmechanismen für eine mögliche Demilitarisierung. Friedensbefürworter fordern zugleich unabhängige Kontrollen, verbindliche Vereinbarungen und Schutzmaßnahmen für humanitäre Hilfe, um ein Wiederaufleben der Gewalt zu verhindern.
OZD
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Bild: AFP