Bundesaußenminister Wadephul drängt in Bahrain auf ein UN-Mandat für eine internationale Stabilisierungstruppe im Gazastreifen.
Rubrik: Politik
„Deutschland kann Innovation”
Rubrik: Politik
Handwerk als Arbeitgeber, Ausbilder und Ansprechpartner für die Politik
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat beim EU-Gipfel in Brüssel eindringlich vor Arbeitsplatzverlusten in Europa gewarnt – und das Europaparlament wegen seiner Entscheidung zum Lieferkettengesetz scharf kritisiert.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Merz fordert schnelle EU-Entscheidungen zur Stärkung der Industrie. Lieferkettengesetz und Bürokratie gefährden Jobs in Deutschland und Europa.
Rubrik: Wirtschaft
Belgien droht mit Blockade beim EU-Gipfel: Premier De Wever will Bedingungen erfüllt sehen, bevor eingefrorene russische Gelder genutzt werden.
Rubrik: Politik
Beim EU-Balkan-Gipfel in London hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Bedeutung von Migration für Deutschland betont – zugleich aber vor Ängsten im öffentlichen Raum gewarnt und mehr Kontrolle auf den Migrationsrouten gefordert.
Rubrik: Politik
Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner Äußerungen zu Migranten im "Stadtbild" weitet sich aus.
Rubrik: Politik
CSU-Chef Markus Söder hat in der Union klare Kante gezeigt: Für ihn ist die AfD kein politischer Gegner, sondern ein „Systemfeind“. Eine Kooperation lehnt er kategorisch ab – und warnt vor fatalen Folgen für die Demokratie.
Rubrik: AfD
SPD-Chef Klingbeil drängt CDU und CSU zur Zustimmung beim Rentenpaket – und nimmt besonders Fraktionschef Jens Spahn in die Verantwortung.
Rubrik: Politik
CDU-Chef Friedrich Merz bekräftigt: Unter seiner Führung bleibt die Brandmauer zur AfD bestehen – keine Zusammenarbeit auf keiner Ebene.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz drängt vor dem EU-Gipfel auf weniger Bürokratie und mehr Wettbewerbsfähigkeit in Europa. „Schluss mit der Regulierungswut“, so Merz
Rubrik: Politik
Am Montag soll die Freilassung israelischer Geiseln beginnen – zeitgleich mit Trumps großem Nahost-Friedensgipfel in Scharm el-Scheich.
Rubrik: Gesellschaft
Nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas wächst der Druck, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu bringen. Hilfsorganisationen warnen vor einem katastrophalen Winter – Trump und Merz reisen in die Region.
Rubrik: Politik
Nach fast zwei Jahren Krieg haben Israel und die Hamas erstmals einem Waffenstillstand zugestimmt. Die Einigung folgt Trumps Friedensplan und sieht die Freilassung von Geiseln sowie humanitäre Hilfe vor. Auch die Bundesregierung spricht von einem „mutmachenden Schritt“.
Rubrik: Politik
Neue Macht für die Bundespolizei: Drohnen-Abschuss, Handy-Ortung, Quellen-TKÜ. Dobrindts Sicherheitsgesetz sorgt für Zündstoff.
Rubrik: Gesellschaft
Im Streit um das Verbrenner-Aus ab 2035 stellt sich die SPD klar gegen Bundeskanzler Friedrich Merz. Umweltminister Schneider und Arbeitsministerin Bas bekräftigen: Deutschland bleibt auf Kurs Richtung Elektromobilität.
Rubrik: Gesellschaft
Zwei Jahre nach dem Hamas-Angriff trauert Israel – und zugleich verhandeln Israel und Hamas in Ägypten über Frieden. Trump spricht von „großen Fortschritten“.
Rubrik: Politik
In Ägypten beginnen neue Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas – es geht um Geiseln, Waffenruhe und Trumps umstrittenen Friedensplan.
Rubrik: Politik
Ein Land im Streit um seine Sicherheit: SPD setzt auf Freiwilligkeit, die Union fordert Pflicht – und Deutschland ringt um seine Wehrbereitschaft.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in zwei Telefonaten mit Donald Trump und Benjamin Netanjahu über den Gaza-Friedensplan gesprochen – und Deutschlands diplomatische Rolle deutlich ausgeweitet.
Rubrik: Israel
Die Regierungskoalition aus Union und SPD sackt im „Sonntagstrend“ auf den niedrigsten Wert seit Amtsantritt – die AfD bleibt vorne.
Rubrik: Politik
Nach einer Serie mysteriöser Drohnensichtungen in Deutschland und Nachbarstaaten schlägt die Regierung Alarm. Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat im Kanzleramt wird noch vor seinem offiziellen Start aktiv – Nachrichtendienste prüfen eine mögliche russische Verbindung.
Rubrik: Russland
Erstmals seit Monaten gibt es Hoffnung auf Frieden im Gazastreifen. Hamas signalisiert Geisel-Freilassung, Israel bereitet Umsetzung des US-Plans vor.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz empfängt den jordanischen König Abdullah II. in Berlin. Im Mittelpunkt des Treffens steht die humanitäre Lage im Gazastreifen. Deutschland beteiligt sich gemeinsam mit Jordanien an Hilfslieferungen. Ein Schritt, der politische wie symbolische Bedeutung trägt.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert Israels Vorgehen in Gaza so deutlich wie nie. Ein längst überfälliger Schritt – nicht gegen Israel, sondern für das humanitäre Völkerrecht. Ein Kommentar über Moral, Freundschaft und rote Linien.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Merz und europäische Partner telefonieren mit US-Präsident Trump
Rubrik: Politik
Der Bundestag hat mit der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler begonnen. Der CDU-Chef soll eine Koalition mit der SPD führen – ein politischer Neuanfang mit traditionellem Anstrich.
Rubrik: Politik
Angela Merkel äußert sich mit warmen Worten zur Kanzlerschaft von Friedrich Merz. In einem Interview beim Evangelischen Kirchentag spricht sie über Prinzipien, Maß und Mitte – und den richtigen Umgang mit politischen Herausforderungen.
Rubrik: Gesellschaft
Zum dritten Jahrestag des russischen Angriffskriegs fordert CDU-Chef Friedrich Merz, dass die Ukraine Teil möglicher Friedensverhandlungen sein muss. Die Kehrtwende der USA unter Trump sorgt in Europa für Unruhe.
Rubrik: Topnews
Olaf Scholz hat die Vertrauensfrage im Bundestag wie geplant verloren. Mit 207 Ja- und 394 Nein-Stimmen scheiterte der Kanzler. Nun liegt es am Bundespräsidenten, den Bundestag aufzulösen und den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.
Rubrik: Politik
Im dramatischen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Kanzler Scholz überraschend Finanzminister Lindner. Stehen Neuwahlen bevor? Die Ampel-Koalition scheint am Ende.
Rubrik: Politik
Bei einem Besuch in Istanbul treffen Bundeskanzler Scholz und Präsident Erdogan aufeinander. Beide vertreten unterschiedliche Ansichten zum Nahost-Konflikt und liefern sich eine verbale Auseinandersetzung. Können sie dennoch eine gemeinsame Lösung finden?
Rubrik: Politik
Zum Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel bekräftigt Bundeskanzler Olaf Scholz die Notwendigkeit der Zwei-Staaten-Lösung. Er warnt vor einem Rückschritt im Friedensprozess und betont die dringende Notwendigkeit eines politischen Dialogs.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht deutliche Versäumnisse bei den nordrhein-westfälischen Behörden nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen. Warum der mutmaßliche Täter nicht abgeschoben wurde, soll nun umfassend aufgeklärt werden.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz betont in einer inspirierenden Rede die Bedeutung der Einbürgerung als Bekenntnis zu Deutschland. Er würdigt die Leistungen der neuen Staatsbürger und skizziert die Chancen, die sich für Deutschland als Einwanderungsland ergeben.
Rubrik: Politik
In einem dringenden Telefonat mit Israels Premierminister Netanjahu betonte Bundeskanzler Scholz die Notwendigkeit eines Abkommens mit der Hamas. Nur durch einen Waffenstillstand im Gazastreifen könne eine regionale Deeskalation erreicht werden.
Rubrik: Politik
„Gelungene EM-Spiele liegen nicht nur an den Mannschaften, sondern auch an denen, die überall in Deutschland für Sicherheit sorgen“, sagt Bundeskanzler Scholz. Er machte sich im International Police Cooperation Center in Neuss ein Bild.
Rubrik: Gesellschaft
Offener Brief an Bundeskanzler, Vizekanzler und Finanzminister (vmit vollem Wortlaut)
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Scholz zur feierlichen Einweihung der Siemens Energy Gigafactory für Elektrolyseure am 8. November 2023
Rubrik: Wirtschaft
"Wir freuen uns, dass er kommt", sagte Bundestrainer Hrubesch und wertete den Besuch als "klare Wertschätzung".
Rubrik: Fußball
Scholz zu G20-Gipfel in Indien eingetroffen
Rubrik: Politik
Gehalten anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar 2023 an der Sorbonne in Paris.
Rubrik: Gesellschaft
beim 25. DBB Beamtenbund und Tarifunion Gewerkschaftstag 2022 am 29. November 2022 in Berlin.
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Scholz auf der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft am 14. November 2022 in Singapur
Rubrik: Wirtschaft
Deutsche Politiker und EU-Länder warnen vor Vorhaben
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trauert um den am Donnerstag verstorbenen Uwe Seeler.
Rubrik: Fußball
Die Gaskrise und die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs dominieren den EU-Gipfel.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Eröffnung der ILA 2022 am 22. Juni 2022:
Rubrik: Gesellschaft
und was macht Europa?
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Scholz zur Jubiläumsveranstaltung zum 10-jährigen Bestehen des Stipendien - und Mentoringprogramms "GEH DEINEN WEG" der Deutschlandstiftung Integration am 20. Juni 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Scholz äußert sich, dass es kann keinen Diktatfrieden in der Ukraine geben kann. Moskau müsse sein Vorhaben abbrechen.
Rubrik: Ukraine
Der Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine.
Rubrik: Politik
Die Zerstörung und Brutalität des Krieges in der Ukraine sorgt für große Erschütterung.
Rubrik: Russland
Der Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron besuchen den zerstörten Kiewer Vorort Irpin.
Rubrik: Macron
Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Plenartagung der Arbeitsgruppe zur Geldwäschebekämpfung am 14. Juni 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der re:publica 2022 am 9. Juni 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF) am 12. Juni 2022 in Bad Saarow:
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in Kosovo eine Aussöhnung mit Serbien angemahnt.
Rubrik: Scholz
Olaf Scholz hat bei einem Besuch in Litauen die deutsche Haltung zu Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt.
Rubrik: Ukraine
Bundeskanzler Scholz kündigt einen Panzer-Ringtausch mit Griechenland zugunsten der Ukraine an.
Rubrik: Ukraine
Der Bundeskanzler Scholz sichert Südafrika Solidarität bei den Auswirkungen des Ukraine-Krieges zu.
Rubrik: Olaf Scholz
Der Bundeskanzler Scholz hat aufgrund der Reaktion Russlands darauf verwiesen, dass Finnland und Schweden sich auf den Beistand verlassen können.
Rubrik: Nato
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Besuch bei der Bayer AG am 13. Mai 2022 in Leverkusen:
Rubrik: Öl
Der Bundeskanzler Olaf Scholz warnt Großbritannien vor einseitigen Änderungen am Nordirland-Protokoll.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des DGB-Bundeskongresses am 9. Mai 2022 in Berlin:
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Ukraine-Geberkonferenz in Warschau am 5. Mai 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Olaf Scholz und der US-Präsident Joe Biden erörterten gemeinsam die militärische Lage, sowie den Stand der Unterstützung für die Ukraine.
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Scholz hat den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine als singuläres Ereignis herausgestellt.
Rubrik: Russland
Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 5. Mai 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Der Bundeskanzler Olaf Scholz plant eine Fernsehansprache an die BürgerInnen. Details wurden zunächst nicht mitgeteilt.
Rubrik: Gesellschaft
Bundeskanzler Scholz sagt Schweden und Finnland die Unterstützung für den Nato-Beitritt zu.
Rubrik: Nato
Der EVP-Fraktionschef Weber kritisiert Scholz für seine erneute Reiseabsage nach Kiew.
Rubrik: CSU
Der Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt im Konflikt um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine unter Druck.
Rubrik: Scholz
Die Verteidigungspolitikerin, Strack-Zimmermann, drängt Bundeskanzler Scholz bei der Militärhilfe für die Ukraine erneut zum Handeln.
Rubrik: Politik
bei der Online-Geberkonferenz „Stand up for Ukraine“ in Warschau am 9. April 2022
Rubrik: Politik
beim Gavi-Gipfel zur Abnahmegarantie für Covid-19-Impfstoffe am 8. April 2022
Rubrik: Gesellschaft
zum 40. Jubiläum Zentralrat Deutscher Sinti und Roma am 7. April 2022
Rubrik: Gesellschaft
Boris war schon da. Forderungen aus CDU nach Kiew-Reise von Scholz nimmt zu.
Rubrik: Politik
eingangs der Befragung der Bundesregierung vor dem Deutschen Bundestag am 6. April 2022 in Berlin:
Rubrik: Politik
bei der Veranstaltung „Literarische Stimmen eines starken Europas“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe Kultur am 28. März 2022 in Berlin:
Rubrik: Kultur
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Der Krieg könnte auch den Westen treffen.
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory am 22. März 2022 in Grünheide (Mark):
Rubrik: Politik
Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Veranstaltung zum 100. Geburtstag von Egon Bahr des Willy-Brandt-Kreises und der Friedrich-Ebert-Stiftung am 17. März 2022:
Rubrik: Gesellschaft
Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz bei der BioNTech-Veranstalt ng zum Aufbau von Produktionskapazitäten am 16. Februar 2022 als Videobotschaft:
Rubrik: Gesellschaft
bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022 in München:
Rubrik: Politik
beim Globalen Forum der ILO für eine am Menschen orientierte Erholung am 22. Februar 2022 als Videobotschaft:
Rubrik: Politik
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz mit US-Präsident Joe Biden telefoniert hat.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler lobt Gesprächskanäle zur Deeskalation der Ukraine-Krise
Rubrik: Politik
Russlands Präsident Wladimir Putin strebt "konstruktive Beziehungen" zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) an.
Rubrik: Politik
Der Bundestag ist zur Wahl des neuen Bundeskanzlers zusammengekommen.
Rubrik: FDP
Die erste Auslandsreise führt Olaf Scholz nach Paris.
Rubrik: Politik
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel in Rom als ihren wahrscheinlichen Nachfolger vorgestellt.
Rubrik: Politik
Zwei Tage nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz hat der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg das Amt übernommen.
Rubrik: Politik
"Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das", sagte Scholz. Für seine eigene Politik nannte er vier Zukunftsmissionen: Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung und Gesundheit.
Rubrik: Gesundheit
In ihrem Bürgerdialog hat Kanzlerin Angela Merkel mit Pflegekräften und Pflegebedürftigen gesprochen.
Rubrik: Gesundheit
Annegret Kramp-Karrenbauer verzichtet auf Kanzlerkandidatur und will bald CDU-Vorsitz abgeben. Erfahren Sie mehr Hintergründe und Reaktionen.
Rubrik: Politik