Pistorius

Symbolik oder Weckruf für eine echte Debatte?

Rubrik: Gesellschaft

60.000 zusätzliche Soldaten will Verteidigungsminister Pistorius – doch die Diskussion um Personal greift zu kurz. Es braucht mehr als Zahlen: eine ehrliche Debatte über Sinn, Ziel und Strategie der deutschen Sicherheitspolitik.

Rubrik: Politik

Die Bundesregierung sagt der Ukraine weitere fünf Milliarden Euro für Verteidigung und Waffenproduktion zu. Ziel ist es, die militärische Eigenständigkeit des Landes zu stärken und angesichts massiver russischer Angriffe die Luftverteidigung auszubauen.

Rubrik: Politik

Selenskyj pocht auf verstärkten Druck auf Russland, um Bewegung in festgefahrene Verhandlungen zu bringen. Doch mit dem US-Kurswechsel unter Trump steht Europa zunehmend in der Pflicht – auch militärisch.

Rubrik: Politik

Henning Otte wird neuer Wehrbeauftragter – ein erfahrener CDU-Verteidigungspolitiker mit Stallgeruch. Doch braucht die Bundeswehr wirklich einen Insider der alten Strukturen, oder frischen Wind, klare Worte und unbequeme Reformen?

Rubrik: Politik

Das neue Politbarometer zeigt: Die schwarz-rote Koalition unter Friedrich Merz startet mit durchwachsener Bilanz. Zustimmung ja – Euphorie nein. Vertrauen in Wirtschaftspolitik vorhanden, in Sozial- und Flüchtlingspolitik kaum.

Rubrik: Politik

Die aktuelle Regierungskoalition aus Union und SPD kommt auch im neuen "Politbarometer" nicht auf eine Mehrheit.

Rubrik: Politik

Die Bundesregierung plant, die Bundeswehr personell deutlich zu verstärken. Angesichts neuer Nato-Vorgaben und einer veränderten Bedrohungslage soll die Zahl der Soldaten stark steigen. Doch viele Fragen bleiben offen – auch zur Wehrpflicht.

Rubrik: Politik

Mit militärischen Ehren wurde Kanzler Merz in Vilnius empfangen – der Anlass: Die neue Bundeswehr-Brigade in Litauen. Der Schritt markiert nicht nur eine sicherheitspolitische Zäsur, sondern sendet auch eine klare Botschaft an Moskau.

Rubrik: Politik

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stellte sich Boris Pistorius klar hinter Kanzler Scholz und griff Unions-Kandidat Friedrich Merz scharf an. Der Bundesverteidigungsminister lobte Scholz und warnte vor einem "schlechteren" Merz als Kanzler.

Rubrik: Politik

Pistorius soll Bundeswehr als Verteidigungsminister auf Vordermann bringen

Rubrik: Politik

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am 19. Januar durch den Generalinspekteur der Bundeswehr mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen worden.

Rubrik: Gesellschaft

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius verlangt eine grundlegende Diskussion über die finanzpolitische Ausrichtung der Ampelkoalition und betont die Notwendigkeit von mehr Mitteln für die Bundeswehr. Lesen Sie weiter, um zu erfahren, warum er auf einen Kurswechsel drängt.

Rubrik: Politik

Die CDU nimmt Boris Pistorius ins Visier: Unionspolitiker verspotteten die SPD für die Debatte um die Kanzlerkandidatur und werfen Pistorius vor, mehr mit „Schein als mit Sein“ zu glänzen. Doch der Verteidigungsminister bleibt der beliebteste Politiker Deutschlands.

Rubrik: Olaf Scholz

Wie die Gefängnisbehörde DCS mitteilte, stehe Pistorius während seiner Bewährung "unter ständiger Aufsicht" und ist strengen Auflagen unterworfen.

Rubrik: Gesellschaft

Die Kanzlerfrage spaltet die SPD: Während Olaf Scholz auf seine Erfolge verweist, positionieren sich führende NRW-Sozialdemokraten hinter Boris Pistorius. Mit Blick auf die Bundestagswahl im Februar gewinnt die Debatte an Brisanz.

Rubrik: Politik

Pistorius überraschend zu Besuch in Kiew

Rubrik: Ukraine

Haushaltsstreit um Wehretat

Rubrik: Bundeswehr

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen, um den Wehretat wirksam erhöhen zu können.

Rubrik: Gesellschaft

Bereits gegen 10.20 Uhr empfängt der Minister seinen ersten ausländischen Gast, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin.

Rubrik: Politik

Unglaublicher Schlagabtausch auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Bundesverteidigungsminister kritisiert US-Vizepräsidenten scharf

Rubrik: Politik

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Forderungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurückgewiesen, sicherheitsrelevante Ausgaben des Staates von der Schuldenbremse auszunehmen.

Rubrik: Politik

Viel Freiwilligkeit, wenig Pflicht: Pistorius stellt neues Wehrdienst-Modell vor

Rubrik: Politik

Pistorius: Deutschland prüft Bestände von Leopard-Panzern für mögliche Lieferung.

Rubrik: Gesellschaft

Deutschland leistet einen entscheidenden Beitrag zur Abschreckung und Sicherheit an der Nato-Außengrenze.

Rubrik: Politik

Nach Trumps Wahlsieg in den USA treffen sich Verteidigungsminister Pistorius und Lecornu in Paris zu Beratungen über die Folgen für Europa. Eine Pressekonferenz um 19:30 Uhr wird mit Spannung erwartet

Rubrik: Politik

Nach knapp elf Jahren wieder in Freiheit: Der frühere südafrikanische Paralympics-Star Oscar Pistorius ist an diesem Freitag vorzeitig aus der Haft entlassen worden.

Rubrik: Sport

Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine

Rubrik: Politik

Olaf Scholz vermeidet klare Worte zu seiner Kanzlerkandidatur und fordert Geschlossenheit innerhalb der SPD. Doch parteiinterne Stimmen für Boris Pistorius werden immer lauter. Wie geht es weiter in der SPD?

Rubrik: Politik

Das wichtigste Signal sei nun die Geschlossenheit der freien, demokratischen Welt ...

Rubrik: Politik

Boris Pistorius schlägt Alarm: Russland könnte mit hybrider Kriegsführung gegen Deutschland vorgehen. Welche Taktiken Putin dabei verfolgt und was das für die NATO bedeutet, erklärt der Verteidigungsminister im exklusiven Interview.

Rubrik: Politik

Pistorius: Ukraine muss Krieg gegen Russland gewinnen

Rubrik: Politik

"Ich habe deutlich gemacht, dass ich erwarte, dass diese Praxis unverzüglich beendet wird", sagte Pistorius

Rubrik: Politik

Pistorius will bei Bundeswehr-Beschaffung "Fesseln abwerfen"

Rubrik: Politik

"Nicht jeder muss jedes Waffensystem entwickeln. Und wir sollten zu standardisierten Waffensystemen kommen in Europa."

Rubrik: Politik

Nach Sabotage-Verdachtsfällen an zwei Bundeswehr-Standorten in Nordrhein-Westfalen mahnt Verteidigungsminister Boris Pistorius zur Wachsamkeit und kündigt eine Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen an. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in den USA die Verantwortung Deutschlands in der Sicherheitspolitik angesichts zahlreicher Krisen in der Welt betont.

Rubrik: Politik

Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr.

Rubrik: Litauen

Pistorius: Bundeswehr soll zum "Rückgrat der Abschreckung" in Europa werden

Rubrik: Politik

Der Minister betonte die Notwendigkeit, die Interessen, Prioritäten und Weltanschauungen verschiedener Länder zu respektieren ...

Rubrik: Politik

Pistorius: Erste Leopard-Panzer werden in etwa drei Monaten in Ukraine eintreffen

Rubrik: Politik

Deutschland und vier weitere europäische NATO-Partner haben bei einem Treffen in Polen beschlossen, die Ukraine mit Waffen und Material stärker zu unterstützen. Dabei steht auch eine intensivere Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie auf der Agenda.

Rubrik: Politik

SPD in der Krise – Pistorius: „Kein Grund zur Beschönigung“

Rubrik: Topnews

Angesichts der Spannungen im Südchinesischen Meer haben Deutschland und die Philippinen eine verstärkte Verteidigungskooperation vereinbart, einschließlich geplanter Waffenlieferungen und gemeinsamer Übungen. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Olaf Scholz geraten haben, nicht erneut als Kanzlerkandidat anzutreten. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte und der Wunsch nach einem populäreren Kandidaten. Doch Scholz beharrte auf seinem Anspruch – trotz parteiinterner Zweifel.

Rubrik: Politik

Verteidigungsminister Pistorius verspricht in Kiew weitere Unterstützung

Rubrik: Politik

2. Sicherheitsstrategie 2024: Pistorius setzt auf deutsche Rüstungsstärke

Rubrik: Politik

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Frage einer deutschen Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine nach Kriegsende für offen erklärt. Eine Entscheidung werde von vielen Faktoren abhängen.

Rubrik: Politik

Pistorius treibt Pläne für Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen voran

Rubrik: Politik

Angesichts globaler Krisen ruft Verteidigungsminister Pistorius die Staatengemeinschaft auf, UN-Friedensmissionen zu stärken. Bei einer Konferenz in Berlin betont er: Frieden ist kein Selbstläufer – er muss aktiv verteidigt und den Herausforderungen der Zeit angepasst werden.

Rubrik: Digitalisierung

Deutschland liefert KI-gesteuerte Drohnen an die Ukraine. Mit enormer Reichweite und Präzision könnten diese Waffen den Kriegsverlauf nachhaltig beeinflussen.

Rubrik: Politik

Bericht: Pistorius verärgert über fehlende Haushaltsmittel für Bundeswehr- Scholz zu naiv ? Was sagt das Lagebild über Putin aus?

Rubrik: Politik

Mitte Oktober hatten insgesamt 15 Länder eine Absichtserklärung für die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) unterzeichnet.

Rubrik: Politik

Das Bundeskabinett hat Pläne für einen neuen Wehrdienst beschlossen, um die Personaldecke der Bundeswehr zu stärken. Junge Männer sollen künftig mit einem Fragebogen auf Eignung geprüft werden. Start des Dienstes könnte im Frühjahr sein.

Rubrik: Politik

Die Debatte um den Verteidigungshaushalt 2024 spitzt sich zu. Wird die Zeitenwende zur Farce?

Rubrik: Politik

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsprojekte im Wert von mehr als 20 Milliarden Euro genehmigt. Zu den größten Vorhaben gehören neue U-Boote und Raketenartillerie. Verteidigungsminister Pistorius begrüßt die Entscheidung als zukunftsweisend für die Bundeswehr.

Rubrik: Politik

Neuer vierter Streitkräftebereich Cyber- und Informationsraum und mehr

Rubrik: Bundeswehr

Pistorius: „Wir haben die Aufnahmekapazitäten in Niedersachsen auf inzwischen 15.000 Plätze in nur neun Monaten nahezu verdreifacht.

Rubrik: Gesellschaft

Nach Schäden an Unterwasserkabeln in der Ostsee überwacht die schwedische Küstenwache ein chinesisches Schiff. Ermittlungen wegen mutmaßlicher Sabotage laufen, während internationale Spannungen steigen.

Rubrik: Politik

Beschaffung versagt wieder

Rubrik: Politik

Das Abhören eines Online-Gesprächs von Bundeswehr-Offizieren in Verbindung mit möglichen Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern

Rubrik: Politik

Pistorius: Macrons Forderung an Ukraine-Verbündete nicht sehr hilfreich

Rubrik: Ukraine

Pistorius und Druck - Geheim - Ministerium will Bericht über die lange vorliegende Leopard-Liste nicht kommentieren

Rubrik: Politik

Pistorius: "Wir dürfen uns nicht von jeder Äußerung von ihm ins Bockshorn jagen lassen" - Eine Unterbewertung der Bedrohung?

Rubrik: Politik

Ukraine will von EU vier Mal mehr Munition - " ... nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir ... die Engpässe bewältigen müssen", sagte Pistorius

Rubrik: Politik

Er betonte, dass er für die kommenden Jahre einen möglicherweise noch höheren Bedarf an Verteidigungsausgaben als die festgelegten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwarte.

Rubrik: Politik

Deutschland und Großbritannien haben ein neues Verteidigungsabkommen geschlossen, das die Zusammenarbeit in der Rüstungsproduktion und der militärischen Strategie intensivieren soll.

Rubrik: Politik

Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht in Putins Angebot einer Waffenruhe ein taktisches Manöver ohne echten Wert. Angesichts neuer Angriffe auf die Ukraine kritisiert er den Kreml-Chef scharf – und warnt vor den Bedingungen Moskaus.

Rubrik: Politik

Pistorius will Soldatinnen und Soldaten mit Veteranentag ehren

Rubrik: Gesellschaft

Bundesverteidigungsministerium stimmt der von Israel angefragten Nutzung "von bis zu zwei Drohnen des Typs Heron TP" zu.

Rubrik: Politik

Treffen der Verteidigungsminister der G7-Staaten in Neapel. Neben dem Nahost-Konflikt stehen auch die Ukraine und Afrika auf der Agenda.

Rubrik: Politik

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält Eröffnungsrede

Rubrik: Politik

Die Bundesregierung stellt keine neuen Hilfszahlungen für die Ukraine bereit. Künftige Unterstützung soll über eingefrorene russische Vermögenswerte finanziert werden. Was bedeutet das für die Ukraine und die internationale Gemeinschaft? Erfahren Sie mehr!

Rubrik: Politik in meiner Stadt

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert einem Bericht zufolge zusätzliche Gelder für die Militärhilfe für die Ukraine aus dem laufenden Haushalt.

Rubrik: Topnews

Angesichts einer möglichen iranischen Bedrohung fordern CDU-Politiker und der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein militärischen Beistand Deutschlands für Israel. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!

Rubrik: Politik

zum Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und zur Änderung von Vorschriften für die Bundeswehr vor dem Deutschen Bundestag am 5. Dezember 2024 in Berlin

Rubrik: Politik

Pistorius stellt Wehrdienstmodell im Ausschuss vor

Rubrik: Topnews

Steinmeier verteidigt Deutschlands Kurs bei Waffenlieferungen an Ukraine

Rubrik: Politik

Kein Spielraum für neue Schulden? CDU-Chef Friedrich Merz lehnt eine Reform der Schuldenbremse ab – zumindest in naher Zukunft. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert unterdessen eine Ausnahme für den Bundeswehretat. Kommt es zur finanziellen Blockade in Berlin?

Rubrik: Topnews

Nach dem Wahldebakel stellt die SPD ihr Kabinett neu auf – mit frischen Gesichtern, klarer Verantwortung und dem Anspruch, zentrale Zukunftsfragen aktiv zu gestalten.

Rubrik: Politik

Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe vor Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus betonten Verbündete die Bedeutung anhaltender Unterstützung für Kiew. EU und Nato rufen zu Zusammenhalt auf, während Unsicherheiten über Trumps Pläne wachsen.

Rubrik: Politik

Münchner Sicherheitskonferenz msc im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet

Rubrik: Politik

Deutsche Staatsangehörige konnten auch andere Evakuierungsmöglichkeiten nutzen: mit dem UN-Konvoi ...

Rubrik: Politik

Gehalten bei der Entlassung der Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, und der Ernennung von Boris Pistorius am 12. Januar 2023 in Berlin.

Rubrik: Gesellschaft

Im Zuge der Einweihung des neuen NATO-Hauptquartiers in Rostock hat Russland den deutschen Botschafter einbestellt. Die russische Regierung sieht in dem Stützpunkt einen Verstoß gegen den Zwei-plus-vier-Vertrag und fordert umfassende Erklärungen von Deutschland.

Rubrik: Politik

Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius, zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten vor dem Deutschen Bundestag am 20. April 2023 in Berlin:

Rubrik: Politik

Streit um Ukraine-Hilfen: Scholz in der Kritik – "Lügen-Vorwurf" sorgt für Koalitionsbruch

Rubrik: Politik

Die UN-Tagung in Berlin bringt neue Zusagen für Friedensmissionen. Deutschland zeigt sich als verlässlicher Partner. Doch Debatten um Mandate, Wirksamkeit und die Ukraine machen deutlich: Peacekeeping ist nicht nur technisch, sondern vor allem politisch herausfordernd.

Rubrik: Politik

Butter bei die Fische - jetzt heißt es Handeln, denn selbst die Maschinengewehre taugen nichts

Rubrik: Politik

Lieber Herr Gysi, wenn Sie sich allen Ernstes hierhinstellen ... Sie sollten sich schämen!

Rubrik: Politik

zum Bundeswehreinsatz EUNAVFOR Aspides vor dem Bundestag

Rubrik: Politik

Niedersachsens Innenminister warnt vor wachsendem Rechtsextremismus in AfD

Rubrik: Politik

Deutschland, Frankreich und Polen planen Koalition für Abstandswaffen

Rubrik: Deutschland

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Vereinbarung mit europäischen Partnerländern zur Entwicklung und Beschaffung von Langstreckenwaffen unterzeichnet. Lesen Sie mehr über diese neue Initiative zur Abschreckung Russlands.

Rubrik: Politik

Kiew: "erste Schritt" sei mit der Leopard-Ausbildung ukrainischer Soldaten getan.

Rubrik: Politik

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält angesichts der Sicherheitslage und des Personalbedarfs der Bundeswehr weitere Debatten über ...

Rubrik: Politik

Die ersten in Deutschland erwarteten unbegleiteten Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern werden im Landkreis Osnabrück untergebracht.

Rubrik: Gesellschaft

Pistorius äußerte sich zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade

Rubrik: Politik

Deutschland hatte die Initiative Immediate Action on Air Defense (IAAD) im April gestartet

Rubrik: Ukraine

Niedersachsen hat eine Studie zu Rechtsextremismus in der Polizei angekündigt. Diese Untersuchung werde in seinem Bundesland "recht schnell" starten, ...

Rubrik: Politik