Ein Flüchtling wird deutscher Staatsbürger – und verliert dadurch seine bisherige Möglichkeit zum Familiennachzug. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil eine rechtliche Lücke bestätigt, die für viele Betroffene zum Dilemma wird.
Rubrik: Gesellschaft
Trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts hält Bundeskanzler Friedrich Merz an Zurückweisungen an deutschen Grenzen fest. Auch Innenminister Dobrindt zeigt sich unbeeindruckt.
Rubrik: Politik
Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Pakistan darf Deutschland verlassen – das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Der Mann bleibt ohne Perspektive auf Integration – und ohne Reue.
Rubrik: Gesellschaft
Trotz eines klaren Gerichtsurteils will Innenminister Dobrindt weiter Geflüchtete an der Grenze abweisen. Einzelfall oder Prinzipienfrage? Der Konflikt zwischen politischem Willen und rechtsstaatlicher Pflicht spitzt sich zu.
Rubrik: Politik
Opfer, nicht nur Zeugen: RSF-Forderung an den IStGH
Rubrik: Gesellschaft
Bruch mit Biden-Programm: Trump darf halbe Million Migranten DOCH abschieben
Rubrik: Politik
Im Missbrauchsprozess gegen Sean „Diddy“ Combs schildert eine ehemalige Assistentin erschütternde Details: Gewalt, sexuelle Übergriffe und ein Leben in Angst – mit einem „König“, der seine Macht brutal ausnutzte.
Rubrik: Kultur
Die Ermittlungen zum Tod von Diego Maradona geraten zum Justizdrama: Eine Richterin spielte in einer Doku-Serie mit – das Verfahren wurde jetzt für nichtig erklärt. Der Fall wird komplett neu aufgerollt.
Rubrik: Sport
Das US-Handelsministerium meldet einen Rückgang der Wirtschaftsleistung im ersten Quartal um 0,2 Prozent. Präsident Trump macht Vorgänger Biden verantwortlich – doch Experten sehen andere Ursachen.
Rubrik: Wirtschaft
Ein Feuerwehrmann verliert in Bremen endgültig seinen Beamtenstatus – wegen rechtsextremer Chatnachrichten. Das Oberverwaltungsgericht sieht die Verfassungstreue verletzt und spricht von einer "verächtlichmachenden, rassistischen Haltung".
Rubrik: Gesellschaft
Ein Justizskandal erschüttert Argentinien: Wegen mutmaßlicher Filmaufnahmen im Gericht droht dem Prozess zum Tod von Fußball-Idol Diego Maradona ein kompletter Neustart. Die Hauptkritik richtet sich gegen Richterin Julieta Makintach.
Rubrik: Sport
Das Gericht setzte insgesamt 22 Verhandlungstage bis Ende September fest.
Rubrik: Gesellschaft
Vier frühere VW-Manager wurden wegen Betrugs im Dieselskandal verurteilt. Das Urteil ist ein spätes, aber klares Signal gegen Wirtschaftskriminalität – und eine Mahnung an Konzerne, ethische Standards ernst zu nehmen.
Rubrik: Wirtschaft
299 Opfer, jahrzehntelanger Missbrauch, ein Tagebuch voller Gräueltaten – und dennoch kaum öffentliche Empörung. Der Fall Joël Le Scouarnec offenbart nicht nur individuelle Schuld, sondern auch ein kollektives Versagen. Ein Kommentar.
Rubrik: Gesellschaft
Die Geschichten von einer Bewährungshelferin, die von Ihrem Mandanten getötet wurde, oder die Geschichte von einem Mann, der wegen zwanzig Euro getötet wurde.
Rubrik: Deutsches Rotes Kreuz
Nach dem Vorstoß von neun EU-Staaten zur Neuinterpretation der Menschenrechtskonvention verteidigt der Europarat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Generalsekretär Berset warnt vor politischem Druck und drohender Aushöhlung fundamentaler Rechte.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem Messerangriff mit 18 Verletzten am Hamburger Hauptbahnhof soll die mutmaßliche Täterin in eine Psychiatrie eingewiesen werden. Hinweise auf eine politische Motivation gibt es laut Polizei nicht – wohl aber auf eine schwere psychische Erkrankung.
Rubrik: Gesellschaft
Eine US-Richterin stoppt vorerst Trumps Versuch, ausländische Studierende von Harvard auszuschließen. Ein notwendiges Signal gegen politische Willkür, ideologische Scheinargumente und den Angriff auf internationale Bildungsfreiheit.
Rubrik: Gesellschaft
350.000 Venezolaner verlieren ihren Schutzstatus – das Oberste US-Gericht folgt Trumps harter Linie. Der Mensch bleibt Nebensache in einem politisch motivierten Machtspiel.
Rubrik: Gesellschaft
Jesidische Kinder versklavt, missbraucht, gefoltert – in München stehen zwei IS-Mitglieder vor Gericht. Der Prozess ist nötig, aber keine Gerechtigkeit kann je ausreichen.
Rubrik: Gesellschaft
Keine Zeit, wir fliegen? Ägypten, Saft und erste Hand?
Rubrik: Politik
Zwischen Alchemie und Gericht – Lehren der Weisheit und Vernunft
Rubrik: Gesellschaft
Erstmals ist der französische Schauspielstar Gérard Depardieu wegen sexueller Gewalt verurteilt worden. Das Pariser Gericht sprach ihn in zwei Fällen schuldig – doch das Urteil wirft Fragen auf: zur Rolle der Justiz, zur Verteidigung und zum Umgang mit den Betroffenen im Gerichtssaal.
Rubrik: Gesellschaft
Ein brisanter Fund erschüttert Argentinien: Im Keller des Obersten Gerichtshofs wurden Kisten mit Nazi-Dokumenten entdeckt – Überreste einer dunklen Vergangenheit, die neue Fragen zu NS-Netzwerken und möglicher Komplizenschaft aufwerfen.
Rubrik: Gesellschaft
Ein Jedermann der alles kann! Gott, Kaiser und Pharao.
Rubrik: Gesellschaft
Nach Sachsen und Hessen nutzen nun auch die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen zum Schutz von Gewaltopfern die elektronische Fußfessel nach dem sogenannten „spanischen Modell“
Rubrik: Politik
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot sowjetischer Flaggen bei Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai bestätigt. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine könnten sie als Zeichen für Gewaltbereitschaft verstanden werden.
Rubrik: Gesellschaft
Harvard erhält keine Bundeszuschüsse mehr – ausgerechnet wegen Protesten auf dem Campus. Bildungsministerin McMahon begründet den drastischen Schritt mit fragwürdigen Vorwürfen an die Elite-Uni.
Rubrik: Bildung
Der Strafprozess gegen US-Rapper Sean "Diddy" Combs hat begonnen. Die Vorwürfe wiegen schwer: sexualisierte Gewalt, Nötigung und kriminelle Machenschaften. Die Branche schaut – lange zu spät – hin.
Rubrik: Gesellschaft
Im Vatikan laufen die letzten Vorbereitungen auf das Konklave. Ab Mittwoch stimmen 133 Kardinäle über den Nachfolger von Papst Franziskus ab. Ein historischer Moment für 1,4 Milliarden Gläubige naht.
Rubrik: Gesellschaft
Das Oberste Gericht Schwedens hat eine Klimaklage junger Aktivisten, darunter Greta Thunberg, gegen den Staat abgewiesen. Die Richter argumentierten, Klimaschutzmaßnahmen seien Sache der Politik, nicht der Justiz. Dennoch könnte eine neu konzipierte Klage Erfolg haben.
Rubrik: Fridays for Future
Ein früherer Grundschuldirektor in Niedersachsen bekommt für jahrelange Überstunden endlich sein Geld – doch erst nach einem gerichtlichen Kampf. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschied am Dienstag, dass das Land ihm 31.000 Euro als Ausgleich zahlen muss.
Rubrik: Gesellschaft
Jair Bolsonaro kann nicht an der Vereidigung von Donald Trump teilnehmen. Das brasilianische Oberste Gericht verweigerte ihm die Rückgabe seines Passes
Rubrik: Politik
400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook
Rubrik: Gesellschaft
Nach den gewaltsamen Übergriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam hat ein niederländisches Gericht fünf Männer verurteilt. Die Angriffe hatten weltweit für Entsetzen gesorgt. Wie das Gericht urteilte und welche Folgen der Fall hat, erfahren Sie hier.
Rubrik: Sport
Matteo Salvini steht im Prozess um die Blockade des Rettungsschiffs "Open Arms" vor Gericht. Im Mittelpunkt steht der Vorwurf der Freiheitsberaubung. Was bedeutet das Urteil für den Vize-Regierungschef und seine politische Zukunft?
Rubrik: Politik
„Die Folgen sind Strafe genug“: Eltern nach Tod ihrer Tochter nicht weiter belangt
Rubrik: Gesellschaft
Eine politische Botschaft bleibt ohne Markenrecht!“„‘Russian Warship, go fk yourself‘! Was steckt hinter dieser Entscheidung?
Rubrik: Gesellschaft
Ein Feuerwehrmann aus Kirchentellinsfurt verlor seinen Eilantrag auf Wiedereinstellung. Das Gericht sah in Beleidigungen und Dienstverweigerung ein schwerwiegendes Fehlverhalten.
Rubrik: Gesellschaft
Semsrott wird vorgeworfen, Gerichtsdokumente veröffentlicht zu haben, die eine laufende Strafverfolgung betreffen. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen über die Pressefreiheit und den Umgang mit amtlichen Dokumenten auf.
Rubrik: Politik
Im Streit um seine Aussagen über die verstorbene Ex-Freundin erzielt Jérôme Boateng vor dem Berliner Kammergericht einen Sieg. Die Klage der Mutter des Models wegen angeblicher Verletzung der Menschenwürde wurde abgewiesen.
Rubrik: Sport
Teaser: Das Oberste Gericht in Venezuela hat die umstrittene Wiederwahl von Präsident Nicolás Maduro bestätigt, obwohl die Opposition und internationale Beobachter massive Zweifel äußern. Die Spannungen im Land erreichen einen neuen Höhepunkt.
Rubrik: Politik
Der Bundesgerichtshof überprüft einen Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung. Im Fokus steht ein Schreiben an das Finanzamt, in dem die Angeklagte den Holocaust leugnete. Das Urteil könnte wegweisend für die Rechtsprechung in solchen Fällen werden.
Rubrik: Gesellschaft
Vorwurf Kindesmissbrauch: BGH hebt teilweisen Freispruch für Fotografen in Köln auf
Rubrik: Missbrauch
EU-Gericht urteilt über neue Regeln für Tiktok-Betreiber Bytedance
Rubrik: Wirtschaft
Geldprobleme und psychische Erkrankung Motiv für Bluttat in Baden-Württemberg
Rubrik: Gesellschaft
Das Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg hat einen 42-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau zu lebenslanger Haft verurteilt.
Rubrik: Gesellschaft
Türkischer Antiquar siegt vor Gericht gegen Luxusmarke Hermès
Rubrik: Wirtschaft
OLG: Kein Verfahren wegen rassistischer Chats unter Polizeibeamten in Hessen - Wer soll das noch verstehen?
Rubrik: Gesellschaft
Ein Mann wurde in Hamburg wegen versuchter Körperverletzung und anderer Delikte verurteilt. Lesen Sie weiter, um mehr über die Einzelheiten des Falls und das Urteil zu erfahren.
Rubrik: Gesellschaft
Berliner Verwaltungsgericht: Bafög 2021 verfassungswidrig niedrig
Rubrik: Gesellschaft
Knapp drei Jahre Haft für Mann in Berlin wegen Einschleusens von Ausländern
Rubrik: Gesellschaft
Das von der Aurelia Stiftung eingeleitete Verfahren beim EU-Gericht (T-565/23) wegen der gesetzeswidrigen Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung durch die EU-Kommission tritt in die entscheidende Phase.
Rubrik: Wirtschaft
Gericht: Stadt Essen muss AfD Grugahalle für Parteitag zur Verfügung stellen - Der AfD-Bundesparteitag ist für den 29. und 30. Juni in Essen geplant.
Rubrik: Politik
Lebenslange Haft für Mord an Krankenpflegeschülerin in Stuttgart
Rubrik: Gesellschaft
Sieben Jahre Haft für früheren Thaiboxer nach Tötung von Prostituierter in Berlin - C. muss jeden
Rubrik: Gesellschaft
Tötung von Neugeborenem: 19-Jährige aus katholischem Milieu verurteilt
Rubrik: Polizei
Der frühere IS-Chefanwerber Abu Walaa scheitert mit Eilantrag gegen Abschiebung, aber ...
Rubrik: Gericht
EU-Gericht hebt Sanktionen gegen russische Oligarchen Aven und Fridman auf
Rubrik: Topnews
Urteil in Hamburg: Acht Jahre Gefängnis
Rubrik: Urteil
Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat im spektakulären Mordfall Hanna den Angeklagten zu einer neunjährigen Jugendstrafe verurteilt. Sebastian T. ...
Rubrik: Gesellschaft
Siebeneinhalb Jahre Haft für Geiselnahme in Karlsruher Apotheke
Rubrik: Gesellschaft
Das Verfahren der AfD vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) bezüglich der Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall ...
Rubrik: Gesellschaft
Ein ehemaliger Hamburger Grundschulbetreuer ist wegen sexuellen Missbrauchs durch Füßelecken zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einem dreijährigen teilweisen Berufsverbot verurteilt worden.
Rubrik: Gericht
Ein Urteil wird heute noch erwartet. Gut so, die Geduld der Bevölkerung ist erschöpft!
Rubrik: Streik
Lebenslange Haft für Schleuser
Rubrik: Gericht
Gewalttat in Kinderheim in Wunsiedel: Staatsanwaltschaft fordert zehn Jahre Haft
Rubrik: Gesellschaft
Weiteres Urteil in Fall von ermordetem Schneider aus Moers: Lebenslang für Exfrau
Rubrik: Mord
Anklage und Verteidigung fordern lebenslang
Rubrik: Mord
Das Landgericht im bayerischen Ingolstadt hat in zweiter Instanz einen katholischen Priester wegen sexuellen Missbrauchs an einem Ministranten verurteilt.
Rubrik: Kirche
Ein Beweißmittel war das DNA-Material von K. an der Leiche
Rubrik: Mord
Tod von Mann nach Einsatz in Mannheim: Geldstrafe und Freispruch für Polizisten
Rubrik: Lokales
Psychiatrie für Angeklagten nach tödlicher Messerattacke auf Unbekannte in Rheinland-Pfalz
Rubrik: Gericht
Knapp vier Jahre Haft für Beteiligung an Krawallen bei Eritrea-Festival in Stuttgart
Rubrik: Gericht
Lange Haftstrafe wegen Totschlags auf Gelände von Begegnungsstätte in Niedersachsen
Rubrik: Mord
Zehn Jahre Haft wegen Totschlags in Fall von zerstückelter Leiche in Hessen
Rubrik: Gericht
Masseur in Hamburg wegen Vergewaltigungen zu drei Jahren Haft verurteilt
Rubrik: Gesellschaft
Verletzte durch Kugelbombe zu Silvester in Berlin
Rubrik: Gesellschaft
Anleger um 24 Millionen Euro betrogen: Haft- und Bewährungsstrafen in Göttingen
Rubrik: Gericht
Frau beim Küssen auf Zebrastreifen angefahren: Lebenslang für Fahrer wegen Mordes
Rubrik: Gesellschaft
Elf Jahre Haft in Fall von Leiche auf Sportplatz - Urteil in bayerischem Landshut
Rubrik: Gericht
Einvernehmlicher (?) bezahlter Sex mit 13-Jähriger: Vier Jahre Haft für Münchner
Rubrik: Gericht
Autor Pirincci in Bonn zu neun Monaten Haft wegen Volksverhetzung verurteilt
Rubrik: Gericht
Oberstes Gericht Israels kippt Kernelement von Netanjahus Justizreform
Rubrik: Politik
Lange Haftstrafen wegen Betrugs mit fiktiven Coronatestzentren in Millionenhöhe
Rubrik: Gesellschaft
Eine Klage eines Syrers gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex ist vor dem Gericht der Europäischen Union gescheitert.
Rubrik: Politik
Fast vier Jahre Haft nach Millionenbetrug mit Coronatestzentren in Hessen
Rubrik: Gesellschaft
Zahnarzt in Bayern wegen Millionenbetrugs zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt
Rubrik: Gesundheit
Hunter Biden nach Anklage wegen illegalen Waffenbesitzes vor Gericht
Rubrik: Politik
Thüringer AfD-Chef Höcke muss wegen NS-Vokabular vor Gericht
Rubrik: Politik
Rechtsskandal: Angeklagter geflohen und wird jetzt per Haftbefehl gesucht (Kommentar: Wie naiv war der Richter oder Richterin?)
Rubrik: Gesellschaft
Der brasilianische Fußballstar Neymar vom französischen Topklub Paris St. Germain hat zum Auftakt seines Prozesses wegen Korruption und Betrugs einen kurzen ersten Verhandlungstag erlebt.
Rubrik: Fußball
Fußball-Superstar Neymar muss sich wegen möglicher Unregelmäßigkeiten im Zuge seines Transfers aus Brasilien zum FC Barcelona 2013 vor Gericht verantworten.
Rubrik: Fußball
Die seit Mitte Februar in Moskau inhaftierte US-Basketballerin Brittney Griner wird ab Freitag vor Gericht gestellt.
Rubrik: Sport
Das EU-Gericht lehnt den Eilantrag von RT France gegen das Sendeverbot ab.
Rubrik: Gesellschaft
Rubrik: Gesellschaft
Die Anhörung ist schon am Montag:
Rubrik: Fußball
Vor dem Gerichtsverfahren am Dienstag ist Hernandez trotz dessen in der Bayern-Startelf in Leverkusen.
Rubrik: Fußball
Bundeswahlleiter: Gericht setzt Beschluss im Briefwahl-Streit mit Forsa aus
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik