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Ampel-Regierung

Billiger geht es nicht - Wie mutig ?

Angesichts der dramatischen Zustände im Gazastreifen schlägt die EU-Kommission vor, israelischen Start-ups den Zugang zu europäischen Forschungsgeldern zu entziehen – ein beispielloser Schritt mit politischer Sprengkraft.

Rubrik: Sport
Online-Zeitung-Deutschland | Sport

Zoff um die Stromsteuer

Streit um Stromsteuer, Druck beim Bürgergeld, Ärger in der Kommunikation: Im Kanzleramt ringen CDU, CSU und SPD um einen Ausweg aus der wachsenden Vertrauenskrise – vor der Haushaltsentscheidung.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Habeck: Zuhören: Ein Mensch, ein Wort

Grünen-Chef Robert Habeck stellt das Wahlprogramm vor und fordert einen „neuen Stil“ des Regierens. Es gehe um Kompromissbereitschaft, frische Themen und Vertrauen zurückzugewinnen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Scholz scheitert bei Vertrauensfrage im Bundestag

Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Zukunft ohne Ampel – Lindner spricht Klartext!

Christian Lindner zieht die Notbremse und schließt eine Neuauflage der Ampel-Koalition aus. Was steckt hinter dieser Entscheidung und welche politischen Folgen könnte sie haben?

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Letzte Gespräche: Scholz glaubt an Kompromiss in der Ampel-Koalition

Bundeskanzler Scholz zeigt sich im Streit der Ampel-Koalition über Wirtschafts- und Haushaltspolitik zuversichtlich. Er sieht Potenzial für eine Einigung, fordert aber mehr Verantwortungsbewusstsein und Kompromissbereitschaft von seinen Koalitionspartnern.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Grünen-Vorstand tritt geschlossen zurück: Die Ampel in der Krise?

Nach einer Serie enttäuschender Wahlergebnisse treten die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gemeinsam mit dem gesamten Parteivorstand zurück. Die Partei plant einen Neustart und setzt auf eine Neuwahl der Führung im November.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Ampel-Krise spitzt sich zu: Kann die Koalition ihre Weichen stellen?

Nach der Landtagswahl in Brandenburg fordert die FDP schnelle Entscheidungen der Ampel-Koalition in den Bereichen Wirtschaft, Migration und Haushalt. SPD und Grüne üben scharfe Kritik an den Liberalen, und die Zukunft des Bündnisses scheint unsicher.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Nach Wahldebakel in Brandenburg: Wird die Ampel-Regierung überleben?

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg haben die Diskussion um das Fortbestehen der Ampel-Koalition weiter angeheizt. Während FDP-Chef Christian Lindner Klarheit fordert, zeigt sich die SPD entschlossen, die Koalition bis 2025 fortzuführen.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Lindner setzt jetzt die Ampel unter Druck

FDP-Chef Christian Lindner fordert bis Weihnachten klare Entscheidungen der Ampel-Koalition in der Migrations-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Diese Themen seien die "entscheidenden Felder dieses Herbstes", an denen die Regierung gemessen werde.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

AfD-Sieg in Thüringen und Sachsen: Was bedeutet das für die Ampel?

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben ein politisches Beben ausgelöst. Die Ampel-Parteien mussten teils massive Verluste hinnehmen, während AfD und CDU gestärkt hervorgehen. Welche Folgen hat das für die Bundespolitik?

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Finanzkrise in der Ampel? Lindner bleibt gelassen

Trotz des Haushaltsstreits sieht Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Ampel-Koalition nicht gefährdet. Wie er den Streit lösen will und warum Neuwahlen kein Thema sind, erfahren Sie hier.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Regierung der Streitereien

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich unzufrieden über Konflikte zwischen Mitgliedern der Bundesregierung geäußert.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Ampel uneins bei Verbrenner-Aus

Die Ampelregierung hat noch keine gemeinsame Position zu einem Verbrenner-Aus ab 2035.

Rubrik: Auto
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Schröder wird sein Büro entzogen

Die "Ampel" einigt sich auf die Streichung des Büros und der Mitarbeitenden für Schröder.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Linke kritisiert Ampel-Pläne

Die Linke im Bundestag kritisiert die Ampel-Pläne zu der Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine.

Rubrik: Ukraine
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine

Durch einen Beschlussantrag der Ampel-Fraktionen, soll die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gefordert werden.

Rubrik: Ukraine
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Streit im Bundestag

Es kam zu einem Streit im Bundestag über die Abstimmungsreihenfolge zur Impfpflicht.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Merz stellt Bedingungen

Merz stellt der Regierung Bedingungen für ein Ja zu dem Bundeswehr-Sondervermögen.

Rubrik: Haushalt
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Lindner soll mehr liefern

Einem Bericht zufolge, fordern die Ampel-Minister von Lindner viele Milliarden mehr.

Rubrik: Finanzen
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Wirtschaft fordert Stabilität

Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung:

Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Bundestag wählt Kanzler

Der Bundestag ist zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Grünen-Basis will Ampel-Regierung

Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

SPD und FDP für Ampel-Vertrag

Zweimal über 90 Prozent: Die Parteitage von der SPD und FDP billigen den Ampel-Vertrag.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

SPD stimmt Koalitionsvertrag zu

Die SPD hat als erste der drei Ampel-Parteien dem Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zugestimmt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

SPD-Parteitag hat begonnen

Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Mehr Fortschritt wagen

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Fortschritt im Verbraucherschutz

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland "Lokales"

Grüne empört über Wissing-Vorstoß

Die Grünen haben sich empört über den Vorstoß des designierten Verkehrsministers Volker Wissing (FDP) zur Entlastung für Diesel-Fahrzeuge gezeigt.

Rubrik: Auto
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Rentenerhöhung geringer als erwartet

Die Rentenerhöhung im nächsten Jahr fällt um 0,8 Prozentpunkte geringer aus als erwartet:

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft

Fridays for Future kritisiert Koalitionsvertrag

Mehrere Umweltschutzorganisationen haben den am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag der geplanten Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP als unzureichend kritisiert.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

Bouffier greift "Ampel" scharf an

Der Bundesrat hat am Freitag mit den abschließenden Beratungen über das Infektionsschutzgesetz begonnen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Neues Infektionsschutzgesetz beschlossen

Der Bundestag hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, mit dem die Maßnahmen in der Corona-Pandemie auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite fortgelten sollen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Scholz glaubt an "Ampel"

Olaf Scholz sieht kein "unüberwindbares Problem" bei den Koalitionsverhandlungen.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Union lehnt "Ampel"-Corona-Maßnahmen ab

Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Gesetzentwurf der Ampel-Parteien zur Corona-Bekämpfung in seiner aktuellen Form ab.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Scholz will umbauen

Olaf Scholz kündigt einen schnellen Aus- und Umbau der deutschen Stromerzeugung an.

Rubrik: Energie
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Corona-Übergangsregeln gesucht

Die Ampel-Parteien arbeiten Übergangsregeln für weitere Corona-Maßnahmen aus.

Rubrik: Gesundheit
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

FDP für Ampel-Koalition

FDP-Vorstand und -Fraktion haben einstimmig für Ampel-Koalitionsverhandlungen gestimmt

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Lindner äußert sich zur Ampel

Die FDP sieht vor einer Regierung mit SPD und Grünen noch deutliche Hürden in den anstehenden Koalitionsverhandlungen.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Lindner will Kiffer in die Apotheke schicken

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, Cannabis-Produkte wie Haschisch im Falle eine Legalisierung in Apotheken verkaufen zu lassen.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Grüne starten kleinen Parteitag

Die Grünen sind am Sonntag zu einem kleinen Parteitag zusammengekommen, auf dem sie über die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP entscheiden wollen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik

Scholz Ziel: "Ampel"

Olaf Scholz nennt die "Ampel" unter seiner Führung als klares Ziel.

Rubrik: FDP
Online-Zeitung-Deutschland | Politik