Portugal hat sich am Sonntag den Staaten angeschlossen, die offiziell einen Palästinenserstaat anerkennen. Außenminister Paulo Rangel sprach in New York von der „Erfüllung einer grundlegenden, beständigen und weithin anerkannten Politik“. Die einzige Chance auf einen gerechten und dauerhaften Frieden zwischen Israel und den Palästinensern liege in der Zweistaatenlösung, betonte er.
Damit reiht sich Portugal ein in eine wachsende Zahl westlicher Länder, die kurz vor der UN-Generaldebatte ihre Haltung öffentlich bekräftigen. Zuvor hatten bereits Großbritannien, Kanada und Australien den Schritt vollzogen. Inzwischen haben mehr als 140 Staaten weltweit Palästina anerkannt.
Am Montag soll in New York ein Gipfeltreffen stattfinden, bei dem weitere Länder ihre Anerkennung verkünden wollen, darunter Frankreich, Belgien, Andorra, Malta, Luxemburg und San Marino. Die diplomatische Front gegen Israels Linie wächst damit deutlich.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu reagierte mit scharfen Worten. Die Anerkennung Palästinas sei eine „Belohnung von Terrorismus“ und bedrohe die Existenz Israels. Seine Regierung hatte zuvor angekündigt, als Reaktion den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland voranzutreiben.
OZD
OZD-Kommentar
Die Anerkennung Palästinas durch Portugal und weitere westliche Staaten
ist weit mehr als Symbolpolitik – sie ist ein klares Signal gegen
Netanjahus Blockadehaltung. Die internationale Gemeinschaft spricht mit
immer stärkerer Stimme, während Israel die Realität weiter verweigert.
Doch anstatt diplomatische Schritte ernst zu nehmen, reagiert Netanjahu
mit Eskalation und Siedlungsausbau – ein gefährlicher Kurs, der die
Gewaltspirale nur verschärft. Das Risiko: Israel isoliert sich
zunehmend, während die Palästinenser auf wachsende internationale
Rückendeckung bauen können. Es ist ein diplomatisches Erdbeben, das die
Machtbalance im Nahost-Konflikt verschieben könnte.
OZD-Analyse
Bedeutung der portugiesischen Anerkennung
– Verstärkt die Dynamik, nachdem bereits Großbritannien, Kanada und Australien vorgingen
– Bestätigung der langjährigen Linie Lissabons zugunsten einer Zweistaatenlösung
– Politisches Signal kurz vor der UN-Generaldebatte
Internationale Welle
a) Mehr als 140 Staaten weltweit erkennen Palästina bereits an
b) Neueuropäische Staaten (Frankreich, Belgien, Malta, Luxemburg, San Marino) stehen vor ähnlichen Schritten
c) Gemeinsame Botschaft: Druck auf Israel, die Blockadepolitik zu beenden
Risiken und Reaktionen
– Israel sieht Anerkennung als Existenzbedrohung und „Belohnung des Terrors“
– Gefahr einer weiteren Eskalation durch beschleunigten Siedlungsbau
– Verstärkte diplomatische Isolation Israels möglich
Mini-Infobox
– Anerkennung Palästinas bisher: über 140 Staaten
– Neue Anerkennungen: Großbritannien, Kanada, Australien, Portugal
– Weitere erwartet: Frankreich, Belgien, Malta, Luxemburg, Andorra, San Marino
– Israelische Reaktion: Netanjahu warnt vor „Belohnung des Terrors“
Was ist die UN-Generaldebatte?
Die Generaldebatte der Vereinten Nationen ist das jährliche
Spitzentreffen der internationalen Diplomatie. Rund 140 Staats- und
Regierungschefs sprechen in New York über globale Krisen, Konflikte und
Kooperationen. Sie bietet oft den Rahmen für außenpolitische
Grundsatzentscheidungen, wie jetzt die Anerkennung eines
Palästinenserstaats durch mehrere westliche Staaten.
Alle Angaben ohne Gewähr. Titelbild AFP.