Vor dem Alaska-Gipfel mit Trump, Putin und möglicherweise Selenskyj deutet der Nato-Generalsekretär eine faktische Anerkennung russischer Kontrolle über ukrainisches Gebiet an – ein Signal mit weitreichenden Folgen.
Rubrik: Politik
Die weltweite Kritik an Israels geplanter Offensive in Gaza spitzt sich zu – Deutschland stoppt Waffenexporte, der UN-Sicherheitsrat tritt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
Rubrik: Politik
Erstmals stoppt die Bundesregierung Waffenexporte an Israel – ein Schritt, der die Union spaltet, die SPD beflügelt und den Zentralrat der Juden empört.
Rubrik: Politik
Tödliche Brandanschläge, zerstörte Häuser, eskalierende Gewalt: Der jüngste Angriff mutmaßlicher israelischer Siedler im Westjordanland zeigt erneut, wie dramatisch der Rechtsstaat in den besetzten Gebieten erodiert.
Rubrik: Gesellschaft
Frankreichs Präsident Macron will im September die Anerkennung eines palästinensischen Staates verkünden – und löst damit weltweite Reaktionen aus. Während Palästina jubelt, spricht Israel von einem gefährlichen Tabubruch.
Rubrik: Politik
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Chinas künftige Beziehungen zur EU an den Umgang mit Russlands Präsident Putin gekoppelt – und mahnt zu einem Kurs der Verantwortung. Auch Menschenrechte und Handelsfragen sorgen für Spannungen.
Rubrik: Politik
An der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha ist ein alter Territorialkonflikt eskaliert. Raketen, Luftangriffe und Artillerie haben bereits zahlreiche Zivilisten das Leben gekostet – darunter Schulkinder. Kambodscha ruft den UN-Sicherheitsrat an.
Rubrik: Politik
Der Internationale Gerichtshof hat entschieden: Staaten sind völkerrechtlich zum Klimaschutz verpflichtet. Wer nicht handelt, riskiert juristische Konsequenzen – sogar Entschädigungen.
Rubrik: Umwelt
28 Staaten fordern ein Ende des Kriegs in Gaza – Deutschland bleibt außen vor. Außenminister Wadephul verteidigt die Haltung mit Parteinahme für Israel. Kritiker sprechen von moralischem Versagen.
Rubrik: Politik
Der israelische Angriff auf das Evin-Gefängnis bei Teheran forderte 71 Tote. Politische und zivile Opfer werfen drängende Fragen nach den Grenzen militärischer Legitimation auf.
Rubrik: Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zum 80. Jahrestag der UNO zur Rückbesinnung auf das Völkerrecht auf. In einem Interview verteidigt er das Atomabkommen mit dem Iran – und warnt vor einer Weltordnung ohne Regeln.
Rubrik: Politik
Friedrich Merz zollt Israel für den Angriff auf den Iran „größten Respekt“ – und nennt ihn „Drecksarbeit“. Ein Kommentar zur Sprache der Eskalation und ihren politischen Folgen.
Rubrik: Politik
Eine Kriegserklärung ist eine formelle Mitteilung eines Staates an einen anderen, dass ein Kriegszustand zwischen ihnen besteht.
Rubrik: Politik
Großbritannien, Australien, Kanada, Neuseeland und Norwegen belegen zwei rechtsradikale israelische Minister mit Sanktionen – ein überfälliger Schritt im Sinne des Völkerrechts und der Menschenrechte.
Rubrik: Politik
33 Staaten fordern auf der UN-Ozeankonferenz eine vorsorgliche Pause für Tiefsee-Bergbau. Der Druck steigt – ebenso wie die Dringlichkeit, fragile Ökosysteme zu schützen. Doch die USA blockieren.
Rubrik: Umweltschutz
Außenminister Wadephul benennt Israels Völkerrechtsverstöße offen – und stellt klar: Freundschaft heißt nicht Wegsehen, sondern Reden mit Haltung und Prinzipien.
Rubrik: Politik
Außenminister Wadephul bekräftigt im Bundestag Waffenlieferungen an Israel – trotz völkerrechtlicher Bedenken, die er selbst vor Kurzem äußerte. Die Kehrtwende wirft Fragen auf: Wie glaubwürdig ist deutsche Außenpolitik noch?
Rubrik: Politik
Nach der Kritik von Kanzler Merz am Gaza-Krieg fordert Grünen-Chefin Franziska Brantner Taten: Sie verlangt einen deutschen Waffenexportstopp und EU-Sanktionen gegen Israels rechtsextreme Minister Smotrich und Ben Gvir.
Rubrik: Politik
Israels Vorgehen im Gazastreifen stellt Deutschlands Haltung zu Waffenlieferungen auf den Prüfstand. Die politische Debatte wächst – zwischen Solidarität, Völkerrecht und der Frage, was historisches Verantwortungsbewusstsein heute bedeutet.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz hebt die Reichweitenbegrenzung für Waffenlieferungen an die Ukraine auf. Ein gefährlicher Schritt? Nein – ein notwendiger. Denn Putin versteht nur Stärke. Ein Kommentar über Abschreckung, Realismus und Verantwortung.
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert Israels Vorgehen in Gaza so deutlich wie nie. Ein längst überfälliger Schritt – nicht gegen Israel, sondern für das humanitäre Völkerrecht. Ein Kommentar über Moral, Freundschaft und rote Linien.
Rubrik: Gesellschaft
Der größte russische Drohnenangriff seit Kriegsbeginn trifft fast das ganze Land – Hunderte Sprengkörper, dutzende Tote. Während die Ukraine unter Feuer steht, verkommt der Krieg in westlichen Hauptstädten zum politischen Nebenschauplatz.
Rubrik: Politik
Ein israelischer Luftangriff trifft ein Schulgebäude im Gazastreifen, mehr als 50 Menschen sterben, darunter viele Kinder. Israels Recht auf Selbstverteidigung steht außer Frage – doch wann wird aus Verteidigung systematisches Versagen?
Rubrik: Gesellschaft
Ein Kommentar nach OZD
Rubrik: Politik
Israels neue Offensive im Gazastreifen gleicht weniger einer gezielten Militäraktion als einer kollektiven Bestrafung. Unter dem Deckmantel der "Sicherheit" wird ein humanitärer Albtraum entfesselt – mit verheerenden Folgen für Zivilisten und das Völkerrecht.
Rubrik: Gesellschaft
Mitten in einer humanitären Katastrophe will US-Präsident Trump den Gazastreifen „einnehmen“ und in eine „Freiheitszone“ verwandeln – ein gefährlicher Zynismus, der internationales Recht, Menschenwürde und jede Aussicht auf regionale Stabilität ignoriert.
Rubrik: Politik
Mehr als zehn Jahre nach dem Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine hat die UN-Luftfahrtbehörde ICAO Russland klar die Verantwortung zugewiesen. Eine historische, aber längst überfällige Entscheidung, die ein klares Signal für internationale Rechenschaft setzt.
Rubrik: Gesellschaft
In Deutschland wurde Strafanzeige gegen zwölf mutmaßliche Verantwortliche aus Äthiopien und Eritrea wegen Kriegsverbrechen im Tigray-Konflikt erstattet. Der Vorwurf betrifft Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Rubrik: Gesellschaft
EU-Außenbeauftragte kritisiert weltweiten Machtmissbrauch
Rubrik: Politik
Trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Benjamin Netanjahu hat CDU-Chef Friedrich Merz dem israelischen Regierungschef einen sicheren Deutschlandbesuch in Aussicht gestellt. Der Schritt sorgt für scharfe Kritik.
Rubrik: Politik
Trump droht Ägypten und Jordanien mit Hilfsstopp wegen Gaza-Plänen und Israel setzt Armee in Alarmbereitschaft
Rubrik: Politik
Eskalation im Nahen Osten: Trump plant Gaza-Neustart ohne seine Bewohner
Rubrik: Politik
US-Außenminister Antony Blinken hat in Ankara die Dringlichkeit betont, syrische Zivilisten nach dem Sturz der Assad-Regierung zu schützen. Er forderte von Präsident Erdogan Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte
Rubrik: Politik
Das Völkerrecht am Wendepunkt: UN-Gericht entscheidet über Klima-Pflichten im historischen Verfahren
Rubrik: Umwelt
Der Friedensnobelpreis wird am Freitag verkündet, und die Welt fragt sich, wer inmitten zahlreicher Kriege und Konflikte ausgezeichnet wird.
Rubrik: Gesellschaft
Volker Türk ruft die Welt zum Handeln auf: Angesichts eskalierender Krisen wie in der Ukraine, Israel oder dem Sudan sei es Zeit, den Weg in eine bessere Zukunft zu wählen und sich gegen Desinformation und Ungleichheit zu stellen.
Rubrik: Menschenrechte
Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Hotel in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk ist der britische Staatsbürger Ryan Evans ums Leben gekommen.
Rubrik: Politik
Die militärische Offensive der Ukraine in der russischen Region Kursk erhält Rückendeckung aus der deutschen Politik. Politiker von FDP und CDU verteidigen das Vorgehen als rechtmäßig. Lesen Sie nun ohne Paywall weiter!
Rubrik: Politik
Erklärung der G7-Außenministerinnen und -minister zur Lage im Westjordanland.
Rubrik: Politik
Zurück geht ein wegen "schweren Verbrechens gegen das Völkerrecht" und wegen "Mordes" zu lebenslanger Haft Verurteilter
Rubrik: Topnews
Eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats hat Israel und mehreren Palästinenserorganisationen Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Rubrik: UN-Menschenrechtsrat
Sowohl SPD- als auch Unionspolitiker dringen darauf, dass die Ukraine mit westlichen Waffen auch Ziele auf russischem Territorium beschießen darf. "Ich rate sehr, dem Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg zu folgen, der einen solchen Vorschlag ja unterbreitet hat",
Rubrik: Politik
Die USA haben scharfe Kritik am israelischen Einsatz von US-Waffen im Gazastreifen geäußert. Einem Bericht vom Freitag zufolge halten die Vereinigten Staaten es für wahrscheinlich, dass Israel dabei gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen haben könnte.
Rubrik: Politik
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in den USA die Verantwortung Deutschlands in der Sicherheitspolitik angesichts zahlreicher Krisen in der Welt betont.
Rubrik: Politik
Mexiko zieht nach Stürmung von Botschaft in Ecuador vor Internationalen Gerichtshof
Rubrik: Topnews
Militärisches Säbelrasseln der USA und Chinas im Südchinesischen Meer
Rubrik: Topnews
Ecuador verstößt gegen das Völkerrecht und die Souveränität Mexikos
Rubrik: Gesellschaft
Vorfall mit Dutzenden von Todesopfern bei einer Hilfslieferung in Gaza
Rubrik: Gaza
... eine Hungersnot zu verhindern und den Verpflichtungen der Resolution 2417 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nachzukommen.
Rubrik: Gesellschaft
Nach ihren Bombardements von Stellungen der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen haben die USA versichert, dass sie nicht auf einen bewaffneten Konflikt mit Teheran zusteuern wollen.
Rubrik: Politik
Bei Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sicherte Blinken die Unterstützung der USA für "konkrete Schritte" hin zu einem palästinensischen Staat zu.
Rubrik: Politik
Anhörung vor Internationalem Gerichtshof zu "Völkermord"-Vorwurf gegen Israel hat begonnen
Rubrik: Politik
Ausweitung des Einsatzes auf den südlichen Gazastreifen "erhöht natürlich nochmal das Risiko, dass Zivilistinnen und Zivilisten bei Militäroperationen ..."
Rubrik: Politik
UN-Menschenrechtskommissar alarmiert wegen "explosiver" Lage im Westjordanland
Rubrik: Gesellschaft
Bolivien hat aus Protest gegen die Angriffe im Gazastreifen den Abbruch seiner diplomatischen Beziehungen zu Israel verkündet.
Rubrik: Politik
Zugang der Zivilbevölkerung zu Strom, Heizung, Wasserversorgung und Kommunikationsdiensten weiterhin beschränkt,
Rubrik: Politik
Frankreich vertritt universelle humanistische Werte", sagte der französische Präsident.
Rubrik: Politik
Der Kanzler will sich nicht unter Druck setzen lassen
Rubrik: Politik
UN-Generalsekretär beklagt Rückschritte bei Menschenrechten
Rubrik: Gesellschaft
Baerbock erteilt einer Abtretung besetzter Gebiete in der Ukraine eine Absage
Rubrik: Politik
Guterres: Anstieg des Meeresspiegels führt zu Massensterben biblischen Ausmaßes
Rubrik: Umwelt
Abschließendes Statement von Annalena Baerbock zum G7-Treffen
Rubrik: Politik
Souveränität und Völkerrecht: Das koloniale Problem dieses europäischen und Münsteraner Konzepts auf dem G7-Gipfel. Ein Kommentar.
Rubrik: Forschung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Amnesty International nach Kritik an der Taktik der ukrainischen Armee scharf attackiert.
Rubrik: Politik
Russland und Ukraine werfen sich gegenseitig Angriff auf ein Gefängnis mit vielen Toten vor
Rubrik: Politik
Erklärung im Namen der Regierungen von Albanien, Andorra, Australien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, ...
Rubrik: Gesellschaft
Münster hisst am 8. Juli erneut die Flagge der „Mayors for Peace“.
Rubrik: Lokales
Die Bundesregierung warnt Moskau vor völkerrechtswidrigen Maßnahmen gegen Litauen.
Rubrik: Politik
UN-Menschenrechtskommissarin prangert schwerste Verbrechen in Mariupol an.
Rubrik: Gesellschaft
Berlin verurteilt die Todesstrafe für ausländische Kämpfer in pro-russischer Gefangenschaft.
Rubrik: Gesellschaft
Buschmann zeigt sich sehr besorgt über das Schicksal der Kriegsgefangenen von Mariupol.
Rubrik: Politik
Bas besuchte zudem die Kiewer Vororte Irpin und Butscha
Rubrik: Ukraine
Berlin sieht sich durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten nicht als Kriegspartei.
Rubrik: Politik
Baerbock betont die deutsche Entschiedenheit bei der Unterstützung von der Ukraine und der Nato.
Rubrik: Politik
Die öffentliche Reihe mit elf Vorträgen startet am 11. April im Fürstenberghaus.
Rubrik: Lokales
Zur Lage in Mariupol sagte Außenministerin Baerbock heute (31.03.):
Rubrik: Politik
Die EU verurteilt das russische "Kriegsverbrechen" in der Ukraine.
Rubrik: Politik
China will nach eigenen Worten nicht ins Visier westlicher Sanktionen wegen des Ukraine-Krieges gegen Russland geraten.
Rubrik: Politik
Dass Wladimir Putin wegen des Ukraine-Kriegs auf der Anklagebank landet, ist nach Einschätzung des Völkerrechtsexperten Matthias Hartwig praktisch ausgeschlossen.
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat Altkanzler Gerhard Schröder die Ehrenmitgliedschaft entzogen.
Rubrik: Sport
Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund plant eine Hilfsaktion in der Ukraine.
Rubrik: Fußball
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat zum Auftakt der Sondersitzung zum Ukraine-Krieg die Solidarität Deutschlands mit dem Land versichert.
Rubrik: Ukraine
Robert Habeck kündigt weitere Sanktionen wegen des Angriffes auf die Ukraine gegen Russland an.
Rubrik: Politik
Lambrecht: "Putin hat ohne jeden Grund einen Krieg mitten in Europa vom Zaun gebrochen".
Rubrik: Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entwicklung des Russland-Ukraine-Konflikts als "sehr bedrohlich" bezeichnet.
Rubrik: Politik
Medwedew warnt die Europäer vor steigenden Gaspreisen wegen des Nord-Stream-2-Stopps.
Rubrik: Energie
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Antrittsbesuch in Israel die deutsche Solidarität mit dem Land unterstrichen.
Rubrik: Politik
Christine Lambrecht kündigt eine Lieferung von 5000 Militärhelmen an die Ukraine an.
Rubrik: Politik
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das russische Verhalten gegenüber der Ukraine verurteilt.
Rubrik: Politik
Die internationale Gemeinschaft ist bei einer Konferenz zur Ächtung autonomer Waffensysteme - sogenannter Killer-Roboter - am Widerstand Russlands, der USA und anderer Länder gescheitert.
Rubrik: Politik
UN-Sicherheitsrat: Attentäter von Kabul müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Rubrik: Politik
Ein breites Bündnis von 26 Nichtregierungs-Organisationen hat einen sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert.
Rubrik: Politik
Erklärung einer Sprecherin des Auswärtigen Amts
Rubrik: Politik
Bundesverwaltungsgericht prüft Nutzung von Airbase Ramstein für Drohnenangriffe
Rubrik: Politik
Türkei sichert Aserbaidschan in Berg-Karabach volle Unterstützung zu
Rubrik: Welt
Kommentar zur Entscheidung des Obersten Gerichts in Israel zum Siedlungsbau im Westjordanland
Rubrik: Politik
Sandro Schmidt zu Trumps Nahost-Plan: Trump und Netanyahu lenken von ihren eigenen Problemen ab. Die Palästinenser werden sich ganz vorhersehbar zur Wehr setzen.
Rubrik: Meine Meinung
Rubrik: Welt
Erdogan könnte ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag werden
Rubrik: Politik
Die mobile Erste-Hilfe Station, in der schwerverletzte Zivilisten stabilisiert werden, musste geräumt werden.
Rubrik: Politik