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Regierung

Merz fordert Reformtempo: „Es muss weitergehen“

Im Bundestag wirbt Kanzler Merz für harte Reformen. Opposition und Linksfraktion warnen vor sozialen Einschnitten und wachsender Ungerechtigkeit.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Oke Göttlich - welch ein mutiger Mann

DFB-Funktionär Oke Göttlich kritisiert die politischen Verhältnisse in den USA und spricht von einer „teilweise faschistischen Regierung“.

Rubrik: Topnews
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Der Sozialstreit eskaliert vor Merz-Gipfel

Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt warnen Sozialverbände eindringlich vor Sozialabbau und fordern mehr Belastung für Wohlhabende statt Kürzungen.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Iran fordert Flaggen-Verbot

Vor Irans WM-Spiel gegen Neuseeland wächst die Angst vor Protesten. Teheran fordert ein Verbot oppositioneller Flaggen in den Stadien.

Rubrik: Sport
Online-Zeitung-Deutschland | Sport | Alle Angaben ohne Gewähr.

Iran hebt Internet-Sperre auf

Nach Krieg und Isolation: Iraner bekommen plötzlich wieder Zugang zum Netz

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

EU-Turbo für die Ukraine: Acht Staaten fordern schnellen Beitritt

Russland dürfte alarmiert reagierenHistorischer Vorstoß in Tallinn: Nord- und Osteuropa drängen auf rasche Aufnahme der UkraineSelenskyj erhält Rückenwind: Acht EU-Staaten wollen Kiew so schnell wie möglich in Union und Nato

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Draghi tritt zurück

Der italienische Regierungschef Mario Draghi tritt zurück.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Schwedens Regierungschef tritt zurück

Überraschung: Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Kohlekompromiss eine Farce

Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr ihre Empfehlungen zum Kohleausstieg vorgelegt. Davon weicht die Bundesregierung nun allerdings in wichtigen Punkten ab

Rubrik: Energie
pit für stadt40

Wirtschaft fordert Stabilität

Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung:

Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Elf-Meter-Monsterwellen treffen Wellington

Elf Meter hohe Wellen und Orkanböen versetzen Neuseelands Hauptstadt Wellington in Alarmbereitschaft. Hunderte Menschen mussten ihre Häuser verlassen.

Rubrik: Unwetter
Online-Zeitung-Deutschland | Umwelt

Syrien bekommt am 1. März eine neue Regierung

Neues Kabinett soll Vielfalt repräsentieren – Übergangsregierung endet Syrien steht vor Regierungswechsel nach Sturz von Assad

Rubrik: Topnews
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Labour-Regierung unter Keir Starmer

Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU an

Rubrik: Topnews
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Mehr Fortschritt wagen

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.

Rubrik: FDP
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Weiterer Minister verlässt britische Regierung

Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen:

Rubrik: Politik
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Johnson zeigt sich optimistisch

Boris Johnson zeigt sich vor dem Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch.

Rubrik: Politik
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Äthiopien begnadigt Gefangene

Die Regierung in Äthiopien hat die Begnadigung und Freilassung mehrerer prominenter Gefangener angekündigt, darunter führende Vertreter der Opposition und der Rebellengruppe TPLF.

Rubrik: Politik
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Wut über Korruption: Serbiens Proteste eskalieren weiter - Mit Kommentar

Drei Monate nach dem verheerenden Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Toten halten die Proteste in Serbien an. Zehntausende blockierten in Novi Sad wichtige Brücken und fordern Konsequenzen. Die Demonstrationen richten sich längst gegen mehr als nur das Unglück.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Meloni greift durch: Benzinpreise fallen um 25 Cent pro Liter

Die italienische Regierung hat angesichts stark gestiegener Spritpreise eine drastische Entlastung beschlossen. Per Dekret wurden die Steuern auf Benzin und Diesel deutlich gesenkt – mit unmittelbarer Wirkung für Verbraucher.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Spaniens Regierung wird weiblicher

Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt ...

Rubrik: Gesellschaft
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Bidens Corona-Impfvorgaben abgeblockt

US-Präsident Joe Biden hat in seinen Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten:

Rubrik: Politik
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Bald keine Isolation mehr

Die britische Regierung will die Isolation nach einem positive Corona-Test bald abschaffen.

Rubrik: Politik
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Musk will radikale Kürzungen und macht im Kabinett druck

Elon Musk setzt Trumps Kabinett unter Zugzwang: Bei der ersten Regierungssitzung fordert er drastische Kürzungen, insbesondere in den Bundesbehörden. Der Einfluss des Tech-Milliardärs wächst – und sorgt für Spannungen.

Rubrik: Haushalt
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Starker Staat

Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung ist in der Corona-Krise drastisch gestiegen. 20 Prozentpunkte mehr als ein halbes Jahr zuvor...

Rubrik: Gesundheit
uli für stadt40

Tunesien bekommt eine Regierungschefin

Tunesiens Präsident ernennt zum ersten Mal eine Frau zur Regierungschefin.

Rubrik: Politik
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Scholz will umbauen

Olaf Scholz kündigt einen schnellen Aus- und Umbau der deutschen Stromerzeugung an.

Rubrik: Energie
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Gespräche mit den Taliban begonnen

Die offiziellen Gespräche des Westens mit den Taliban haben in Oslo begonnen.

Rubrik: Politik
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Draghi will Regierungschef bleiben

Italiens Ministerpräsident Draghi strebt die Fortsetzung seiner Regierung an.

Rubrik: Politik
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US-Regierung unter Druck: TikTok kündigt Schließung in den USA an

Sollte die US-Regierung nicht schnell handeln, wird die Plattform am 19. Januar aus den App-Stores verschwinden. Ein dramatischer Schritt inmitten politischer Spannungen - wirklich?

Rubrik: Gesellschaft
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Corona-Skandal in Großbritannien

Johnsons Berater sorgen mit Witzen über Corona-Einschränkungen für große Empörung.

Rubrik: Politik
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Den Unternehmen muss geholfen werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Bundestag angesichts der sich zuspitzenden Energie- und Wirtschaftskrise umfassende Hilfen für Unternehmen angekündigt.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Kurz tritt Abgeordnetenmandat an

Der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretene österreichische Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten.

Rubrik: Politik
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Hegseth und die Signal-Affäre

Das Pentagon untersucht die Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth in der sogenannten Signal-Affäre. Ein Fehler in einer geheimen Militär-Chatgruppe könnte potenziell zu einer Gefährdung von US-Soldaten geführt haben.

Rubrik: Politik
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„Es reicht noch nicht“ Neun Monate Merz-Regierung

CDU-Fraktionschef Jens Spahn verteidigt auf dem Parteitag die Bilanz der Merz-Regierung – spricht von eingeleitetem Politikwechsel, räumt aber wirtschaftliche Schwächen ein. Die Koalition mit der SPD bleibt „unendlich mühsam“.

Rubrik: Politik
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Niederländische Regierung erklärt Rücktritt

Die Behörden in den Niederlanden hatten jahrelang tausenden Eltern zu Unrecht Betrug bei Kinderbeihilfen vorgeworfen und mit Rückforderungen viele Familien in finanzielle Not gestürzt.

Rubrik: Politik
pit für stadt40

Kasachstan stellt neue Regierung vor

Kasachstans Präsident stellt nach den gewaltsamen Protesten die neue Regierung vor.

Rubrik: Politik
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Ende der Maßnahmen in England

Johnson kündigt die Abschaffung der letzten Corona-Maßnahmen in England an.

Rubrik: Politik
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Polen: umstrittenes Mediengesetz

Polnisches Parlament stimmt umstrittenem Mediengesetz zu

Rubrik: Politik
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Bundestag erstmals zusammengekommen

Der neue Bundestag ist das erste Mal zu einer konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Rubrik: Politik
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SPD-Parteitag hat begonnen

Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.

Rubrik: Politik
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Kurz ist zurückgetreten

Österreichs Kanzler Kurz ist wegen Korruptionsermittlungen zurückgetreten.

Rubrik: Politik
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Johnson in Quarantäne

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson ist als Kontaktperson eines Corona-Infizierten eingestuft worden und muss sich in Quarantäne begeben.

Rubrik: Politik
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Gesetzentwurf für Corona-Impfpflicht

Die österreichische Regierung legt einen Gesetzentwurf für eine Corona-Impfpflicht vor.

Rubrik: Gesellschaft
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Kramp-Karrenbauer im Irak: "Wir wollen bleiben"

"Wir werden hier weiter gebraucht und wir wollen bleiben - immer vorausgesetzt, die irakische Regierung hält an ihrer Einladung fest", sagte die CDU-Politikerin

Rubrik: Politik
kati für stadt40

Einheitsregierung der ehemaligen Rivalen Netanjahu und Gantz

Israel muss weiter auf den Amtsantritt der neuen Einheitsregierung warten: Die Vereidigung des Kabinetts unter Führung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Ex-Armeechef Benny Gantz ist am Donnerstag um drei Tage auf Sonntag verschoben worden.

Rubrik: Welt
pit für stadt40

Neuauflage in den Niederlanden

Neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden steht die Vier-Parteien-Koalition unter Führung von Ministerpräsident Mark Rutte vor ihrer Neuauflage:

Rubrik: Politik
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Steinmeier entlässt Bundesregierung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerinnen und Ministern der bisherigen großen Koalition aus dem Amt entlassen.

Rubrik: Politik
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Frankreich verschärft Corona-Maßnahmen

Die Französische Regierung verschärft im Kampf gegen Omikron die Corona-Maßnahmen.

Rubrik: Gesellschaft
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In Italien wird neu gewählt

Nach tagelangem politischen Tauziehen in Italien ist nun die Entscheidung gefallen:

Rubrik: Politik