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Regierung

Netanjahu: „Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört“

Während Benjamin Netanjahu von einem strategischen Triumph über den Iran spricht, wächst in Israel der innenpolitische Druck. In Tel Aviv gehen erneut hunderte Menschen gegen den Krieg und die Regierung auf die Straße – mit deutlichen Vorwürfen gegen den Premier.

Rubrik: Topnews
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Rolle rückwärts beim Heizen? 65-Prozent-Regel überraschend ausgesetzt

Die Regierung verschiebt eine zentrale Vorschrift des Heizungsgesetzes – mit weitreichenden Folgen. Während Eigentümer aufatmen, warnen Umweltverbände vor steigenden Kosten und Rückschritten beim Klimaschutz.

Rubrik: Politik
Online-Zeitung-Deutschland | Politik | Alle Angaben ohne Gewähr.

Regierung unter Druck: Streit um 1000-Euro-Entlastungsprämie eskaliert

Die geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie sorgt für heftigen Streit in Deutschland. Arbeitgeber warnen vor unrealistischen Erwartungen, während Politik und Steuerzahlerbund die Maßnahme verteidigen und kritisieren.

Rubrik: Gesellschaft
Online-Zeitung-Deutschland | Gesellschaft | Alle Angaben ohne Gewähr.

Ungarn: Orbán verliert – Magyar übernimmt das Ruder

Nach 16 Jahren endet eine Ära: Viktor Orbán gesteht seine Wahlniederlage ein und gratuliert Herausforderer Peter Magyar. Ungarn steht vor einem historischen Kurswechsel – mit Folgen für ganz Europa.

Rubrik: Politik
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Druck auf Netanjahu wächst

Nahost-Konflikt eskaliert weiter – Deutschland fordert klare Schritte zur Deeskalation

Rubrik: Diplomatie
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Alarm wegen Kerosin

Die Sorge wächst: Ein möglicher Kerosinmangel rückt Deutschland ins Visier. Finanzminister Klingbeil warnt eindringlich – und zieht Parallelen zur Energiekrise nach dem Ukraine-Krieg.

Rubrik: Politik
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Trump fordert die Mega-Aufrüstung

USA vor historischem Militärhaushalt: Iran-Krieg treibt Kosten in die Höhe - Verteidigung statt Sozialstaat? Trump plant radikalen Budget-Umbau

Rubrik: Topnews
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Draghi tritt zurück

Der italienische Regierungschef Mario Draghi tritt zurück.

Rubrik: Politik
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Schwedens Regierungschef tritt zurück

Überraschung: Schwedens Regierungschef Löfven tritt im November zurück

Rubrik: Politik
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Kohlekompromiss eine Farce

Die Kommission hatte vor knapp einem Jahr ihre Empfehlungen zum Kohleausstieg vorgelegt. Davon weicht die Bundesregierung nun allerdings in wichtigen Punkten ab

Rubrik: Energie
pit für stadt40

Wirtschaft fordert Stabilität

Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung:

Rubrik: Arbeit
Online-Zeitung-Deutschland Wirtschaft

Syrien bekommt am 1. März eine neue Regierung

Neues Kabinett soll Vielfalt repräsentieren – Übergangsregierung endet Syrien steht vor Regierungswechsel nach Sturz von Assad

Rubrik: Topnews
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Labour-Regierung unter Keir Starmer

Neue britische Regierung kündigt bessere Beziehungen zur EU an

Rubrik: Topnews
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Mehr Fortschritt wagen

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Sonderparteitag um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP geworben.

Rubrik: FDP
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Weiterer Minister verlässt britische Regierung

Ein weiterer Minister hat die von Skandalen erschütterte Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson verlassen:

Rubrik: Politik
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Johnson zeigt sich optimistisch

Boris Johnson zeigt sich vor dem Parteitag trotz der Probleme Großbritanniens optimistisch.

Rubrik: Politik
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Äthiopien begnadigt Gefangene

Die Regierung in Äthiopien hat die Begnadigung und Freilassung mehrerer prominenter Gefangener angekündigt, darunter führende Vertreter der Opposition und der Rebellengruppe TPLF.

Rubrik: Politik
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Wut über Korruption: Serbiens Proteste eskalieren weiter - Mit Kommentar

Drei Monate nach dem verheerenden Einsturz eines Bahnhofsvordachs mit 15 Toten halten die Proteste in Serbien an. Zehntausende blockierten in Novi Sad wichtige Brücken und fordern Konsequenzen. Die Demonstrationen richten sich längst gegen mehr als nur das Unglück.

Rubrik: Politik
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Meloni greift durch: Benzinpreise fallen um 25 Cent pro Liter

Die italienische Regierung hat angesichts stark gestiegener Spritpreise eine drastische Entlastung beschlossen. Per Dekret wurden die Steuern auf Benzin und Diesel deutlich gesenkt – mit unmittelbarer Wirkung für Verbraucher.

Rubrik: Politik
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Spaniens Regierung wird weiblicher

Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt ...

Rubrik: Gesellschaft
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Bidens Corona-Impfvorgaben abgeblockt

US-Präsident Joe Biden hat in seinen Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen herben Rückschlag erlitten:

Rubrik: Politik
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Bald keine Isolation mehr

Die britische Regierung will die Isolation nach einem positive Corona-Test bald abschaffen.

Rubrik: Politik
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Musk will radikale Kürzungen und macht im Kabinett druck

Elon Musk setzt Trumps Kabinett unter Zugzwang: Bei der ersten Regierungssitzung fordert er drastische Kürzungen, insbesondere in den Bundesbehörden. Der Einfluss des Tech-Milliardärs wächst – und sorgt für Spannungen.

Rubrik: Haushalt
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Starker Staat

Die Zustimmung zur Arbeit der Bundesregierung ist in der Corona-Krise drastisch gestiegen. 20 Prozentpunkte mehr als ein halbes Jahr zuvor...

Rubrik: Gesundheit
uli für stadt40

Tunesien bekommt eine Regierungschefin

Tunesiens Präsident ernennt zum ersten Mal eine Frau zur Regierungschefin.

Rubrik: Politik
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Scholz will umbauen

Olaf Scholz kündigt einen schnellen Aus- und Umbau der deutschen Stromerzeugung an.

Rubrik: Energie
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Gespräche mit den Taliban begonnen

Die offiziellen Gespräche des Westens mit den Taliban haben in Oslo begonnen.

Rubrik: Politik
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Draghi will Regierungschef bleiben

Italiens Ministerpräsident Draghi strebt die Fortsetzung seiner Regierung an.

Rubrik: Politik
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US-Regierung unter Druck: TikTok kündigt Schließung in den USA an

Sollte die US-Regierung nicht schnell handeln, wird die Plattform am 19. Januar aus den App-Stores verschwinden. Ein dramatischer Schritt inmitten politischer Spannungen - wirklich?

Rubrik: Gesellschaft
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Corona-Skandal in Großbritannien

Johnsons Berater sorgen mit Witzen über Corona-Einschränkungen für große Empörung.

Rubrik: Politik
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Den Unternehmen muss geholfen werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Bundestag angesichts der sich zuspitzenden Energie- und Wirtschaftskrise umfassende Hilfen für Unternehmen angekündigt.

Rubrik: Politik
stadt40 - Online-Zeitung-Deutschland ohne Paywall / TopNews

Kurz tritt Abgeordnetenmandat an

Der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretene österreichische Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten.

Rubrik: Politik
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Hegseth und die Signal-Affäre

Das Pentagon untersucht die Rolle von Verteidigungsminister Pete Hegseth in der sogenannten Signal-Affäre. Ein Fehler in einer geheimen Militär-Chatgruppe könnte potenziell zu einer Gefährdung von US-Soldaten geführt haben.

Rubrik: Politik
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„Es reicht noch nicht“ Neun Monate Merz-Regierung

CDU-Fraktionschef Jens Spahn verteidigt auf dem Parteitag die Bilanz der Merz-Regierung – spricht von eingeleitetem Politikwechsel, räumt aber wirtschaftliche Schwächen ein. Die Koalition mit der SPD bleibt „unendlich mühsam“.

Rubrik: Politik