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EU-Beitritt

Von der Leyen „Nie wieder abhängig“ – Kommentar: Zu Spät

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europas Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden beenden. Recycling, neue Partnerschaften und klare Grenzen sollen die Rohstoffwende einleiten – mitten im Handelskonflikt mit Peking.

Rubrik: Wirtschaft
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Die Stadtbildäußerungen von Merz - Mit Kommentar

Beim EU-Balkan-Gipfel in London hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Bedeutung von Migration für Deutschland betont – zugleich aber vor Ängsten im öffentlichen Raum gewarnt und mehr Kontrolle auf den Migrationsrouten gefordert.

Rubrik: Politik
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Kirchen dürfen als Arbeitgeber Glaubenszugehörigkeit verlangen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass kirchliche Arbeitgeber Bewerber nach ihrer Religionszugehörigkeit auswählen dürfen – und stärkt damit das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen gegenüber dem Arbeitsrecht.

Rubrik: Diskriminierung
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Zeitverschwendung

Trump-Putin-Gipfel für nächste Zeit wohl vom Tisch: Trump will "keine Zeit verschwenden"

Rubrik: Politik
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Identitätsbetrug passé - Warum erst jetzt?

Die Bundespolizei hat am Flughafen Düsseldorf das neue EU-Grenzsystem EES in Betrieb genommen. Es soll Reisepässe digital ersetzen, Identitätsbetrug verhindern – und den Außengrenzschutz Europas revolutionieren.

Rubrik: Gesellschaft
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Frankreichs riskantes Signal

Kommentar: Schattenflotte, Drohnen und Machtspiele

Rubrik: Politik
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EU-Gipfel in der größten Krise

EU-Ratspräsident António Costa hat für Dienstag einen virtuellen Gipfel angesetzt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen die heiklen Ukraine-Gespräche in Washington auswerten und ihre gemeinsame Linie finden.

Rubrik: Politik
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Showdown im Weißen Haus

Kurz vor dem entscheidenden Gipfel mit US-Präsident Trump treffen sich Selenskyj und westliche Spitzenpolitiker in Washington. Im Fokus: Sicherheitsgarantien und russische Gebietsansprüche.

Rubrik: Politik
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Von der Leyen: „Putin will die Kapitulation der Ukraine“

Drei Jahre nach dem russischen Angriff fordert die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine entschlossene Unterstützung für die Ukraine. Präsident Selenskyj spricht von einem „Jahr des Friedens“, doch die USA verhandeln mit Russland – ohne Kiew.

Rubrik: Topnews
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Moldau entscheidet knapp: Mehrheit für EU-Beitritt – Sandu vor Stichwahl

Das Referendum zum EU-Beitritt in Moldau brachte eine hauchdünne Mehrheit für die Pro-Europäer. Präsidentin Maia Sandu steht trotz des knappen Erfolgs bei der Wahl selbst vor einer Stichwahl. Moskau wird der Einmischung beschuldigt.

Rubrik: Politik
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Moldau vor der Entscheidung: Pro-EU-Kurs oder russlandfreundlicher Kurs?

Präsidentin Maia Sandu will das Land in die EU führen, doch der russlandfreundliche Kurs ihrer Gegner sorgt für Spannung. Ein Referendum über eine Verfassungsänderung könnte das Land entscheidend prägen.

Rubrik: Politik
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EU begrüßt Rumänien und Bulgarien

Schengen-Raum vergrößert sich durch Teil-Beitritt von Rumänien und Bulgarien

Rubrik: Politik
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Baerbock in Kiew mit starken Worten

Baerbock in Kiew: EU reicht bald "von Lissabon bis Luhansk"

Rubrik: Politik
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Finnland kommt in die NATO

Türkisches Parlament gibt grünes Licht für Finnlands Nato-Beitritt

Rubrik: Politik
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Gesetz zu "ausländischen Agenten" zurückgezogen

Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer finanziellen Mittel aus dem Ausland erhalten, hätten sich als sogenannte ausländische Agenten registrieren lassen müssen.

Rubrik: Gesellschaft
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Eindeutiges Signal für EU-Beitritt

"... Die Ukraine wird EU-Mitglied werden", sagte Makeiev - Sein Land werde "alles dafür tun, den Beitrittsprozess so schnell wie möglich abzuschließen".

Rubrik: Politik
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Nato und EU sagen Ukraine weitere Hilfe zu

"Wir stehen zusammen, um die Ukraine zu unterstützen", sagte Nato-Generalsekretär ...

Rubrik: Politik
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EU-Länder treffen sich mit Westbalkanstaaten

Staaten müssen sich entscheiden, auf welcher Seite sie stehen: "Auf der Seite der Demokratie? Das ist die Europäische Union", ...

Rubrik: Politik
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EU unterstützt Ukraine "so lange wie erforderlich"

Bei ihrem Besuch in Kiew hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Ukraine die volle Unterstützung der Europäischen Union zugesichert.

Rubrik: Politik
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Von der Leyen in Kiew eingetroffen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen.

Rubrik: Politik
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Keine Hürden für Schwedens Nato-Beitritt?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine großen Hindernisse mehr auf dem Weg zu einem Nato-Betritt von Schweden und Finnland.

Rubrik: Politik
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EU eröffnet Beitrittsgespräche

Nach jahrelangen Verzögerungen hat die Europäische Union die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien eröffnet.

Rubrik: Politik
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Grünes Licht für Nato-Beitritt

Türkei gibt überraschend grünes Licht für Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands

Rubrik: Politik
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Krisengespräche beim EU-Gipfel

Die Gaskrise und die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Kriegs dominieren den EU-Gipfel.

Rubrik: Politik
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Ukraine und Moldau sind EU-Beitrittskandidaten

Die Ukraine und Moldau sind nun offiziell EU-Beitrittskandidaten und damit wurde eine historische Entscheidung getroffen.

Rubrik: Politik
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Ukraine steht vor EU-Beitritt

Selenskyj begrüßt die Annäherung seines Landes an die EU.

Rubrik: Politik
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Zurück aus Kiew

Scholz, Macron und Draghi sind nun nach ihrem ersten Kiew-Besuch, seit Beginn des russischen Angriffskrieg, zurück in Polen.

Rubrik: Macron
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Ukraine als EU-Kandidat

Der Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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Ukraine - Teil der europäischen Familie

Die EU-Parlamentspräsidentin fordert ein "klares Signal" für die Zukunft der Ukraine und ob sie somit den Status als Beitrittskandidat der EU erhält.

Rubrik: Politik
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Auch Scholz dämpft ukrainische Hoffnung

Scholz: Der EU-Beitritt der Ukraine ist nicht binnen "Monaten oder einigen Jahren" möglich.

Rubrik: Politik
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Gespräche über Nato-Beitritt

Der US-Präsident Biden empfängt am Donnerstag die schwedische Regierungschefin Andersson und den finnischen Präsidenten Niinistö zu Gesprächen über den angestrebten Nato-Beitritt.

Rubrik: Nato
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Beistand für Finnland und Schweden

Der Bundeskanzler Scholz hat aufgrund der Reaktion Russlands darauf verwiesen, dass Finnland und Schweden sich auf den Beistand verlassen können.

Rubrik: Nato
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Scholz begeistert von EU-Gemeinschaft

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" begrüßt.

Rubrik: Politik
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Serbien und Kosovo bald in der EU

Scholz sieht eine "realistische Perspektive" für den EU-Beitritt von Serbien und Kosovo.

Rubrik: Politik
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Unterstützung für Nato-Beitritt

Bundeskanzler Scholz sagt Schweden und Finnland die Unterstützung für den Nato-Beitritt zu.

Rubrik: Nato
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Klingbeil: Ukraine in die EU

Klingbeil hofft auf eine zügige Aufnahme der Ukraine in die EU.

Rubrik: Politik
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Maximaler europäischer Druck auf den Kreml

Die Staats- und Regierungschefs sprechen über weitere Sanktionen gegenüber Russland und eine Beitrittsperspektive für die Ukraine.

Rubrik: Politik
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EU weist Ukraine zurück

Die EU weist die zentralen Forderungen der Ukraine auf dem Gipfel in Versailles zurück.

Rubrik: Energie
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EU verschärft Sanktionen

Die EU verschärft vor dem Gipfel in Versailles die Sanktionen gegen Russland.

Rubrik: Welt
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Dänemark strebt EU-Militärzusammenarbeit an

In Dänemark bahnt sich im Lichte des Angriffs Russlands auf die Ukraine eine politische Kehrtwende bei der militärischen Zusammenarbeit mit den EU-Partnerstaaten an.

Rubrik: Politik
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Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Sanktionierung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit vom 16. Februar 2022

Rubrik: Politik
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Ostsee-Pipeline als Druckmittel

Die Ukraine und Polen drängen Scholz zum Verzicht auf die Ostsee-Pipeline.

Rubrik: Politik
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EU-Spitzen beraten mit Ostpartnern

Die EU-Staaten beraten in Brüssel mit der Ukraine, Georgien und drei weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken über die jüngsten Spannungen mit Moskau und eine verstärkte Zusammenarbeit.

Rubrik: Politik
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Polen demonstriert für die EU

Zehntausende Polen demonstrieren für den Verbleib in der EU.

Rubrik: Gesellschaft
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EU zu unkonkret

Bosnien-Beauftragter: EU muss Westbalkan klare Beitrittsperspektive geben

Rubrik: Politik
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EU soll schneller machen

Österreich fordert mehr Tempo in Beitrittsgesprächen mit Westbalkanländern.

Rubrik: Politik
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Merkel reist nach Slowenien

Angela Merkel nimmt beim Balkan-Gipfel in Slowenien teil.

Rubrik: Politik
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Merkel: Beitritt der Westbalkan-Länder beschleunigen

Bei ihrer wohl letzten Amtsreise nach Serbien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Europäische Union zu mehr Entgegenkommen gegenüber den Balkanstaaten beim Beitrittsprozess aufgefordert.

Rubrik: Politik
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Kein EU-Beitritt in den nächsten 20 Jahren!

Erst am Mittwoch hatte das türkische Parlament eine Verschärfung der Kontrolle über die Onlinenetzwerke beschlossen. Das Gesetz sieht vor, dass Dienste wie Facebook und Twitter einen Vertreter in der Türkei haben und die Daten ihrer türkischen Nutzer auf Servern im Land speichern müssen.

Rubrik: Welt