Donald Trump weist Forderungen nach einer Verlangsamung der KI-Entwicklung scharf zurück und warnt vor einem Rückstand gegenüber China.
Rubrik: Politik
Markus Söder warnt eindringlich vor einem Scheitern der Bundesregierung. Für den CSU-Chef wäre dies ein politisches Geschenk an die AfD.
Rubrik: Politik
Nach dem Wahlschock in Sachsen-Anhalt wächst der Druck auf Friedrich Merz. CSU-Chef Markus Söder beendet nun Spekulationen über einen Kanzlerwechsel.
Rubrik: Politik
Nach massiver Kritik wächst der Druck auf die Deutsche Bahn. Verkehrsminister Steffen Bilger fordert die Rückkehr der beliebten Familienreservierung.
Rubrik: Bahn
Ein Vierteljahrhundert nach den Terroranschlägen von 9/11 erinnert die USA an fast 3000 Todesopfer. Präsident Trump verbindet das Gedenken mit einer deutlichen Botschaft.
Rubrik: Politik
Kurz vor der Berlin-Wahl steht SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach unter Ermittlungen. Die Partei hält dennoch geschlossen zu ihm.
Rubrik: Politik
Durchsuchungen und Ermittlungen gegen SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach erschüttern den Berliner Wahlkampf – der Politiker weist alle Vorwürfe entschieden zurück.
Rubrik: Politik
Ein Fahrradsturz endet für Bundesfinanzminister Lars Klingbeil mit einem Kreuzbandriss. Trotz der Verletzung nimmt der SPD-Politiker es mit Humor.
Rubrik: Politik
Roman Abramowitsch ist erneut mit einer Klage gegen EU-Sanktionen gescheitert. Das Gericht sieht seine wirtschaftliche Bedeutung für Russland weiter als entscheidenden Faktor.
Rubrik: Politik
Ein Medienbericht über eine angebliche Warnung der Vereinigten Arabischen Emirate vor dem Hamas-Angriff sorgt in Israel für heftige Kontroversen.
Rubrik: Politik
Lars Klingbeil setzt ein deutliches Signal: Reformen ja – aber kein Sozialabbau. Nach dem AfD-Erfolg verschärft sich der Streit über den Kurs der Bundesregierung.
Rubrik: Politik
Erst sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt legen Carsten Linnemann und Steffen Bilger ihren Amtseid im Bundestag ab. Juristen sehen eine verfassungsrechtliche Grauzone.
Rubrik: Politik
Der Streit um die Zukunft der Rente eskaliert: Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fordert die SPD Nachbesserungen, während die Union eindringlich vor einem Aufschnüren des Reformpakets warnt.
Rubrik: Politik
Die Spaltung des BSW erreicht ihren Höhepunkt: Nach dem Bruch mit der Bundespartei entsteht in Thüringen eine neue Fraktion – mit Folgen für die Landespolitik.
Rubrik: Politik
Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt sorgt für ein politisches Beben. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund beansprucht das Amt des Ministerpräsidenten – zeigt bei möglichen Koalitionen jedoch wenig Kompromissbereitschaft.
Rubrik: Politik
US-Präsident Donald Trump hat nach der Ausreise von Prinz Harry und Meghan Markle aus den USA scharfe Kritik an dem Paar geübt und seine Erleichterung offen ausgesprochen.
Rubrik: Gesellschaft
Ein mutmaßlicher Anschlag auf ein Umspannwerk in Nordrhein-Westfalen nimmt eine neue Dimension an. Ermittler fanden mehrere Abschussvorrichtungen und prüfen jetzt Hinweise auf Sabotage gegen die kritische Energieversorgung.
Rubrik: Politik
Die Folgen von Dürre und extremer Hitze treffen Deutschlands Landwirtschaft mit voller Wucht. Bundesagrarminister Alois Rainer spricht von einer „massiven Krise von nationaler Tragweite“ und kündigt finanzielle Hilfen an.
Rubrik: Wirtschaft
Die Einkommensteuerreform ist beschlossen, doch die Debatte geht weiter. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zeigt sich offen für zusätzliche Entlastungen – verlangt von der Union jedoch konkrete Vorschläge zur Finanzierung.
Rubrik: Politik
Die USA wollen Russland wieder stärker einbinden. Europas Finanzminister warnen vor einer Normalisierung – und blicken nervös nach Miami.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Sprengstoffanschlag am Flughafen Leipzig verantwortlich. Berlin kündigt neue Strafmaßnahmen an.
Rubrik: Politik
Bundesumweltminister Carsten Schneider fordert neue Zölle auf chinesische Plug-in-Hybride. Ziel seien faire Wettbewerbsbedingungen und der Schutz der europäischen Auto- und Batterieindustrie.
Rubrik: Batterien
Der frühere ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow übernimmt eine Beraterrolle in Italien. Gleichzeitig will er die Ukraine weiter militärisch unterstützen.
Rubrik: Politik
CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert angesichts hybrider Bedrohungen aus Russland stärkere Schutzmaßnahmen und eine engere europäische Zusammenarbeit.
Rubrik: Politik
Knapp vor der Landtagswahl fliegen im MDR-Studio die Fetzen. CDU und AfD liefern sich ein emotionales Rededuell – die Umfragen erhöhen den Druck.
Rubrik: Politik
Nach heftiger Kritik stellt Finanzminister Lars Klingbeil klar: Zuckerfreie Getränke wie Cola Zero sollen nicht besteuert werden. Die Debatte um die Zuckersteuer geht dennoch weiter.
Rubrik: Gesundheit
Die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens lösen sich auf und werden Teil der syrischen Armee. Für Syrien beginnt damit ein neuer politischer Abschnitt.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung will die Zuckersteuer ausweiten. Betroffen sein könnten künftig deutlich mehr Getränke – Kritik und Zustimmung lassen nicht lange auf sich warten.
Rubrik: Gesundheit
Bei der Kabinettsklausur in Brandenburg stellt die Bundesregierung Wirtschaft, Künstliche Intelligenz und Klimaschutz in den Mittelpunkt ihrer Zukunftsstrategie.
Rubrik: Digitalisierung
Deutschland hat erneut 23 afghanische Staatsangehörige abgeschoben. Die Bundesregierung spricht überwiegend von schweren Straftätern, Kritiker warnen vor den Gefahren im Taliban-regierten Afghanistan.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem mutmaßlichen Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig kündigt Bundeskanzler Friedrich Merz harte Konsequenzen gegen die Verantwortlichen hybrider Angriffe an.
Rubrik: Politik
Der Druck auf die Bundesregierung wächst: Kurz vor der Kabinettsklausur fordert der CDU-Arbeitnehmerflügel soziale Fairness statt neuer Belastungen für Beschäftigte.
Rubrik: Politik
Seine erste Auslandsreise führt den neuen britischen Premier Andy Burnham nach Kiew – mit neuen Militärzusagen und einem klaren Signal an Russland.
Rubrik: Politik
Die EVG fordert härtere Strafen für Angriffe auf Zugpersonal. Kommt das Gesetz nicht, droht Anfang 2027 ein bundesweiter Stillstand im Regionalverkehr.
Rubrik: Politik
Der Druck auf FIFA-Präsident Gianni Infantino wächst rasant. Nun fordert ihn sogar die CONCACAF auf, einem Jugendturnier fernzubleiben.
Rubrik: Fußball
Nach dem schweren Waldbrand im Hürtgenwald bedankt sich Kanzler Friedrich Merz bei den Einsatzkräften. Sein Auftritt wird jedoch von lautstarken Pfiffen begleitet.
Rubrik: Feuerwehr
Die Thüringer CDU stärkt Mario Voigt den Rücken. Trotz Koalitionsstreit und politischem Druck bleibt er Landesparteichef – die Regierung steht vor ungewissen Wochen.
Rubrik: Politik
Ein CDU-Bürgermeister ruft zur Wahl der AfD auf und spendet 10.000 Euro. Ministerpräsident Sven Schulze reagiert mit deutlicher Kritik.
Rubrik: Politik
Nach umstrittenen Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir verschärft Deutschland den Ton. Nun rücken mögliche EU-Sanktionen in den Fokus.
Rubrik: Gesellschaft
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland verschärft das BSW den Kurswechsel: Spitzenkandidaten werben offen für Gespräche mit allen demokratisch gewählten Parteien.
Rubrik: Politik
Die AfD erleidet vor der Kommunalwahl in Niedersachsen den nächsten Rückschlag: Auch Vize-Landeschef Stephan Bothe darf vorerst nicht kandidieren.
Rubrik: Politik
Die Dürre belastet Deutschlands Landwirtschaft massiv. Landwirtschaftsminister Alois Rainer erwartet dennoch vorerst keine steigenden Lebensmittelpreise und stellt gezielte Hilfen in Aussicht.
Rubrik: Ernährung
Die Debatte um die Widerspruchslösung bei der Organspende gewinnt an Schärfe. CSU-Politiker Stephan Pilsinger zieht Parallelen zur Corona-Impfpflicht.
Rubrik: Gesellschaft
Im BSW eskaliert der Konflikt: Thüringen will trotz gegenteiliger Forderung der Bundesspitze an der Regierung mit CDU und SPD festhalten.
Rubrik: Politik
Kurz vor der Parlamentswahl verschärft Russland den Druck auf die Opposition: Jabloko bleibt ausgeschlossen, Dutzende Unterstützer werden festgenommen.
Rubrik: Politik
Die EU bereitet nach Angaben von Außenbeauftragter Kaja Kallas das bislang umfangreichste Sanktionspaket gegen Russland vor. Der wirtschaftliche Druck auf Moskau soll deutlich steigen.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich persönlich über den Waldbrand in Nordrhein-Westfalen informiert. Der Bund verstärkt den Einsatz mit zusätzlichen Löschhubschraubern.
Rubrik: Feuerwehr
Nach Gesprächen zwischen Regierung und Opposition werden in Venezuela mehr als 130 politische Gefangene freigelassen. Die USA sprechen von einem wichtigen Signal der Versöhnung.
Rubrik: Gesellschaft
Nigel Farage gewinnt die von ihm selbst ausgelöste Nachwahl in Clacton-on-Sea klar. Trotz Ermittlungen wächst der politische Druck auf Großbritanniens etabliertes Parteiensystem.
Rubrik: Politik
Ein Deutsch-Pole soll im Darknet zu Anschlägen auf Politiker aufgerufen und Todeslisten veröffentlicht haben. Spezialkräfte nahmen den Mann in Dortmund fest. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Terrorverdachts.
Rubrik: Gesellschaft
US-Präsident Trump hat seiner Wahlrivalin Kamala Harris den Schutz durch den Secret Service entzogen – ein hochumstrittener Schritt mitten im aufgeheizten Wahlkampf.
Rubrik: Politik
Alois Rainer (CSU), der künftige Landwirtschaftsminister, kündigt mehr Einsatz für Tierwohl an und distanziert sich vom Image des "schwarzen Metzgers". Doch hinter der freundlichen Rhetorik bleibt die Frage: Wird wirklich etwas anders – oder bleibt alles beim Alten?
Rubrik: Tierschutz
Besser ein Dialog als eine fortgesetzte Konfrontation im Handelsstreit
Rubrik: Politik
Die SPD rutscht im aktuellen "Politbarometer" auf Platz vier ab, während die AfD weiter zulegt. Kanzler Scholz landet in der Kanzlerfrage auf dem letzten Platz, während Habeck aufholt. Union bleibt stärkste Kraft, verliert jedoch an Zustimmung.
Rubrik: Politik
Das Amtsgericht Hannover hat Geldstrafen für Beleidigungen gegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock verhängt. Was steckt hinter den Verurteilungen und wie geht es weiter? Erfahren Sie mehr.
Rubrik: Politik
300.000-Euro-Deal: Gericht verurteilt Ex-Bürgermeister zu Gefängnisstrafe
Rubrik: Gesellschaft
Drohungen gegen Trump-Team: Bomben- und Gewaltandrohungen schockieren USA
Rubrik: Politik
Marco Wanderwitz (CDU) zieht sich aus dem Bundestag zurück. Nach massiven Drohungen und Hasskampagnen will der sächsische Abgeordnete seine Familie schützen. Sein Rückzug löst Bestürzung und Debatten über die Verrohung der politischen Kultur aus.
Rubrik: Politik
Der Thüringer Landtag hat im zweiten Anlauf einen neuen Präsidenten gewählt. CDU-Politiker Thadäus König setzte sich gegen die AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal durch. Eine geänderte Geschäftsordnung ebnete den Weg zu diesem Ergebnis.
Rubrik: Politik
Meta hat mehrere Whatsapp-Konten gesperrt, die mutmaßlich von iranischen Hackern betrieben wurden. Die Angreifer zielten auf US-Politiker und diplomatisches Personal ab. Wie gefährlich sind diese Cyber-Attacken?
Rubrik: Gesellschaft
Deutsche Politiker fordern Konsequenzen für Ungarn aufgrund der Lockerung der Einreisebedingungen für russische Staatsbürger. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Nato
Höcke ist Spitzenkandidat der AfD für die Thüringer Landtagswahl am 1. September
Rubrik: Justiz
Bystron war im Zusammenhang mit den Vorwürfen zu dem pro-russischen tschechischen Internetportal "Voice of Europe" in die Schlagzeilen geraten
Rubrik: Topnews
Unglaublicher Betrug! Bei den Vorwürfen geht es um sogenannte Upstream-Emissions-Reduktions-Projekte (UER).
Rubrik: Deutschland
"Beschimpfungen und Angriffe wie diese sollen alle einschüchtern, die sich für eine offene und demokratische Gesellschaft einsetzen."
Rubrik: Topnews
Mutmaßlich psychisch- kranker Mann greift AfD-Politiker in Mannheim an
Rubrik: Politik
Sowohl SPD- als auch Unionspolitiker dringen darauf, dass die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Territorium beschießen darf. "Ich rate sehr, dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg zu folgen, der einen solchen Vorschlag ja unterbreitet hat",
Rubrik: Politik
Hamburger AfD-Fraktion schließt Abgeordnete aus - Reise nach Russland ein Grund
Rubrik: Politik
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Büroräume des AfD-Europaspitzenkandidaten Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. im Europaparlament in Brüssel durchsuchen lassen.
Rubrik: Politik
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Mehr als hundert Politiker unterzeichnen Erklärung gegen Gewalt
Rubrik: Politik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Angriff auf zwei Grünen-Politiker im nordrhein-westfälischen Essen scharf verurteilt.
Rubrik: Politik
Wir wollen Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen.
Rubrik: FDP
Verdacht: Demokraten sollten mit "roher Gewalt" aus den Städten "vertrieben" werden. "Diese Verrohung wird immer heftiger."
Rubrik: Gesellschaft
Nach tagelanger Diskussion hat das Leitungsduo der Berlinale ѡ fünf zuvor zur Eröffnungsgala des Filmfestivals eingeladene AfD-Politikerinnen und -Politiker wieder ausgeladen.
Rubrik: Kultur
Geheimtreffen: Einflussreiche AfD-Politiker planen mit Geldgebern und Neonazis Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland
Rubrik: Politik
Steigende Zahl der Rügen und Ordnungsrufe gegen Abgeordnete im Landtag NRW
Rubrik: Gesellschaft
Der Linken-Politiker Gregor Gysi verteidigte die Palästinenser-Hilfe.
Rubrik: Politik
Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist tot.
Rubrik: Gesellschaft
Grünen-Politiker Özdemir für Vorprüfung von Asylanträgen an EU-Außengrenzen
Rubrik: Gesellschaft
Reul kündigt konsequentes Einschreiten gegen Randalierer an Karneval an
Rubrik: Lokales
"Alle wollen es. Finnland will liefern, Spanien schon länger, Polen ist jetzt in die Offensive gegangen und der starrsinnige Kanzler steht im Weg", sagte Wadephul
Rubrik: Politik
Russlands Präsident Wladimir Putin wird nicht persönlich am G20-Gipfel in Indonesien in der kommenden Woche teilnehmen.
Rubrik: Russland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat harte Konsequenzen gegen Menschen angekündigt, die Politiker wegen der steigenden Energiepreise bedrohen.
Rubrik: Energie
Orban ruft bei US-Konferenz zu internationaler Zusammenarbeit der Rechten auf.
Rubrik: Europa
Der rote Teppich vor den Bayreuther Festspielen ist zur Premiere am Montag reichlich gefüllt gewesen:
Rubrik: Gesellschaft
Die Abstimmung über eine allgemeine Impfpflicht ist für die erste Aprilwoche vorgesehen.
Rubrik: Politik
Die Landkreise fordern ein hartes Vorgehen gegen gewaltsame Corona-Demonstrationen.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bill-Clinton-Herausforderer Bob Dole ist mit 98 Jahren gestorben.
Rubrik: Politik
Scholz begleitet Merkel in Rom zu den Treffen mit Biden und Macron.
Rubrik: Politik
Die AfD wirft anderen Fraktionen einen Verstoß gegen demokratische Regeln vor.
Rubrik: Politik
Im Südosten Englands ist ein Abgeordneter der konservativen Tory-Partei in seinem Wahlkreis mit einem Messer angegriffen worden.
Rubrik: Gesellschaft
EVP-Vorsitzender fordert europäisches FBI im Kampf gegen Steuervermeidung.
Rubrik: Politik
ICIJ: Steueroasen-Leak enthüllt heimliche Offshore-Geschäfte zahlreicher Politiker
Rubrik: Politik
Die ersten prominenten Politiker geben bei dee Bundestagswahl 2021 ihre Stimme ab - darunter Steinmeier, Scholz und viele weitere.
Rubrik: Politik
Im Bundestag zeichnet sich Konsens über Verzicht auf Diätenerhöhung ab
Rubrik: Gesellschaft
Wirtschaftsstaatssekretär beklagt Unvernunft von Bürgern in der Coronakrise
Rubrik: Gesellschaft
Merz gibt Kandidatur für CDU-Vorsitz bekannt.
Rubrik: Politik
Wir müssen auch wegen der veränderten demografischen Entwicklung für Migration offen sein, wenn auch unter bestimmten Bedingungen", erklärte Biedenkopf
Rubrik: Politik
Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar von derzeit 9,19 Euro auf 9,35 Euro. "Im Mai wird die Mindestlohnkommission eine weitere Erhöhung vorschlagen", sagte Heil
Rubrik: Arbeit
Am Wochenende war bekannt geworden, dass Özdemir und Roth von einem als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk mit dem Tode bedroht werden
Rubrik: Sicherheit