Der Europäische Gerichtshof entscheidet über den Justizkonflikt zwischen Polen und der EU. Im Zentrum steht die Frage, ob Warschau den Vorrang des EU-Rechts verletzt hat.
Rubrik: Politik
Die EU einigt sich auf ein Klimaziel von 90 Prozent weniger Emissionen bis 2040 – doch Ausnahmen, Verschiebungen und politische Zugeständnisse werfen Zweifel auf, ob der historische Schritt auch hält, was er verspricht.
Rubrik: Umwelt
Industrie unter Druck, Klima in Gefahr: EU ringt um den richtigen Kurs
Rubrik: Umwelt
Die EU legt einen klaren Zeitplan für den vollständigen Ausstieg aus russischem Gas fest – inklusive Übergangsfristen, Notfallklausel und politischem Konfliktpotenzial.
Rubrik: Politik
Präsident Selenskyj fordert beim EU-Gipfel eine schnelle Entscheidung über neue Finanzhilfen für die Ukraine noch vor Jahresende.
Rubrik: Politik
Deutschland und Spanien wollen das Mercosur-Abkommen noch abschließen. Frankreich bleibt strikt dagegen und warnt vor Nachteilen für die Landwirtschaft. Bauern protestieren in Brüssel.
Rubrik: Politik
Die EU-Innenminister einigen sich nach zähen Verhandlungen auf eine scharfe Reform: Abweisungen direkt an der Grenze, Rückführungszentren in Drittländern und härtere Strafen. Die Beschlüsse markieren eine Zäsur der europäischen Asylpolitik.
Rubrik: Gesellschaft
Zinsloser Mega-Kredit: Europa einigt sich nach zähem Gipfel Ukraine-Hilfe gesichert – Einigung trotz Widerständen
Rubrik: Gesellschaft
In Brüssel kämpfen Merz und von der Leyen hinter verschlossenen Türen um die Freigabe eingefrorener russischer Vermögen für die Ukraine. Belgien blockiert – aus Angst vor Moskaus Vergeltung. Die Zeit bis zum EU-Gipfel läuft ab.
Rubrik: Politik
Russland droht der EU offen mit „weitreichenden Konsequenzen“, sollte Brüssel eingefrorene Vermögen für die Ukraine nutzen. Während der Kreml Druck ausübt, versuchen Merz und von der Leyen, Belgien zur Zustimmung zu bewegen.
Rubrik: Politik
90 Milliarden für Kiew – EU-Beschluss spaltet Deutschland Ukraine-Hilfe beschlossen, Streit bleibt: Lob, Kritik und Warnungen aus Berlin
Rubrik: Politik
Die neue US-Sicherheitsstrategie sorgt für Empörung in Brüssel: EU-Ratspräsident António Costa weist jede Einmischung Washingtons in die europäische Politik zurück und warnt vor einem gefährlichen Bruch zwischen den Verbündeten.
Rubrik: Politik
Kreml-Chef erklärt sich gesprächsbereit, droht aber weiter offen Ukraine-Gespräche im Schatten neuer Kriegsrhetorik
Rubrik: Politik
Die internationalen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erreichen am Montag einen neuen Höhepunkt: Wolodymyr Selenskyj reist ...
Rubrik: Politik
Nach der neuen US-Sicherheitsstrategie, die Europa scharf kritisiert und Distanz signalisiert, mahnt EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zur Einheit. Die USA blieben „unser größter Verbündeter“ – doch der Ton aus Washington sorgt für Unruhe.
Rubrik: Politik
Putins Drohkulisse: „Wenn Europa Krieg will – wir sind bereit“
Rubrik: Politik
US-Sondergesandter Witkoff trifft Selenskyj und europäische Spitzen in Berlin. Kritiker warnen vor einem US-Friedensplan, der Russland begünstigt und die Ukraine zu Zugeständnissen drängt.
Rubrik: Politik
Deutschlands Exporte nach China und in die USA sinken deutlich – trotz eines minimalen Gesamtwachstums. Wirtschaftsexperten warnen: Ohne neue Märkte könnte der Standort Deutschland weiter an Kraft verlieren.
Rubrik: Wirtschaft
Putin macht den ukrainischen Rückzug aus besetzten Gebieten zur Bedingung für ein Kriegsende – weitere Gefechte und Vergeltungsmaßnahmen drohen.
Rubrik: Politik
US-Präsident Donald Trump attackiert Europa und die Ukraine in einem Interview scharf, fordert Massenabschiebungen und stellt sich offen auf die Seite rechter Parteien. Die Reaktionen in Deutschland fallen heftig aus.
Rubrik: Politik
Rentenstreit vorprogrammiert – Kommission soll heikle Fragen nicht aussparen
Rubrik: Gesellschaft
Selenskyj drängt auf Änderungen, Trump auf schnelle Zustimmung: Der überarbeitete US-Plan für ein Kriegsende liegt bereit – doch die Ukraine will keine Gebiete abgeben. Der Druck auf Kiew wächst
Rubrik: Politik
US-Einreiseverbote gegen HateAid-Führung sorgen für Empörung – die Organisation spricht von Einschüchterung und politischem Kalkül.
Rubrik: Politik
Rubrik: Gesundheit
Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert eine radikale Neuausrichtung des Rentensystems. Nach der hitzigen Debatte um das Rentenpaket spricht sie nun von einem „ganz neuen System“ – und verlangt Mut, Tempo und klare Entscheidungen.
Rubrik: Gesellschaft
400 Euro Schadenersatz für EU-Nutzer wegen Datenweitergabe an Facebook
Rubrik: Gesellschaft
Auch Habeck attackiert den EU-Vorstoß zur Nachhaltigkeit von Atomkraft.
Rubrik: Politik
Bei Demokratie und Grundrechten gibt es in Polen und Ungarn nach Ansicht der EU-Kommission weiterhin gravierende Defizite.
Rubrik: Politik
Glyphosat ist für weitere zehn Jahre zugelassen
Rubrik: Umwelt
EU-Kommission will Ende von Reisebeschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten
Rubrik: Reisen
EU-Parlament stellt Kommission im Rechtsstaats-Streit mit Polen Ultimatum.
Rubrik: Politik
Grundlage dafür ist das finanzielle Sanktionsverfahren wegen Rechtsstaatsmängeln
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung sieht wenig Chancen für einen Klageweg gegen die EU-Regelung zur Atomkraft.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat einen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Staaten veröffentlicht.
Rubrik: Welt
Macron reist erneut nach China: Er will Xi zu Druck auf Russland bewegen, vor Taiwan warnen und Handelsstreitigkeiten entschärfen.
Rubrik: Politik
Brüssel rechnet mit einer Rekordinflation und einer Wachstumsdelle auch in Deutschland.
Rubrik: Wirtschaft
Das von der Aurelia Stiftung eingeleitete Verfahren beim EU-Gericht (T-565/23) wegen der gesetzeswidrigen Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung durch die EU-Kommission tritt in die entscheidende Phase.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission nimmt den Fast-Fashion-Riesen Shein ins Visier. Grund sind mutmaßliche Verstöße gegen den Verbraucherschutz. Kommt es jetzt zu empfindlichen Strafen für den umstrittenen Online-Händler?
Rubrik: Verbraucherschutz
Wegen der mutmaßlichen Diskriminierung Homo- und Transsexueller in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet.
Rubrik: Politik
Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Das Vorhaben soll mit dem nächsten mehrjährigen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verknüpft werden.
Rubrik: Politik
Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.
Rubrik: Politik
Wegen Produktionsengpässen laufen die Impf-Kampagnen der EU-Mitgliedstaaten weiterhin nur schleppend an.
Rubrik: Gesundheit
Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sorgt für Empörung. EU-Politiker warnen vor einer rechten Kampagne gegen Europa – und sehen Putins Einfluss am Werk.
Rubrik: Politik
EU-Kommission will Genehmigungen für Windkraftanlagen vereinfachen - Keine Verdrängung durch China
Rubrik: Wirtschaft
Das Europaparlament stimmt über Ursula von der Leyens neues Kommissionsteam ab. Wie wird diese Abstimmung die EU verändern?
Rubrik: Politik
Regierungschef Viktor Orban wird verdächtigt, sich zum Schaden des EU-Haushalts zu bereichern.
Rubrik: Politik
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck:
Rubrik: Politik
Clean Industrial Deal und Bürokratieabbau – Europa wettbewerbsfähig machen: Diese Maßnahmen will die EU-Kommission in den ersten 100 Tagen umsetzen
Rubrik: Wirtschaft
Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen.
Rubrik: Handel
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die Forderung der Kommission nach Steuernachzahlungen in Höhe von 250 Millionen Euro ab.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission rechnet mit einer anhaltend hohen Inflation in der Eurozone.
Rubrik: Energie
Chinesischer Handelsminister Wang Wentao reist am 19. September nach Brüssel, um gegen die drohenden EU-Zölle auf Elektroautos zu verhandeln. Wird er eine Einigung erzielen können, oder drohen hohe Aufschläge und Handelskonflikte?
Rubrik: Wirtschaft
In einer Debatte im Straßburger Parlament forderten Abgeordnete die Brüsseler Behörde am Mittwoch auf, den im Januar in Kraft getretenen Mechanismus zur Kürzung von Geldern bei Rechtsstaatsverstößen zum Einsatz zu bringen.
Rubrik: Gesellschaft
EuGH: Großbritannien hat zu wenig gegen Zollbetrug getan und so das EU-Recht verletzt.
Rubrik: Politik
Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig.
Rubrik: Politik
Greenpeace stellt eine Klage gegen die EU-Einstufung von Gas und Atom in Aussicht.
Rubrik: Politik
An diesem Mittwoch gab das EU-Parlament nun grünes Licht für die neue EU-Kommission. 461 EU-Abgeordnete stimmten in Straßburg für das Team der früheren Bundesverteidigungsministerin, 157 stimmten dagegen, 89 enthielten sich
Rubrik: Digitalisierung
Mit Fokus auf Verteidigung, Klimaschutz und Wirtschaft verspricht sie Europas Stärke zu sichern. Doch Kritik an Personalentscheidungen sorgt für hitzige Debatten.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat Teva mit einer Strafe von fast 463 Millionen Euro belegt, weil das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt haben soll.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission hat Strafzölle auf Elektroautos aus China beschlossen, die ab Ende Oktober in Kraft treten. Deutsche Hersteller wie VW und BMW erhalten Erleichterungen, während Tesla den niedrigsten Satz aushandelt.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr wegen des Ukraine-Kriegs deutlich auf 2,7 Prozent gesenkt.
Rubrik: Wirtschaft
Ukrainer können auf einen dauerhaften Aufenthalt in der EU hoffen.
Rubrik: Arbeit
Die Pläne der Europäischen Kommission für eine neuartige europaweite Medienaufsicht stoßen auf scharfe Ablehnung der deutschen Verlegerverbände
Rubrik: Politik
Rubrik: Politik
Schwerpunkt sollte eine gemeinsame Strategie für nachhaltiges Wachstum sein.
Rubrik: Gesundheit
Die EU-Kommission hat eine Verlängerung des Einreisestopps nach Europa wegen der Corona-Pandemie um einen weiteren Monat gefordert. Die Behörde empfahl am Freitag den Mitgliedstaaten, die Beschränkungen für "nicht unbedingt notwendige Reisen" bis zum 15. Juni in Kraft zu halten.
Rubrik: Gesundheit
Die EU-Kommission gibt Kroatien grünes Licht für die Einführung des Euros.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU schlägt Ausnahmen von Asylregeln in den Nachbarländern von Belarus vor.
Rubrik: Politik
Die CSU-Landesgruppe warnt vor einer Blockade des Brüsseler Atom-Vorschlags.
Rubrik: Energie
Die EU-Kommission will die Abhängigkeit von russischem Gas deutlich verringern.
Rubrik: Energie
IHK-Präsidium im Dialog mit der EU - Hüffer: „Politik braucht Informationen aus den Betrieben“
Rubrik: Wirtschaft
Das EU-Parlament hat eine ökologischere Lebensmittelproduktion und eine damit verbundene nachhaltigere Landwirtschaft gefordert.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission fordert erneut schärfere Kontrollen beim Billig-Onlinehändler Temu und setzt dem Unternehmen eine Frist bis zum 21. Oktober.
Rubrik: Wirtschaft
Umweltministerin Steffi Lemke kündigt ein "klares Nein" der Bundesregierung gegen den EU-Vorschlag zur Atomkraft an.
Rubrik: Politik
Die Aktionäre sollen dem Rettungspaket nun bei einer außerordentlichen Hauptversammlung am 25. Juni zustimmen.
Rubrik: Wirtschaft
Die deutschen Ostseefischer müssen auch 2024 mit massiven Einschränkungen rechnen. Die EU-Kommission plant, die Fangverbote für Dorsch und Hering in der westlichen Ostsee zu verlängern. Lesen Sie weiter, um mehr über die Auswirkungen auf die Fischereiindustrie zu erfahren.
Rubrik: Wirtschaft
An den sogenannten Maastricht-Kriterien will die Kommission grundsätzlich festhalten.
Rubrik: Politik
Die Orbán-Regierung schreckt vor nichts zurück: Mit dem Entzug der Sendelizenz für Klubradio wurde ein weiteres kritisches Medium mundtot gemacht – ein klarer Verstoß gegen EU-Recht!
Rubrik: Politik
Kommissionschefin von der Leyen will Europa über ihre "Green Deal"-Initiative bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen
Rubrik: Umweltschutz
Erstmals seit Jahren steht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Zentrum eines Misstrauensvotums. Die Initiative kommt aus dem rechten Lager – doch ein Erfolg gilt als äußerst unwahrscheinlich.
Rubrik: Politik
Durch das REPowerEU-Paket droht ein doppeltes Klimaschutzdesaster. Die Deutsche Umwelthilfe fordert den Europäischen Rat zu weitreichenden Änderungen auf.
Rubrik: Politik
Ungarn wirft EU Blockade von Corona-Hilfen wegen LGBTQ-Streit vor
Rubrik: Haushalt
Milliardenpaket für saubere Technologien: EU plant Wettbewerbsvorteile für eigene Industrie
Rubrik: Wirtschaft
Die griechische Flüchtlingspolitik ist durch die verheerenden Brände vor zwei Wochen im Lager Moria auf der Insel Lesbos neu in den Fokus der Debatte um Änderungen an der EU-Asylpraxis gerückt.
Rubrik: Gesellschaft
Die EU-Kommission plant ein vollständiges Verbot von Gasimporten aus Russland bis 2027. Die Maßnahmen zielen auf Unabhängigkeit von einem geopolitisch heiklen Energielieferanten – und senden ein deutliches politisches Signal. Doch hinter dem Plan steht nicht nur Energiepolitik, ...
Rubrik: Politik
Die EU soll durch Energiesparen unabhängiger von russischem Öl und Gas werden.
Rubrik: Öl
Die Europäer bräuchten jetzt "Klarheit und Erwartungssicherheit" und keinen "Flickenteppich an Maßnahmen".
Rubrik: Gesundheit
EU-Kommissar spricht von "Hinweisen auf Spionage-Software" auf Mobiltelefonen
Rubrik: Gesellschaft
Frankreich lehnt das von Brüssel vorgeschlagene Gaseinsparziel von 15 Prozent zur Versorgungssicherung in diesem Winter ab.
Rubrik: Energie
Der CSU-Europapolitiker Weber fordert EU-Finanzhilfen für Polens Grenzanlage.
Rubrik: Politik
Die Bundesregierung und die EU-Kommission haben sich auf Auflagen bei der Rettung der Lufthansa geeinigt.
Rubrik: Wirtschaft
Nachhaltigkeitsregeln sollen aufgeweicht werden, doch am Klimaziel 2050 will Brüssel festhalten.
Rubrik: Politik
Subventionen und Steuergutschriften für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien, wenn diese in Nordamerika hergestellt werden.
Rubrik: Wirtschaft
Rubrik: Politik
YouTube, TikTok und Snapchat vor. Algorithmen, die Suchtpotenzial bergen und Hassinhalte verbreiten, stehen im Fokus. Wie reagieren die Plattformen auf die Vorwürfe? Milliardenstrafen könnten folgen.
Rubrik: Wirtschaft
Erneut keine Mehrheit unter EU-Staaten für Glyphosat-Zulassung
Rubrik: Umwelt
Die EU hat beschlossen, Zusatzzölle von bis zu 35,3 Prozent auf Elektroautos aus China einzuführen.Die Kommission reagiert auf unfaire Wettbewerbsvorteile.
Rubrik: Wirtschaft
Die EU-Kommission will neue Wege für Agrarexporte aus der Ukraine finden.
Rubrik: Politik
Die EU-Kommission hat das "Klima-Siegel" für Atomenergie und Gas besiegelt.
Rubrik: Politik
EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen 15 Autobauer
Rubrik: Wirtschaft