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Europäische Parlament

Trump: "Hilfe ist unterwegs" - Neue Schätzungen 6000 Tote.

Mit einem brisanten Aufruf auf Truth Social hat US-Präsident Donald Trump den Druck auf das iranische Regime massiv erhöht – und die Protestbewegung indirekt zum Sturz der Führung ermutigt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

ESC-Fieber explodiert: Wien meldet Ausverkauf in Minuten

Der Eurovision Song Contest erlebt in Wien einen historischen Ticket-Ansturm. Trotz politischer Kontroversen waren alle Karten für Finale, Halbfinals und Probenshows in Rekordzeit vergriffen.

Rubrik: Kultur
Online-Zeitung-Deutschland - Kulturnachrichten - News und Nachrichten zum Nachschlagen

„Wir wollen Grönländer sein“ – Klare Kampfansage an Trump

Mit ungewöhnlicher Geschlossenheit stellen sich Grönlands Parteien gegen Donald Trumps Drohungen. Die Botschaft ist eindeutig: Grönland will weder amerikanisch noch dänisch sein – sondern selbstbestimmt.

Rubrik: Topnews
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Freihandel unter Druck: Mercosur-Deal spaltet Europa

Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen steht das Mercosur-Abkommen vor der Entscheidung. Proteste, Machtspiele und große wirtschaftliche Erwartungen prallen aufeinander.

Rubrik: Politik
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Moskau droht offen: Ausländische Truppen in der Ukraine wären Kriegsziele

Russland verschärft den Ton gegen Europa: Sollten westliche Soldaten in der Ukraine stationiert werden, würden sie als legitime Ziele gelten. Die Drohung trifft den Kern der geplanten Sicherheitsgarantien – und erhöht den Druck auf die EU erheblich.

Rubrik: Politik
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Migration: Dobrindt will Rückführungszentren einrichten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigt eine baldige Entscheidung über Rückführungszentren für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU an. Der Kurs ist klar: härter, schneller, europäisch abgestimmt – und hoch umstritten.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Der Turbinen-Prozess

Der spektakuläre Prozess um mutmaßliche Turbinenlieferungen auf die annektierte Krim endet mit einem Freispruch. Das Hamburger Landgericht sieht keinen nachweisbaren Vorsatz – und setzt damit ein juristisch wie politisch sensibles Signal.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Trump droht mit Grönland-Übernahme – Militär nicht ausgeschlossen

US-Präsident Donald Trump verschärft den Ton im Streit um Grönland. Laut Weißem Haus werden mehrere Optionen geprüft – selbst ein Militäreinsatz wird nicht ausgeschlossen. In Europa wachsen die Sorgen vor einem Tabubruch.

Rubrik: Politik
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Neue Sicherheitsarchitektur für die Ukraine nimmt Form an

In Paris will die Ukraine-Koalition konkrete Sicherheitsgarantien vorstellen. Drohnen, Satelliten und eine multinationale Truppe sollen einen möglichen Waffenstillstand absichern – erstmals wieder mit hochrangiger US-Beteiligung.

Rubrik: Politik
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Rodríguez übernimmt die Macht

Nach der spektakulären Festnahme Nicolás Maduros durch die USA übernimmt Delcy Rodríguez die Führung Venezuelas. Die Vereidigung markiert einen geopolitischen Wendepunkt mit ungewissem Ausgang.

Rubrik: Politik
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Krieg gegen die Zivilbevölkerung: Toter bei Angriff auf Klinik in Kiew

Ein russischer Angriff hat in der Nacht ein Krankenhaus in der Region Kiew getroffen. Ein Patient kam ums Leben, weitere Menschen wurden verletzt. Die Attacken verursachten zudem Stromausfälle bei eisigen Temperaturen.

Rubrik: Politik
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„Endphase“ der Gespräche: Trump sieht Friedensdeal in Reichweite

Donald Trump spricht nach Gesprächen mit Selenskyj und Putin von der „Endphase“ der Ukraine-Verhandlungen. Beide Seiten seien ernsthaft an einem Abkommen interessiert – doch zentrale Streitpunkte bleiben offen.

Rubrik: Politik
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Die Bayern sind Herbstmeister

Der FC Bayern trotzt massiven Ausfällen, siegt souverän in Heidenheim und krönt sich vorzeitig zum Herbstmeister. Die Münchner gehen mit neun Punkten Vorsprung und großen Ambitionen ins neue Jahr.

Rubrik: Sport
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Bayern feuern einen Weltmeister

EuroLeague-Krise beendet Weltmeister-Mission Herbert muss gehen – trotz nationaler Dominanz

Rubrik: Sport
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Trump holt Europa doch noch an den Tisch

Friedensplan unter Druck – Treffen am Freitag mit westlichen Partnern Washington reagiert auf Kritik: Europa wird eingebunden

Rubrik: Politik
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Geht der Eurovision Song Contest unter?

Nur noch 35 Länder: Eurovision 2026 so klein wie seit Jahrzehnten nicht Musik vereint – und spaltet: Wien-ESC unter politischem Schatten

Rubrik: Kultur
Online-Zeitung-Deutschland - Kulturnachrichten - News und Nachrichten zum Nachschlagen

EU-Parlament verschiebt Lieferkettengesetz um ein Jahr

Die Entscheidung fiel auf Vorschlag der EU-Kommission, die sich dem erheblichen Druck aus der Wirtschaft beugte. In den kommenden Monaten sind weitere Lockerungen möglich.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

"Kein Grund zur Angst": Merz plädiert für europäische Stärke unter Trump

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mahnt Europa zu mehr Selbstbewusstsein gegenüber der neuen US-Regierung unter Donald Trump. Beim EVP-Treffen in Berlin fordert er eine starke, geeinte EU, die auf Augenhöhe mit den USA agiert.

Rubrik: Politik
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1000 Tage Krieg in Europa 1000 Tage Krieg - Selenskyj warnt Europa vor Putins Plänen

Nach 1000 Tagen Krieg ruft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Europa zum Handeln auf. Putin werde nicht von allein aufhören, warnte er in einer Videobotschaft an das EU-Parlament. Der Konflikt fordert weiterhin entschlossene Maßnahmen von der internationalen Gemeinschaft

Rubrik: Politik
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EU-Unterstützung und Orban-Kritik: Georgien im Umbruch

Tausende Georgier demonstrieren gegen das umstrittene Wahlergebnis und fordern Neuwahlen. Pro-europäische Politiker stehen an der Seite der Protestierenden, während die internationale Gemeinschaft alarmiert reagiert.

Rubrik: Politik
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Georgischer Traum triumphiert: Opposition spricht von Wahlbetrug

In den Parlamentswahlen in Georgien hat die Regierungspartei „Georgischer Traum“ einen klaren Sieg erzielt. Die Opposition spricht von Wahlfälschungen. Welche Folgen hat dieser Ausgang für die geopolitische Lage des Landes?

Rubrik: Politik
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Milliardenschwere Ukraine-Hilfe: EU-Parlament sendet klare Botschaft an Russland

Das Europaparlament hat ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro gebilligt. Parlamentspräsidentin Metsola spricht von einem „historischen Votum“. Das Paket wird durch Zinsen aus eingefrorenem russischem Vermögen finanziert.

Rubrik: Politik
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Nach Korruptionsskandal Regeln für Lobbyisten verschärft

EU-Abgeordnete dürfen nach ihrem Ausscheiden aus dem Europaparlament sechs Monate lang nicht als Lobbyisten gegenüber EU-Abgeordneten auftreten. Die Reform tritt am 1. Mai in Kraft.

Rubrik: Politik
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EU-Parlament feiert 70-jähriges Bestehen

Das Europäische Parlament hat mit einem Festakt in Straßburg sein 70-jähriges Bestehen gefeiert.

Rubrik: Politik
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Kopf-an-Kopf-Rennen in Dänemark

Die Dänen haben am Dienstag ein neues Parlament gewählt.

Rubrik: Politik
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Ladestellen für E-Autos alle 60 Kilometer

Das Europäische Parlament hat sich für verbindliche Ziele für den Ausbau von Ladestellen für E-Autos ausgesprochen.

Rubrik: Politik
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Ungarn ist keine Demokratie mehr

Das Europäische Parlament hat Ungarn abgesprochen, eine Demokratie zu sein.

Rubrik: Politik
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Schwedens Regierungschefin reicht ihren Rücktritt ein

Nach der Niederlage ihres Linksbündnisses bei der Parlamentswahl in Schweden hat die scheidende schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson am Donnerstag offiziell ihren Rücktritt eingereicht.

Rubrik: Politik
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Gas und Atom sind nachhaltig!

Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig.

Rubrik: Politik
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Keine Ausweitung des EU-Emissionshandels

Das EU-Parlament stimmt gegen die Ausweitung des europäischen Emissionshandels.

Rubrik: Politik
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Einheitliche Handy-Ladestecker in EU

Für alle Handys, Tablets und weiteres soll der Stecker im Format USB-C eingeführt werden.

Rubrik: Gesellschaft
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"Strategie der Entvölkerung" im Donbass

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen.

Rubrik: Haushalt
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Debatte über Nato-Beitritt läuft

Die Parlamente in Finnland und Schweden beginnen die Debatte über einen Nato-Beitritt.

Rubrik: Politik
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"Partygate"-Untersuchung eingeleitet

Abgeordnete leiten die "Partygate"-Untersuchung gegen Johnson ein.

Rubrik: Politik
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Mehr Unterstützung für Ukraine gefordert

Die Ampel-Fraktionen und die Union fordern gemeinsam mehr Unterstützung für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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„verbesserte politische Fehlerkultur“

Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt für „verbesserte politische Fehlerkultur“.

Rubrik: Gesellschaft
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Regierung in Montenegro gestürzt

Die Regierung in Montenegro ist durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden.

Rubrik: Politik
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Sozialisten mit absoluter Mehrheit

Portugals Sozialisten erringen bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit.

Rubrik: Politik
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Portugals Sozialisten in Führung

Portugals Sozialisten sind laut Prognosen bei der Parlamentswahl in Führung.

Rubrik: Politik
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Impfpflicht in Österreich

Österreich führt die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ein.

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Metsola als Präsidentin bestätigt

Das EU-Parlament wählt die Konservative Roberta Metsola zur neuen Präsidentin.

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Rechtspopulisten wollen enger zusammenarbeiten

Mehrere rechtspopulistische Parteien verschiedener Länder wollen im Europaparlament künftig enger zusammenarbeiten und sich bei Abstimmungen absprechen.

Rubrik: Politik
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EU-Parlamentspräsident wird gesucht

Der Kampf um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten ist eröffnet.

Rubrik: Politik
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Bulgarien wählt zum dritten Mal

In Bulgarien ist am Sonntag zum dritten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt worden.

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Nawalny dankt EU-Parlament

Kreml-Kritiker Nawalny nennt Sacharow-Preis eine "Ehre" und dankt EU-Parlament.

Rubrik: Politik
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Nawalny erhält Menschenrechts-Preis

Kreml-Kritiker Nawalny erhält Sacharow-Preis für Menschenrechte.

Rubrik: Gesellschaft
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EVP fordert Maßnahmen

EVP-Vorsitzender Weber fordert konkrete Maßnahmen im Rechtsstreit mit Polen.

Rubrik: Politik
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EU-Komission aufgefordert gegen Polen und Ungarn zu handeln

In einer Debatte im Straßburger Parlament forderten Abgeordnete die Brüsseler Behörde am Mittwoch auf, den im Januar in Kraft getretenen Mechanismus zur Kürzung von Geldern bei Rechtsstaatsverstößen zum Einsatz zu bringen.

Rubrik: Gesellschaft
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Türkei entsendet Truppen nach Libyen

Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in einer Sondersitzung für einen Antrag der Regierung, Soldaten in den nordafrikanischen Krisenstaat zu schicken

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Mautfirmen wollen 560 Millionen Euro

Die gekündigten Betreiberfirmen Kapsch und CTS Eventim haben erstmals beziffert, wie viel Geld sie vom Bund fordern wollen. In mehreren Schritten geltend gemacht werden sollten insgesamt rund 560 Millionen Euro

Rubrik: Wirtschaft
kati für stadt40

Johnson und Corbyn werben bis zur letzten Minute

"Es könnte nicht kritischer sein", sagte der 55-jährige Premier, der am Mittwochmorgen in Leeds Milchflaschen aus Kisten mit der Aufschrift "Get Brexit Done" (Vollzieht den Brexit) auslieferte. "Wir kämpfen um jede Stimme."

Rubrik: Brexit
pit für stadt40

EU-Parlament ruft "Klimanotstand" aus

Eine deutliche Mehrheit der EU-Abgeordneten stimmte am Donnerstag in Straßburg angesichts der dramatischen Folgen des Klimawandels für die Ausrufung des "Umwelt- und Klimanotstands".

Rubrik: Umweltschutz
kati für stadt40

Steuerzahlerbund über die gescheiterte Pkw-Maut

Scharfe Kritik an der gescheiterten PKW-Maut: Das finanzielle Ausmaß der gescheiterten Pkw-Maut sei indes noch "völlig ungewiss" und hänge auch davon ab, ob die Betreiberfirmen Schadenersatz geltend machen

Rubrik: Politik