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Internationalen Gerichtshof

UN-Sicherheitsrat warnt vor Katastrophe in Gaza

Bei einer Dringlichkeitssitzung in New York haben UN-Vertreter und europäische Diplomaten Israels Pläne zur Einnahme der Stadt Gaza scharf kritisiert – und vor verheerenden Folgen gewarnt.

Rubrik: Politik
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Merz pocht auf Selenskyjs Teilnahme am Trump-Putin-Gipfel

Bundeskanzler Friedrich Merz warnt vor einem Friedensprozess ohne die Ukraine – und setzt auf Selenskyjs Teilnahme am Trump-Putin-Gipfel in Alaska.

Rubrik: Politik
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Vor Trump-Putin-Gipfel: Europa drängt auf härteren Kurs gegen Russland

Vor dem Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin fordern europäische Spitzenpolitiker mehr diplomatischen und wirtschaftlichen Druck auf Russland – und warnen vor Entscheidungen ohne die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Weltweite Empörung über Israel

Die weltweite Kritik an Israels geplanter Offensive in Gaza spitzt sich zu – Deutschland stoppt Waffenexporte, der UN-Sicherheitsrat tritt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.

Rubrik: Politik
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Vor dem Ultimatum von Trump hat Putin Angst?

Kurz vor dem mit Spannung erwarteten Gipfel mit Donald Trump sichert sich Wladimir Putin die Unterstützung von Xi Jinping und Narendra Modi – ein klares Signal an den Westen.

Rubrik: Politik
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Doppelte Feuerkraft für Kiew - Kommentar "Niederlage der Ukraine?"

Zwei weitere Patriot-Systeme aus Bundeswehrbeständen gehen an die Ukraine – und Deutschland geht erneut in Vorleistung. Verteidigungsminister Pistorius fordert gleichzeitig mehr Einsatz von den Partnerstaaten.

Rubrik: Politik
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Brandherde im Westjordanland – wenn das Recht in Flammen steht (Kommentar)

Tödliche Brandanschläge, zerstörte Häuser, eskalierende Gewalt: Der jüngste Angriff mutmaßlicher israelischer Siedler im Westjordanland zeigt erneut, wie dramatisch der Rechtsstaat in den besetzten Gebieten erodiert.

Rubrik: Gesellschaft
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Wadephuls Nahost-Mission: Klarer Appell an Israel – doch was folgt daraus? (Kommentar)

Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert von Israel Zugang für UN-Helfer in Gaza und deutet Konsequenzen bei Stillstand im Friedensprozess an. Zwischen Bekenntnis zur Staatsräson und wachsendem internationalen Druck wächst Deutschlands diplomatisches Dilemma.

Rubrik: Gesellschaft
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Königstransfer im Anflug: Luis Díaz soll Bayerns Offensive retten

Der FC Bayern steht vor einem spektakulären Neuzugang: Wunschspieler Luis Díaz ist in München gelandet und soll zeitnah unterschreiben. Die Ablöse könnte bis zu 75 Millionen Euro betragen.

Rubrik: Sport
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Erste Hilfslieferungen in Gaza – Hoffnung inmitten der Katastrophe

Israel öffnet unter internationalem Druck humanitäre Korridore für Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Erste Lkw erreichen das Gebiet – doch die Not ist groß, und eine echte Lösung bleibt fern.

Rubrik: Politik
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„Taktische Pause“ in Gaza – humanitär oder symbolisch?

Die israelische Armee kündigt eine taktische Pause im Gazastreifen an, um humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Doch ist das ein echter Schritt zur Linderung der Not – oder nur ein symbolischer Akt unter internationalem Druck?

Rubrik: Politik
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Gefechte im Smaragd-Dreieck: Geschichte wiederholt sich

Trotz Trumps Vermittlung eskaliert der Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha erneut. Der Streit um das Smaragd-Dreieck hat tiefe historische Wurzeln – und ein schnelles Ende ist nicht in Sicht.

Rubrik: Politik
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Deutsche Wasserspringer stürzen ab

Starker Start, schwaches Ende: Deutschlands Wasserspringer verpassen bei der WM im Mixed-Finale klar das Podium – und landen nur auf einem enttäuschenden achten Platz.

Rubrik: Sport
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Atomgespräche mit dem Iran: Letzter Versuch vor dem Showdown?

Nach dem kurzen, aber verheerenden Krieg zwischen Israel und dem Iran nehmen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den diplomatischen Faden wieder auf. In Istanbul treffen sich die sogenannten E3-Staaten mit Teheran ...

Rubrik: Politik
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EM-Aus verdaut? Berger steht schon wieder zwischen den Pfosten

Kaum ist das EM-Halbfinale vorbei, steht Ann-Katrin Berger schon wieder auf dem Platz: Die Nationaltorhüterin hat nur eine Woche Pause, bevor sie mit Gotham FC in der US-Liga weitermacht.

Rubrik: Sport
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Klimawandel ist größte soziale Frage unserer Zeit

Umweltminister Carsten Schneider nennt den Klimawandel die größte soziale Herausforderung unserer Zeit. Zum Erdüberlastungstag warnt er vor ungleicher Lastenverteilung – und fordert echte Gerechtigkeit im Kampf gegen die Erderwärmung.

Rubrik: Umwelt
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

„Es tut mir unfassbar leid“: Berger bricht emotional zusammen

Nach dem bitteren EM-Aus gegen Spanien zeigt sich Nationaltorhüterin Ann-Katrin Berger tief betroffen – und übernimmt die volle Verantwortung für das entscheidende Gegentor in der Verlängerung.

Rubrik: Sport
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Das 50-Tageultimatum läuft

Ein 50-Tage-Ultimatum von Donald Trump an den Kreml sorgt für hektische Bewegung: Großbritannien fordert massive Waffenlieferungen an die Ukraine – Deutschland zieht mit.

Rubrik: Politik
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Drama im Spiel England gegen Schweden

Nach einem dramatischen 0:2-Rückstand und einem nervenaufreibenden Elfmeterschießen stehen Englands Fußballerinnen im EM-Halbfinale – und kämpfen weiter um die Titelverteidigung.

Rubrik: Sport
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Deutsche Stadien platzen vor Zuschauern

Mit fast 21 Millionen verkauften Tickets feiert der Profifußball in Deutschland einen neuen Rekord. Die DFL spricht von großer Begeisterung – auch die 2. Liga überrascht mit Bestwerten.

Rubrik: Gesellschaft
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Neuer Ausbruch: Lava auf Island – Grindavik evakuiert

Erneut Vulkanausbruch auf Reykjanes – Blaue Lagune und Grindavik geräumt. Island bleibt seismisch hochaktiv, internationale Flüge sind vorerst nicht betroffen.

Rubrik: Vulkanausbruch
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

Neuer Kurs in Kiew: Swyrydenko vor Beförderung

Selenskyj plant eine Regierungserneuerung mit Wirtschaftsministerin Swyrydenko als Premier – ein Signal für wirtschaftliche und militärische Neuausrichtung.

Rubrik: Politik
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Klopp verteidigt Leipzig: „Auch eine Krise kann eine Chance sein“

Jürgen Klopp sieht Leipzigs verpasste Europapokal-Qualifikation nicht als Rückschritt, sondern als Chance für einen Neuanfang. Mit Neu-Trainer Ole Werner soll das Potenzial des Teams voll ausgeschöpft werden.

Rubrik: Sport
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Macron warnt: Freiheit in Europa so bedroht wie seit 1945 nicht mehr (mit Kommentar)

In einer eindringlichen Rede vor dem französischen Nationalfeiertag warnt Präsident Emmanuel Macron vor der größten Gefahr für Europas Freiheit seit dem Zweiten Weltkrieg. Er kündigt höhere Verteidigungsausgaben und einen gesamtstaatlichen Einsatz für die nationale Sicherheit an.

Rubrik: Gesellschaft
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Flick degradiert ter Stegen: Nur noch Nummer 3 bei Barça (Kommentar der OZD)

Marc-André ter Stegen ist beim FC Barcelona offenbar nicht länger gesetzt. Hansi Flick hat dem langjährigen Stammtorhüter laut spanischen Medien persönlich mitgeteilt, dass er künftig nur noch dritte Wahl sei – hinter Joan García und Wojciech Szczesny.

Rubrik: Fußball
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Mexikos Justiz auf dem Wahlzettel

Erstmals weltweit wählen Mexikaner direkt ihre Richter – sogar am Obersten Gerichtshof. Die Reform soll Korruption bekämpfen, ruft aber international scharfe Kritik hervor: Droht die Politisierung der Justiz?

Rubrik: Politik
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Europarat warnt vor Angriff auf Menschenrechte – EGMR soll nicht geschwächt werden

Nach dem Vorstoß von neun EU-Staaten zur Neuinterpretation der Menschenrechtskonvention verteidigt der Europarat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Generalsekretär Berset warnt vor politischem Druck und drohender Aushöhlung fundamentaler Rechte.

Rubrik: Gesellschaft
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Vergangenheit im Keller: Nazi-Propaganda im Obersten Gericht Argentiniens entdeckt

Ein brisanter Fund erschüttert Argentinien: Im Keller des Obersten Gerichtshofs wurden Kisten mit Nazi-Dokumenten entdeckt – Überreste einer dunklen Vergangenheit, die neue Fragen zu NS-Netzwerken und möglicher Komplizenschaft aufwerfen.

Rubrik: Gesellschaft
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Justizkrise in Israel spitzt sich zu

Die israelische Regierung hat ein einstimmiges Misstrauensvotum gegen Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara beschlossen.

Rubrik: Politik
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ISU und Pechstein beenden Rechtsstreit – Einigung nach 15 Jahren - schon?

Nach einem über 15 Jahre andauernden Rechtsstreit haben die fünfmalige Olympiasiegerin Claudia Pechstein und der Eislauf-Weltverband ISU offiziell eine Einigung erzielt. Beide Seiten betonen die „Versöhnung“ und richten den Blick auf die Zukunft.

Rubrik: Sport
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Dürfen Länder Flüchtlinge zu Integrationskursen zwingen?

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Flüchtlinge können zu Integrationskursen verpflichtet werden, doch hohe Geldbußen und die Rückforderung von Kurskosten sind unzulässig. Was das Urteil für Betroffene und Mitgliedsstaaten bedeutet.

Rubrik: Politik
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Deutsche Enthaltung bei UN-Votum zur israelischen Besatzung sorgt für Diskussion

Die Bundesregierung hat sich bei der UN-Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung enthalten und kritisiert den "unrealistischen" Zeitplan sowie die fehlende Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Israels. Ein komplexer Konflikt bleibt ungelöst.

Rubrik: Politik
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Abtreibungsrecht im Fokus: Harris entlarvt Trumps Rolle im Supreme Court

Kamala Harris wirft Donald Trump im TV-Duell vor, die Wahrheit über seine Rolle bei der Abschaffung des landesweiten Abtreibungsrechts zu verdrehen. Warum dieser Vorwurf das Rennen um die US-Präsidentschaft 2024 entscheidend beeinflussen könnte.

Rubrik: Politik
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Brasilien sperrt Musk's X-Plattform

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Sperrung von X, der Nachfolger-Plattform von Twitter, angeordnet. Elon Musk reagiert scharf und beschuldigt den Richter, die Demokratie zu zerstören. Die Auseinandersetzung spitzt sich weiter zu.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

FIFA bekommt juristischen Ärger

Der Fußball-Weltverband FIFA bekommt juristischen Ärger wegen seiner neuen Klub-WM.

Rubrik: Fußball
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Eklatanter Verstoß gegen Völkerrecht

Mexiko zieht nach Stürmung von Botschaft in Ecuador vor Internationalen Gerichtshof

Rubrik: Topnews
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Eure Finger gehören uns (Kommentar)

Europäischer Gerichtshof erlaubt Speicherung von Fingerabdrücken in Personalausweis

Rubrik: Meine Meinung
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"Völkermord"-Vorwurf gegen Israel

Anhörung vor Internationalem Gerichtshof zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel hat begonnen

Rubrik: Politik
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Hells-Angels-Boss Hanebuth wieder frei

Spanische Justiz spricht früheren Hells-Angels-Boss Hanebuth frei

Rubrik: Gesellschaft
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Urteilsverkündungen live im Internet

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird einige Urteilsverkündungen zukünftig live im Internet übertragen.

Rubrik: Gesellschaft
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Kreml weist IGH-Entscheidung zurück

Für Russland kommt die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof, den Krieg zu beenden, nicht in Frage.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

EGMR fordert Änderung von türkischem Gesetz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das türkische Gesetz verworfen, das die Beschädigung des Ansehens des Staatsoberhaupts unter Strafe stellt.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

EuGH urteilt zu Mobilfunk-Optionen

Der Europäische Gerichtshof entscheidet über die Nutzung von Daten in verschiedenen Mobilfunktarifen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Schriftsteller Altan in Türkei freigelassen

Die Annullierung der Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf verurteilt hatte.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Naturschutzklage der EU gegen Deutschland

NABU: Die EU hat eine neue Naturschutzklage gegen Deutschland erhoben. Auch drei Jahrzehnte nach Inkrafttreten der sogenannten Flora-Fauna-Habitatrichtlinie habe Deutschland diese nicht ausreichend umgesetzt.

Rubrik: Politik
Helen Steinmann

Nawalnys Leben in Gefahr

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die sofortige Freilassung des in Russland inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gefordert.

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Wieviel ist ein Menschenleben in Kundus wert?

Hat Deutschland gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen? Menschenrechtsgerichtshof entscheidet in Verfahren zu Nato-Luftangriff in Kundus

Rubrik: Politik
pit für stadt40

EU für weitere Sanktionen gegen Russland

"Das weitere Vorgehen wird im Kreis der europäischen Partner zu besprechen sein, weitere Sanktionen sind nicht ausgeschlossen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Trumps Klage abgewiesen

Der Oberste US-Gerichtshof in Washington wies am Dienstag eine Klage des Trump-Lagers zum Wahlausgang im Schlüsselstaat Pennsylvania ab.

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Trump will vor Obersten Gerichtshof ziehen

Die befürchteten Horrorszenarien nehmen ihren Lauf: Ein Verlierer will Gewinner sein, oder die Auszählung stoppen, bei der er vielleicht doch Gewinner gewesen wäre...

Rubrik: USA
kati für stadt40

Es gibt doch noch Hoffnung

Türkisches Gericht spricht Kulturmäzen Kavala von Gezi-Vorwürfen frei: Es lägen keine "ausreichenden Beweise" für ihre Schuld vor....

Rubrik: Welt
kati für stadt40

Piraten gegen Verbot anonymer Prepaidkarten

Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Prepaidkarten muss gestoppt werden wie die Ausweispflicht. Sie gefährdet die freie und unbefangene Kommunikation und Internetnutzung

Rubrik: Meine Meinung